Die Aktionswoche für Umwelt 2023 fand vom 4. bis 5. Juni in Jakarta statt, auch Walhi beteiligte sich. © Walhi/Hermawan

Indonesiens Regierung setzt auch beim Klimaschutz auf Großinvestitionen – und auf Projekte, die häufig mit Umweltproblemen verbunden sind. Die lokale Bevölkerung bleibt dabei außen vor.

Indonesien ist mit seinen über 18.000 Inseln besonders vom Klimawandel betroffen. Gleichzeitig spielt das Land durch seine Regenwälder auch eine wichtige Rolle beim Kampf gegen den Klimawandel: Positiv, wenn diese Wälder erhalten, negativ, wenn sie abgeholzt werden. Ist sich die Bevölkerung der Klimakrise bewusst? Welche Maßnahmen ergreift die Regierung? Was machen Nichtregierungsorganisationen (NRO)? Die südostasien hat hierüber mit Puspa Dewy von Walhi (Wahana Lingkungan Hidup Indonesia, Indonesisches Umweltforum) gesprochen.

südostasien: Welchen Stellenwert hat das Thema Klimawandel für die indonesische Regierung?

Unsere Interviewpartnerin:

© Privat

Puspa Dewy ist eine feministische Aktivistin aus Indonesien. Seit 2021 leitet sie bei Wahana Lingkungan Hidup Indonesia (Walhi) die Abteilung für Kampagnen und Umweltstudien. Diese umfassen Ressourcenabbau, Großplantagen, die Klimakrise sowie Menschenrechte in Indonesien und weltweit. Puspa Dewy setzt sich bereits seit über 15 Jahren für die Rechte von Frauen und anderen marginalisierten Gruppen in Indonesien ein. Seit 2015 engagiert sie sich auch im Vorstand der Frauenorganisation Solidaritas Perempuan, derzeit im National Monitoring Board.

Puspa Dewy: In nationalen Kreisen wird über Klimawandel häufig diskutiert, weil das auch auf internationaler Ebene ein wichtiges Thema ist. Aber alles ist unserer Ansicht nach noch zu sehr auf die Diskursebene beschränkt. Man spricht halt in großen Worten über ein großes Thema.

Was passiert auf lokaler Ebene, wie sprechen die Kommunen darüber?

Hier liegt die Herausforderung. Die Kommunalverwaltungen haben noch nicht viel Einsicht und Verständnis für die damit verbundenen Probleme. Es bedarf daher noch großer Anstrengungen, damit die Kommunen sowohl Klimawandelfolgen als auch die indonesische Klimaschutzagenda verstehen.

Warum ist das so?

Die meisten Klimaschutzinitiativen finden auf nationaler Ebene statt. Klimaschutz wird von der Exekutive dominiert. Das heißt, die indonesische Regierung ist die treibende Kraft. Vom Parlament selbst, oder von den politischen Parteien, gibt es zu wenig Initiativen. So gab es beispielsweise seitens der politischen Parteien und des Parlaments keine eigenen Initiativen zum Klimaschutzgesetz.

Welche Perspektiven hat die Zivilgesellschaft? Welche Ansichten haben die Menschen zu Klimawandel und Klimagerechtigkeit?

Es gibt viele junge Leute, die sich dafür interessieren und sich damit beschäftigen. Die Herausforderung ist, dass viele Begriffe zum Klimawandel erklärt werden müssen. Denn die Diskussion auf internationaler Ebene ist zu wissenschaftlich und zu unkonkret. In der Zivilgesellschaft werden der Klimawandel und seine Folgen schon verstanden, aber, wie gesagt, alles ist sehr national ausgerichtet. Das Thema Klimagerechtigkeit kennen nur die wenigsten. Das wird eher international diskutiert.

Welche Rolle spielen die Medien bei der Verbreitung von Informationen und im politischen Diskurs?

Die indonesischen Medien schenken der Klimakrise inzwischen mehr Aufmerksamkeit, aber eher ereignisbezogen. Wenn es zum Beispiel Katastrophen gibt, dann werden diese als Folgen des Klimawandels benannt, oder damit in Zusammenhang gebracht. Doch man sieht den Klimawandel eher als ein Naturphänomen, und nicht als ein von Menschen verursachtes Problem. Doch immer mehr Medienschaffende sehen den Klimawandel nicht nur als ‚News‘, sondern berichten umfassender. Doch die meisten Impulse kommen von zivilgesellschaftlichen Gruppen, sie machen Druck, berichten kritisch über lokale Missstände und informieren die Medien darüber.

Haben Unternehmen den Klimawandel als ein wichtiges Thema erkannt, das sich auf die Art und Weise auswirken wird, wie sie wirtschaften?

Die Insel Pari kämpft gegen den ansteigenden Meeresspiegel. Betroffene haben mit Walhi und anderen NGO-Partnern eine Zivilklage gegen den Schweizer Konzern Holcim eingereicht. Teilnehmerin bei der Aktionswoche für Umwelt 2023. © Walhi/Hermawan

Tatsächlich gibt es Unternehmen, die über das Klima sprechen. Dabei geht es aber weniger um Klimapolitik oder die Bewältigung der Auswirkungen des Klimawandels, sondern vielmehr um Marketing und Werbezwecke. Auch in der internationalen Zusammenarbeit liegt ein Schwerpunkt auf der Förderung von Unternehmen bei Klimaschutzprojekten. Hierbei wird kein Fokus auf betroffene Gemeinden oder Gruppen gelegt. Es sind meistens Projekte wie Wiederaufforstung oder für Energie, jedoch oft ohne Mittel für betroffene Gemeinschaften. Dabei werden die Opfer des Klimawandels auf lokaler Ebene oft nicht unterstützt. Ihre Gemeinschaftsrechte (hak adat, Gewohnheitsrechte von Gemeinschaften) werden nicht berücksichtigt.

Eines der großen Themen in Sachen Klimaschutz ist die Energiewende von fossiler Energie zu nachhaltiger Energie. Wie sehen Konzepte der Energiewende in Indonesien aus?

Dies ist ein wichtiges Thema der Regierungspolitik. Da die Politik jedoch nicht die Interessen der Bevölkerung vertritt, konzentriert sie sich immer noch auf den Wirtschaftssektor. Denn das Thema Energiewende ist nur auf der Makroebene angesiedelt, es geht um große Investitionen und technologiebasierte Lösungen, die natürlich nicht von den lokalen Gemeinschaften umgesetzt werden können und die oft nicht involviert sind. Wir halten das Energiewendekonzept der Regierung für eine Scheinlösung.

Die Denkansätze der Klimawandelagenda drehen sich darum, wie man von internationalen Geldern für Klimaschutz profitieren kann. Es geht nicht darum, die Sicherheit der Menschen an die erste Stelle zu setzen oder Lösungen für die Gesellschaft bereitzustellen und die Bedingungen für den Umwelt- und Klimaschutz zu verbessern. Das löst das Problem des Klimawandels nicht wirklich, es schafft sogar neue Probleme für die Gesellschaft und Umwelt.

Könntest du dafür konkrete Beispiele nennen?

Wenn wir auf die Nutzung fossiler Energie schauen, und wenn es darum geht, den Anteil des fossilen Energieverbrauchs zu reduzieren, dann sehen wir, dass Unternehmen die meisten fossilen Energien verbrauchen, nicht die Bevölkerung. Daher sollte sich der Druck, den Verbrauch fossiler Energie zu reduzieren sowie Energie effektiv zu nutzen, in erster Linie auf die Großverbraucher, also zunächst die Industrie, konzentrieren.

Oder schauen wir auf Geothermie. Hier werden große Projekte gestartet, ohne die lokale Bevölkerung zu konsultieren. Diejenigen, die später davon profitieren, werden nicht die dort lebenden Menschen sein, sondern Unternehmer*innen. Das sorgt für Unruhe bei der betroffenen lokalen Bevölkerung. Beispielsweise in West-Sumatra gibt es Proteste gegen ein Geothermie- Projekt in Gunung Talang. Oder auch gegen ‚regenerative Energien‘. In Zentral-Sulawesi wird zum Beispiel gegen ein Wasserkraftwerk in Poso protestiert. Bei Protesten reagieren Polizei und Konzerne oft mit brutaler Härte. Immer wieder werden Menschen verhaftet, weil sie gegen ihre Vertreibung und gegen die Zerstörung der Umwelt protestieren.

Die indonesische Regierung geht demnach auf die Interessen von Unternehmern ein und nicht auf die Bedürfnisse der Bevölkerung?

Eine von vielen Klimawandelfolgen: Überschwemmungen in Jakarta im Jahr 2018 © Arya Manggala/World Meteorological Organization/Flickr CC BY-NC-ND 2.0

Offensichtlich. Ein weiteres Beispiel sind Elektroautos. Der Fokus liegt auf der Automobilindustrie, und wie man durch den Aufbau der Infrastruktur Elektroautos produzieren kann. Das Ziel der Regierung ist also nicht, die Nutzung von Autos zu reduzieren. Dadurch werden vielmehr Fahrzeuge auf die Straße gebracht, anstatt in die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs zu investieren, von der die breite Bevölkerung profitieren würde.

Kommen wir zum Nickelabbau. Er hat in Indonesien Priorität, da er für die Elektrofahrzeugindustrie wichtig ist, die mit der Klimaschutzpolitik verknüpft ist. In mehreren Regionen, beispielsweise in den Nord- Molukken und Zentral-Sulawesi, hat der Abbau von Nickel und die Weiterverarbeitung in Industrieanlagen die Lage für die Gemeinden vor Ort tatsächlich erschwert. Sie sind schon vom Klimawandel betroffen. Nun werden sie zusätzlich Opfer der Regierungspolitik, die die Wirtschaft in den Vordergrund stellt und lokale Umweltfolgen des Nickelabbaus in Kauf nimmt. Das ist auch der Fall in Süd-Sulawesi, wo es Proteste gegen eine Nickelmine des Konzerns PT Vale Indonesia gibt.

Im so genannten Gesetz zur Schaffung von Arbeitsplätzen (UU Cipta Kerja, auch bekannt als Omnibus-Gesetz) stehen vor allem die Erleichterungen für Investitionen im Vordergrund. Es steht da nichts mehr von Umweltschutz, es geht da nicht darum, lokale Gemeinschaften zu schützen. Es geht vor allem darum, Großinvestoren anzuziehen und ihnen Erleichterungen zu bieten. Das ist der Denkansatz hinter dem Gesetz.

Was muss sich in der internationalen Zusammenarbeit verändern? Sollte sie stärker den Fokus auf die lokale Bevölkerung legen, die schon jetzt unter dem Klimawandel leidet?

Ja, richtig. Bei Walhi versuchen wir, die Menschen mehr zu beteiligen und einzubeziehen. Auch von der internationalen Gemeinschaft erwarten wir mehr Unterstützung. Hierzu werden bislang nur wenige Projekte gefördert.

Wir müssen uns die Frage stellen, wie lokale Gemeinschaften dabei unterstützt werden können, sich stärker für die Themen des Klimawandels zu engagieren. Wie schaffen wir es, dass die indonesische Regierung nicht ausschließlich auf große Investitionen und Technologie setzt, sondern auch auf lokale Gemeinschaften und wissensbasierte Lösungen achtet? Also nicht ein Top-Down-Ansatz, wie es derzeit der Fall ist, sondern ein Bottom-Up-Ansatz, der auf den Ressourcen in den Gemeinschaften aufbaut.

Interview und Übersetzung aus dem Indonesischen: Hendra Pasuhuk

Deutschland/Indonesien: Im Juni 2023 fanden die Olympics World Games 2023 zum ersten Mal in Deutschland statt. 2027 wird Indonesien der Gastgeber sein. Ein Interview mit Warsito Ellwein, Vorsitzender von Special Olympics Indonesia (SOINA).

südostasien: Was ist der Unterschied zwischen den Special Olympics und ‚anderen‘ Olympischen Spielen?

Warsito Ellwein: Die Special Olympics sind eine Bewegung, sie sind etwas Besonderes. Im Gegensatz zu den Olympischen und Paralympischen Spielen nehmen an den Special Olympics Athlet*innen teil, deren Beeinträchtigung meist auf das Down-Syndrom zurückzuführen ist. Menschen mit Down-Syndrom werden mit einer genetischen Störung, einer Chromosomenanomalie, geboren, die zur Entwicklung einer Intelligenz führt, die meist unter dem Durchschnitt liegt. Das Hauptziel der Special Olympics besteht nicht darin, Medaillen zu gewinnen, sondern in der Gemeinschaft und im Bemühen, Menschen ins gesellschaftliche Leben einzubeziehen.

Indonesien ist ja nicht zum ersten Mal dabei…

Indonesien ist seit 1986 Mitglied der weltweiten Special-Olympics-Bewegung. Deshalb nehmen wir auch immer an den Special Olympics World Games teil, 2019 in Abu Dhabi, 2023 in Berlin. Aber diese Beteiligung und die Spiele waren der Öffentlichkeit bisher kaum bekannt. Wir hoffen, dass es künftig mehr mediale Aufmerksamkeit geben wird.

Was tut SOINA, der indonesische Verband für die Special Olympics, dafür?

Wir haben das Ganze in Indonesien dieses Mal anders aufgezogen, angefangen bei den sprachlichen Bezeichnungen. Die Athlet*innen bezeichnen wir nicht mehr als „Menschen mit Behinderung“, wie man sie früher nannte, sondern „Menschen mit speziellen Begabungen“, auf Indonesisch „orang bertalenta khusus“. Für Menschen mit (geistiger) Behinderung gibt es in Indonesien sehr große Hürden. Sie erleben häufig soziale Stigmatisierung, werden als Belastung oder sogar als Schande für die Familie angesehen. Oft wird ihr Zustand als eine ‚Strafe Gottes‘ angesehen, zum Beispiel wegen Verfehlungen der Eltern oder anderer Familienmitglieder. Sie werden verspottet und für dumm gehalten, auch von ihren eigenen Familien. Sie werden oft geschlagen oder sogar gefesselt, weil sich die Familien für sie schämen.

Kann man das verändern, indem man diese Menschen anders bezeichnet?

Ja. Als Erstes wollten wir die Bezeichnungen „behindert“ streichen. Denn für uns sind sie Menschen mit spezieller Begabung. Sie sind also besondere Menschen. Ja, sie haben einen niedrigeren Intelligenzquotienten als andere, aber dafür haben sie auch andere Stärken. Und das wirkt. Seit wir die Bezeichnung geändert haben, und für diese „Menschen mit spezieller Begabung“ werben, bekommen wir mehr Sponsoren aus der Wirtschaft. Plötzlich gibt es Sportbekleidungsfirmen und Schuhfirmen, die unsere Athlet*innen ausstatten wollen.

Gab es weitere Veränderungen, über die sprachliche Ebene hinaus?

Wie gesagt, früher geschah alles eher unter dem Radar. Der Verband wählte einige Athlet*innen, meistens aus Jakarta oder aus Westjava, und schickte die Delegation anschließend zu den Special Olympics World Games. Es gab kaum Publikationen darüber, keine Berichte in den Medien. Wir sind bei den Vorbereitungen dieses Mal in die Provinzen gereist, haben mit den Regionalregierungen gesprochen, und baten sie um Hilfe bei der Wahl der Athlet*innen mit speziellen Begabungen. Und siehe da, viele Provinzen machen mit und viele Eltern kommen, um ihre Kinder registrieren zu lassen. Städte und Provinzen haben dann zusammen mit uns regionale Special Olympics Games veranstaltet, die so genannten PESODA. Und die besten Athlet*innen kommen dann zu PESONAS, den nationalen Special Olympics, die wir im Juli 2022 mit Unterstützung der Provinz-Regierung in Semarang, der Hauptstadt von Zentraljava, organisierten.

Wie war der Zuspruch unter Athlet*innen und Zuschauer*innen?

Die Resonanz war unglaublich, wir konnten es fast nicht glauben. Es kamen über 1000 Athlet*innen aus den Provinzen. Viele Delegationen kamen von fernen Inseln mit Bussen oder mit Schiffen, weil sie nicht genug Geld für ein Flugticket hatten. Es gab Familien, die ihre Kinder eigens finanzieren. Ganze Familien kamen nach Semarang. Wir hatten ja als nationaler Verband kein Budget aus staatlichem Haushalt. Aber es kamen viele Spenden. Und in Semarang hatten wir viele, viele Freiwillige, die bei der Durchführung von PESONAS helfen wollten. Die Athlet*innen brauchen ja Betreuung, und zwar 24 Stunden am Tag. Sie dürfen nicht allein gelassen werden. Die Begeisterung war außergewöhnlich. So viele Sportler*innen und so viele Freiwillige wollten sich engagieren, auf regionaler und auf nationaler Ebene. Nach PESONAS fingen wir dann direkt mit der Vorbereitung für die Special Olympics in Berlin an. Die ausgewählten Athlet*innen aus 17 Provinzen wurden zunächst in ihren Heimatstädten betreut, und dann später in einem speziellen Trainingscamp in Semarang vorbereitet. Und dieses Mal haben viele Medien darüber berichtet, regionale und auch nationale Medien. Bevor wir nach Berlin flogen, wurden wir von Präsident Joko Widodo empfangen.

Du hast lange in Deutschland gelebt, wo man dich als politischen Aktivisten gegen das Suharto-Regime kannte. Wie kommst du zur Position als Vorsitzender des indonesischen Special Olympics-Verbandes SOINA?

Nach Suhartos-Rücktritt (1998) bin ich nach Indonesien gegangen und habe mit unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Gruppen gearbeitet, vor allem in Zentraljava. Als der langjährige Vorsitzende der SOINA aus gesundheitlichen Gründen sein Amt zur Verfügung stellte, hat man mich als einen der Kandidaten für dieses Amt nominiert. Anfangs wollte ich die Nominierung nicht annehmen, da ich, ehrlich gesagt, nicht viel von Sportorganisation verstehe. Aber viele Freunde haben mich dazu gedrängt. Ich habe dann verstanden, das Special Olympics anders ist, es ist kein Leistungssport. Hier ist vielmehr der Solidaritätsgedanke, das Miteinander, die Teilhabe an gesellschaftlichem Zusammenleben wichtig. Also habe ich zugestimmt. Und dann wurde ich tatsächlich auch gewählt, obwohl es andere Sportfunktionäre gab, die sich zur Wahl gestellt hatten. Vielleicht, weil die darauf folgenden World Games in Berlin stattfinden sollten. Ich hatte ja vorher an vielen deutsch-indonesischen Projekten mitgearbeitet.

Hast du das Gefühl, du kannst in dieser Funktion tatsächlich gesellschaftlich etwas ändern, zum Beispiel beim Umgang mit Menschen mit Beeinträchtigungen in Indonesien?

Es ist ein langer Prozess, aber die Antwort ist: ja. Man sieht das jetzt schon, mit der Durchführung der nationalen Special Olympics (PESONAS) 2022. Plötzlich bekommen wir viel Aufmerksamkeit. Wir haben jetzt im Verband Sektionen in 34 Provinzen, die 35. ist in Vorbereitung. Wir haben jetzt über 4.700 aktive registrierte Sportler*innen. Außerdem fast 600 registrierte Trainer*innen und genauso viele registrierte Freiwillige, die sich freiwillig engagieren. Sie bekommen keine Bezahlung dafür.

Du sprichst über Solidaritätsgedanken und Miteinander. Wie wird das für dich spürbar?

Man spürt den Unterschied zwischen „Leistungssport“ und Special Olympics. Als wir mit über 1.000 Athlet*innen das Sportfest in Semarang veranstalteten, man muss sich erst einmal klarmachen, was das bedeutet. Diese Menschen sind ja etwas anders, sie vergessen sehr oft ihre Sachen und legen sie einfach auf einen Tisch oder eine Bank. Aber wir konnten ihre Smartphones, Uhren und andere Wertsachen immer wieder finden. Nichts wurde geklaut, alle waren fröhlich dabei.

Vielleicht noch eine kleine Geschichte… Am Anfang, als wir unser Fußballteam trainierten, ist uns aufgefallen, dass es den Spieler*innen anscheinend schwer fiel, Tore zu schießen. Jemand stand oft schon vor dem Tor, doch anstatt den Ball rein zu schießen, beförderte er den Ball ins Aus. Wir Trainer und Betreuer haben das am Anfang nicht verstanden, warum schießt er den Ball nicht ins Tor? Als wir den Spieler fragten, antwortete er: „Ich habe es nicht übers Herz gebracht, der Torwart ist doch mein Freund. Wenn ich den Ball ins Tor schieße, wird man nachher über ihn lachen oder ihn als schlechten Torwart bezeichnen. Das will ich nicht.“ So sind sie eben, diese speziellen Athlet*innen. So ist ihr Geist der Solidarität und des Miteinanders.

Und wie habt ihr dann trainiert? Beim Fußball müssen doch Tore fallen?

Wir haben ein Fußballspiel mit fünf Toren erfunden. Und die Spieler sollen Tore machen, egal in welches Tor. Und die anderen sollen die Tore verhindern. Das hat funktioniert.

Gab es bei den Special Olympics in Berlin für die indonesischen Athlet*innen ein Medaillenziel?

Ja, das Medaillenziel ist notwendig, um die Anforderungen der Gesellschaft und der Menschen in der Heimat gerecht zu werden. Es heißt eben Sport, und die Leute zu Hause wollen wissen, ob wir erfolgreich sind oder nicht. Deshalb haben wir von SOINA gesagt, wir wollen in Berlin neun Goldmedaillen gewinnen [die indonesischen Athlet*innen errangen zehn Mal Gold, fünf Mal Silber und acht Mal Bronze, d.R.] . Aber was für uns noch wichtiger ist, ist zu zeigen, dass die Sportler*innen herausragende Leistungen erbringen können und dass sie auch im Namen Indonesiens unterwegs sind. Wenn die Gesellschaft das erkennt, gibt es einen größeren Raum für ihre Teilhabe am Leben. Sie können mit weniger Diskriminierung und ohne Stigmatisierung leben. Zumindest ihre Familien sind jetzt sehr stolz auf diese talentierten Menschen, weil sie nach Berlin geflogen sind und dort Indonesien vertreten haben.

Interview und Übersetzung aus dem Indonesischen von: Hendra Pasuhuk

Südostasien hat sich seit den 1980er Jahren stark verändert. Einige Länder machten demokratische Fortschritte, andere blieben unter autoritärer Kontrolle.

In den Philiippinen stürzte die People Power-Revolution 1986 den Diktator Ferdinand Marcos und führte zur Wiederherstellung der Demokratie unter Corazon Aquino. In Indonesien erfolge nach dem Rücktritt von Diktator Suharto 1998 eine umfassende politische Öffnung (Reformasi). Doch Herausforderungen wie Korruption, religiöse Spannungen und autoritäre Tendenzen bleiben bestehen.

In Myanmar gab es nach Jahrzehnten der Militärherrschaft ab 2010 Reformen und eine Annäherung an die Demokratie. Die Wahlen 2015 brachten Aung San Suu Kyis Partei an die Macht, bevor das Militär 2021 erneut putschte. In Thailand putschte das Militär 2006 und 2014, was zu anhaltender politischen Instabilität führte.

In Kambodscha regierte Premierminister Hun Sen und seine Kambodschanische Volkspartei (CPP) seit den 1980ern zunehmend autokratisch und unterdrückte die Opposition. 2023 übergab Hun Sen nach 38 Jahren sein Amt an seinen Sohn Hun Manet, bleibt jedoch als Parteichef einflussreich. Vietnam und Laos bleiben sozialistische Einparteienstaaten mit wirtschaftlichen Reformen, aber ohne politische Liberalisierung.

Hier ein Überblick über die wichtigsten Entwicklungen:

Deutschland/Südostasien: Seit ihrer Gründung vor vierzig Jahren ist die südostasien ein kritischer Begleiter der Asienpolitik der Bundesregierung.

Die deutsche Asienpolitik von den 1980er bis 2020er Jahren ist von mehreren Phasen geprägt, die von globalen geopolitischen und innenpolitischen Entwicklungen beeinflusst wurden. Die Beziehungen zu Asien haben sich gewandelt: von der Ost-West-Blockkonfrontation der 1980er Jahre über die Globalisierungseuphorie der 1990er Jahre bis hin zur modernen multipolaren Welt der 2000er Jahre.

Die 1980er Jahre: Kalter Krieg und vorsichtige Annäherung

In den 1980er Jahren war die deutsche Außenpolitik aufgrund der Blockkonfrontation stark von den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion geprägt. Der Fokus in Asien lag hauptsächlich auf wirtschaftlichen Interessen, insbesondere im Handel mit Japan, das als wirtschaftliche Supermacht galt.

Gleichzeitig begannen vorsichtige Annäherungsversuche an China, das unter Deng Xiaoping wirtschaftliche Reformen einleitete. Politische Zusammenarbeit war jedoch noch begrenzt, da China als kommunistisches Land weiterhin skeptisch betrachtet wurde.

Dagegen zählte man Südostasien zum westlichen Bündnis und arbeitet mit den dortigen Machthabern eng zusammen, auch mit autoritären Herrschern wie Ferdinand Marcos auf den Philippinen und Suharto in Indonesien. Unter Bundeskanzler Helmut Kohl (1982-1998) war Deutschland bestrebt, seine Beziehungen zum Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) auszubauen und zu vertiefen.

Deutsche Unternehmen erhöhten ihre Investitionen in den ASEAN-Mitgliedsstaaten, insbesondere in der Automobil-, Maschinenbau- und Chemiebranche. Deutschland unterstützte die Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der EU und ASEAN, darunter Handelsabkommen und Marktzugangsinitiativen.

Frithjof Schmidt schrieb dazu 1984 in den „Südostasien-Informationen“, der Vorgängerin der südostasien: „Deutschland und Asien“, so lautet schon im Februar 1962 der Titel einer Schwerpunktnummer der „Far Eastern Economic Review“. Ludwig Erhard – damals Vizekanzler –, Willy Brandt, Otto Wolff von Amerongen und Fritz Berg sind die Namen der prominenten Autoren, die übereinstimmend erklären, dass der „Ferne Osten“ für die deutsche Wirtschaft ein Zukunftsraum von zentraler Bedeutung sei.

1990er Jahre: Deutsche Wiedervereinigung und Öffnung nach (Südost-)Asien

Nach dem Ende des Kalten Krieges und der Wiedervereinigung Deutschlands 1990 veränderte sich die deutsche Außenpolitik grundlegend. Das vereinigte Deutschland unter Helmut Kohl strebte nach einer stärkeren Rolle in der Weltpolitik und baute seine Beziehungen zu asiatischen Ländern weiter aus. China wurde als potenzieller Wirtschaftspartner zunehmend wichtiger, insbesondere nachdem das Land 1992 seine Wirtschaft weiter öffnete. In dieser Phase prägte der Wunsch nach einer „Globalisierung der Außenpolitik“ das Verhältnis zu Asien.

Während seiner Amtszeit legte Helmut Kohl auch den Grundstein für das strategische Engagement Deutschlands in der ASEAN, wobei er den Schwerpunkt auf den gegenseitigen wirtschaftlichen Nutzen und die multilaterale Zusammenarbeit legte. Kohl förderte die Zusammenarbeit zwischen der EU und asiatischen Staaten, insbesondere durch das Asia-Europe Meeting (ASEM), das erstmals 1996 auf Initiative von Singapur und Frankreich zusammentraf.

Helmut Kohls Asienpolitik war von Pragmatismus und einem Fokus auf wirtschaftlicher Zusammenarbeit geprägt. Er sah Asien als strategischen Schlüssel für Deutschlands wirtschaftliche Zukunft und setzte auf langfristige Partnerschaften. Dabei nahm er in Kauf, dass Themen wie Menschenrechte und demokratische Reformen zugunsten wirtschaftlicher und diplomatischer Stabilität in den Hintergrund rückten. 1997/1998 kam es in Asien zu finanziellen und wirtschaftlichen Krisen, die Japan, Thailand, Philippinen, Malaysia und vor allem Indonesien erfassten.

Der damalige Beauftragte des Fraktionsvorsitzenden der SPD für Asienpolitik, Dieter Schanz, schrieb in südostasien 1-2/99: Die Europäer müssten dabei lernen, dass „ökonomische Überhitzung wie in den Tigerstaaten nicht die Garantie für ökonomische und insbesondere soziale Stabilität beinhaltet.“

2000er Jahre: „Strategische Partnerschaften“ und Fokus auf China

Die Finanzkrise hatte Auswirkungen auf die Volkswirtschaften der ASEAN-Staaten und prägte auch das deutsche Engagement während Gerhard Schröders (SPD) erster Amtszeit (1998-2002). Unter Schröders Regierung stand die Wirtschaftsdiplomatie im Vordergrund und sie war bestrebt, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands auf den Weltmärkten zu stärken, wozu auch die Förderung engerer Beziehungen mit den ASEAN-Staaten gehörte.

„Wirtschaftsinteressen haben notwendigerweise nur eine begrenzte Zahl von Profiteuren, Menschenrechte dagegen sind universell in ihrer Bedeutung. Das bedeutet, dass ein Konflikt besteht zwischen der privaten Natur wirtschaftlicher Interessen und der öffentlichen Natur der Menschenrechte.“ (Anne-Christine Habbard: „Wirtschaftsinteressen versus Menschenrechte“. südostasien 1-2 /1999)

2002 initiierte Schröders Regierung das „Asien-Konzept“, das Deutschlands Strategie für das Engagement in Asien, einschließlich der ASEAN, skizzierte. ASEAN wurde dabei als entscheidender Teil der Strategie zur Diversifizierung von Handel und Investitionen über die traditionellen Märkte in Europa und Nordamerika hinaus angesehen. Der in dieser Zeit geschaffene Schwerpunkt auf Handel, Investitionen und multilateraler Zusammenarbeit schuf die Grundlage für ein stärkeres Engagement in den darauffolgenden Jahren.

Deutschland wurde einer der größten europäischen Handelspartner der ASEAN, insbesondere in den Bereichen Industriemaschinen, Automobilexporte und chemische Produkte. Deutsche multinationale Konzerne bauten ihre Präsenz in den ASEAN-Ländern aus und profitierten vom schnellen Wirtschaftswachstum und der Integration der Region durch Strukturen wie die ASEAN-Freihandelszone (AFTA).

Unter der Regierung von Gerhard Schröder und später Angela Merkel wurde aber vor allem China als neuer strategischer Partner betrachtet. Die deutsche Wirtschaft profitierte erheblich von der boomenden chinesischen Wirtschaft. Die deutschen Exporte nach Asien stiegen massiv an. Themen wie Menschenrechte und Demokratie wurden zwar angesprochen, standen aber im Hintergrund der wirtschaftlichen Interessen.

2010er Jahre: Altes Motto im neuen Gewand: Wandel durch Handel

Das alte Motto geht auf eine Formel Egon Bahrs zurück, mit der dieser 1963 das Konzept der Neuen Ostpolitik eingeführt hatte: Wandel durch Annäherung. Der gedankliche Kern ist, dass ein autoritäres Regime (damals die Sowjetunion) durch eine Öffnung der Wirtschaft für Handel und Investitionen auch auf politischer und gesellschaftlicher Ebene eine Liberalisierung erfährt. Zweifellos ist dies eine der folgenreichsten außenpolitischen Ideen der Bundesrepublik.

Sozialdemokraten haben sie erfunden. Christdemokraten haben sie anfangs bitter bekämpft. Später jedoch wurde CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier ihr treuester Verfechter. Wünsche nach stärkerem deutschen Engagement in Sachen Hongkong oder Mahnungen wegen der Unterdrückung der Uiguren wischte er vom Tisch. Was bei der Sowjetunion funktioniert habe, werde auch gegenüber China und anderen ’schwierigen Partnern‘ irgendwann Früchte tragen, so der politische Tenor.

In der Ära Merkel spielte Deutschland eine größere Rolle in Südostasien, insbesondere durch Wirtschaftsbeziehungen, politische Zusammenarbeit und kulturellen Austausch. Deutschland beteiligte sich am ASEAN-Regionalforum (ARF) und unterstützte multilaterale Initiativen wie das Asia-Europe Meeting (ASEM). 2012 startete die deutsche Regierung unter Merkel die „Asien-Pazifik-Strategie“, die auch Fragen der Sicherheit und Stabilität in der Region betonte.

„Bis jetzt wurde das geplante Freihandelsabkommen mit den USA als Untermauerung einer Wertegemeinschaft verkauft, als die Selbstbehauptung der Demokraten gegen die asiatischen Schwellenländer und gegen Russland. Jetzt will Merkel auch noch ein Freihandelsabkommen mit den Chinesen, diesen Despoten und Menschenrechtsbrechern? So bleibt eigentlich nur noch die Schlussfolgerung: Die wahre Wertegemeinschaft hinter all diesen Freihandelsabkommen und Investitionsschutzabkommen ist das Geld.“ (Jürgen Maier: „Partnerschaften im Interesse globaler Konzerne.“ südostasien 1/2015)

2020er Jahre: Was heißt eigentlich ‚wertebasierte‘ Außenpolitik?

Im Jahr 2020 verabschiedete Deutschland unter Angela Merkel eigene Indo-Pazifik-Leitlinien und betonte die zentrale Bedeutung der ASEAN für die Wahrung des Friedens und der Stabilität in der Region. Ziel der Regierung war es, die Partnerschaften in der Region vielfältiger zu gestalten, die Abhängigkeit von China zu verringern und eine regelbasierte internationale Ordnung zu fördern. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit der ASEAN wurde auch dem Klimaschutz Priorität eingeräumt. Deutschland unterstützte Initiativen der ASEAN im Bereich erneuerbare Energien, darunter Solar- und Windenergieprojekte.

Deutschland steht in seiner Asienpolitik weiter vor Herausforderungen. Die politische Landschaft ist heterogen, mit Spannungen und Konflikten in verschiedenen Regionen. Wie können nachhaltige Entwicklungsziele und die Bekämpfung des Klimawandels gefördert werden? Und wessen Interessen vertritt die Bundesregierung dabei?

Der gängige Weg der Klimafinanzierung führe in die falsche Richtung, kritisiert Tala Batangan in südostasien 2/2023: Während Unternehmen aus den Klimakrediten und ihrer Förderung falscher, marktbasierter Lösungen Profit schlagen können, würden ‚Entwicklungsländer‘ mit zusätzlichen Schulden belastet, was zu Haushaltskürzungen für wichtige soziale Dienste und Klimainitiativen führt, so die philippinische Expertin. „Die Klimagerechtigkeitsbewegung in Südostasien und im gesamten Globalen Süden fordert weiterhin die Entkolonialisierung der Klimafinanzierung, da es eine grundlegende Verschiebung von Macht und Ressourcen erfordert, um die Klimakrise wirklich anzugehen. Dies würde weltweit ‚Entwicklungsländern‘ und den betroffenen Gemeinschaften den Zugang zu einer Klimafinanzierung ermöglichen, die auf ihre eigenen Entwicklungsprioritäten und -bedürfnisse abgestimmt ist. Dekolonisierung heißt, neoliberale, marktorientierte und privatisierte Ansätze für das Klima und die Entwicklung abzulehnen, während lokale Ansätze und indigenes Wissen bei der Bewältigung des Klimawandels bevorzugt werden und die demokratische Kontrolle über Entscheidungen, Systeme und Ressourcen gefördert wird.“

Die Ampel-Regierung unter Olaf Scholz (SPD) hat Deutschlands Asienpolitik einer umfassenden Neubewertung unterzogen und sprach von einer „Zeitenwende“, bei der neben China auch Indien, Japan und Südostasien stärkere Partner werden sollen. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zudem vehement „feministische und wertebasierte Außenpolitik“ propagiert. Konkret sieht man von dieser ‚Zeitenwende‘ aber noch nicht viel.

2025 bestehen Unsicherheiten hinsichtlich der Folgen einer zweiten Amtszeit Donald Trumps in den Vereinigten Staaten. Die von Trump vorgeschlagenen Zölle könnten dauerhafte Veränderungen in Handelsbeziehungen und Lieferketten auslösen. Zudem steigt das Risiko, dass die Vergeltungsmaßnahmen der betroffenen Länder zu einem Handelskrieg eskalieren, von dem niemand profitiert.

Angesichts eines weltweit erstarkenden Autoritarismus wird das kritische Augenmerk der südostasien auch in Zukunft darauf liegen, wie eine lebendige Zivilgesellschaft eine lebenswerte Zukunft für künftige Generationen gestalten kann.

Indonesien/Timor-Leste: Die Beziehungen zwischen Timor-Leste und der ehemaligen Besatzungsmacht Indonesien haben sich erheblich verbessert.

In Heft 4 des ersten Jahrgangs der SOA-Informationen von 1985 beschreibt Peter Franke im Beitrag „Regionale Konflikte in Südostasien“ unter anderem den Konflikt zwischen Indonesien und Osttimor, Nach 400-jähriger Kolonialherrschaft Portugals wurde Osttimor 1975 unabhängig – zunächst nur für wenige Tage. Indonesien besetzte die Inselhälfte. Dagegen leistete die FRETILIN (Frente Revolucionária de Timor-Leste Independente – Revolutionäre Front für die Unabhängigkeit von Osttimor) Widerstand.

Unser Redaktionsmitglied Hendra Pasuhuk war 1999 akkreditierter Beobachter des Referendums über die Unabhängigkeit Osttimors, das von Indonesien, Portugal und den Vereinten Nationen vereinbart worden war. Er berichtet über diesen Meilenstein der Konfliktbeilegung und den heutigen Stand der Beziehungen zwischen Indonesien und Timor-Leste.

Es war ein schöner Montagmorgen in Dili. Schon seit frühen Stunden bildeten sich lange Schlangen vor den Wahllokalen. Es war der 30. August 1999. Rund 450.000 wahlberechtigte Ost-Timores:innen waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben beim Referendum über den zukünftigen Status von Ost-Timor.

Im Vorfeld des Referendums gab es einige Zwischenfälle. Bewaffnete Milizen-Gruppen der Pro-Integrations-Bewegung zogen durch die Straßen mit Parolen und Spruchbändern und warben für den Verbleib Osttimors als Provinz des indonesischen Einheitsstaates. Es gab blutige Zusammenstöße mit der Anti-Integrations-Bewegung, die für die Unabhängigkeit Osttimors kämpfte. Noch am Sonntag kam es zu Schusswechseln zwischen militanten Gegner:innen und Befürworter:innen der Unabhängigkeit.

Die Befürchtung war, dass am Referendums-Tag viele Menschen aus Angst einfach zu Hause bleiben würden. Aber es kamen viele, sehr viele Menschen. Das Ergebnis des Referendums, das einige Tage danach von den Vereinten Nationen veröffentlicht wurde, war sehr deutlich. 78,5 Prozent (344.580 Stimmen) der Wahlberechtigten stimmten für die Unabhängigkeit, 21,5 Prozent (94.388 Stimmen) für die Autonomie innerhalb Indonesiens. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 98 Prozent.

Während der 23jährigen Besatzungszeit Osttimors kannten die meisten Indonesier:innen nur zwei politischen Gruppen dort: Pro-Integration und Kontra-Integration. Dies war verständlich, weil die indonesische Öffentlichkeit jahrzehntelang nur das Propagandamaterial der Regierung und der Armee lesen und hören konnte. Die Pro-Integrations-Bewegung durfte ihre öffentlichen Treue-Gelübde und die feierliche Zeremonie zum ‚Integrationstag‘ jedes Jahr abhalten, während die Anti-Integrations-Bewegung nur im Untergrund agieren konnte.

Das Suharto-Regime erklärte immer wieder, die Anti-Integrations-Bewegung gebe es in Ost-Timor nicht. Sie sei nur eine Erfindung der osttimoresischen Kommunisten, die ins Ausland geflohen sind. Die lauten Proteste im Ausland über Menschenrechtsverletzungen in Osttimor seien nur billige westliche Einmischungsversuche.

Politische Reformen in Indonesien

Nach dem Rücktritt von Suharto im Mai 1998 wurde es möglich, das Thema Osttimor offen anzusprechen. In den Monaten danach wurden in vielen Städten Seminare und Vorträge gehalten, Berichte in Medien veröffentlicht. Erstmals konnten sich viele Indonesier:innen über unterschiedliche Meinungen, Standpunkte und Wege zur Lösung des Osttimor-Konflikts informieren. Die Idee, zur Lösung des Konfliktes ein Referendum abzuhalten, fand schnell breite Zustimmung bei pro-demokratischen Aktivist:innen.

Die indonesischen Generäle vertraten jedoch die Ansicht, dass ein Referendum einen Bürgerkrieg in Osttimor auslösen würde. Außerdem würde dies eine Welle von separatistischen Forderungen lostreten, so die Argumentation. Aber zu dieser Zeit lehnten immer mehr Indonesier:innen die Einmischung des Militärs in politische Angelegenheiten ab.

Das Referendum und die Unabhängigkeit

Im Januar 1999 überraschte der damalige indonesische Präsident Bacharuddin Jusuf Habibie mit dem Angebot eines Referendums mit der Option einer weitreichenden Autonomie oder Unabhängigkeit Osttimors. Das Referendum sollte unter Aufsicht der Vereinten Nationen durchgeführt werden. Die indonesischen Militärs waren entsetzt und fingen an, Milizen-Verbände als so genannte pro-indonesische Kräfte aufzustellen und auszurüsten. Damit sollte den Anschein eines Bürgerkrieges in Osttimor erweckt werden. Trotzdem unterzeichneten Indonesien, Portugal und die Vereinten Nationen am 5. Mai 1999 ein Abkommen über die Durchführung eines Referendums.

Nach dessen Durchführung am 30. August war die Stimmung in Dili sehr angespannt. Bewaffnete Milizen stellten Kontrollpunkte auf den Straßen auf. Nachts waren an vielen Orten Schüsse zu hören. Nach der Verkündung des Ergebnisses am 4. September 1999 kam es dann zu gewalttätigen Ausschreitungen durch pro-indonesische Milizen. Viele Gebäude brannten, Tausende Menschen flohen in die Berge.

Wie viele Menschen in jenen Tagen ums Leben kamen, ist ungeklärt. Schätzungen sprechen von rund 1.500 getöteten Menschen und 300.000, die ins benachbarte Westtimor flohen. Wir, die von den Vereinten Nationen akkreditierten Wahlbeobachter, wurden am 6. September mit australischen Militärmaschinen von Dili nach Darwin evakuiert.

Erst nach internationalem Druck entsandten die Vereinten Nationen später eine Friedenstruppe (INTERFET) unter australischer Führung. Fast drei Jahre nach dem Referendum, am 20. Mai 2002, wurde Osttimor schließlich ein unabhängiger Staat unter dem offiziellen Namen Demokratische Republik Timor-Leste.

Timor-Leste heute

Timor-Leste hat seitdem bedeutende Fortschritte gemacht. Die Regierung steht jedoch weiterhin vor der Aufgabe, wirtschaftliche und soziale Herausforderungen zu bewältigen, um die Stabilität und Entwicklung des Landes zu fördern.

Statistisch gesehen gehört Timor-Leste zu den ärmsten Ländern der Welt. Etwa 42 Prozent der rund 1,3 Millionen Einwohner leben unterhalb der nationalen Armutsgrenze. Die Arbeitslosigkeit ist hoch. Viele Menschen sind in der Subsistenzlandwirtschaft tätig. Diversifizierung der Wirtschaft, Schaffung von Arbeitsplätzen und Bekämpfung der Armut sind weiterhin drängende Aufgaben der Regierung.

Die Weltbank prognostizierte für 2024 und 2025 ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 4,1 Prozent. Die Regierung plant, Investitionen in Infrastruktur und Kapitalausgaben zu erhöhen, was das Wachstum weiter ankurbeln könnte. Aber die wirtschaftliche Lage bleibt fragil, da die bestehenden Öl- und Gasreserven zur Neige gehen. Die Abhängigkeit von diesen Ressourcen ist hoch und die Entwicklung neuer Gasfelder wird durch Streitigkeiten über die Verarbeitung des geförderten Gases verzögert. Während die Regierung ein LNG-Terminal im eigenen Land errichten möchte, bevorzugen australische Partnerunternehmen aus Kostengründen die Verarbeitung in Australien.

Regionale Zusammenarbeit

Die Beziehungen zwischen Timor-Leste und Indonesien haben sich seit der Unabhängigkeit Timor-Lestes im Jahr 2002 erheblich verbessert und sind heute von Kooperation und Versöhnung geprägt. Im September 2024 besuchte das Oberhaupt der katholischen Kirche, Papst Franziskus, das Land. Dort lobte er die Bemühungen um Versöhnung mit Indonesien und betonte die Bedeutung einer „Reinigung des Gedächtnisses, um Wunden zu heilen“.

Premierminister Xanana Gusmão vom Congresso Nacional da Reconstru o Timorense (CNRT) ist seit Juli 2023 im Amt. Er unterstrich in einem Interview die Fortschritte im Versöhnungsprozess und hob hervor, dass Timor-Leste ein Beispiel für andere Konfliktregionen sein könne. Er betonte, dass trotz der schmerzhaften Vergangenheit eine echte Versöhnung mit Indonesien erreicht werden könne, wobei die schwierige Geschichte anerkannt werde, aber der Blick auf eine friedliche Zukunft gerichtet sei.

Wirtschaftlich gesehen ist Indonesien heute Timor-Lestes größter Importpartner. Im Jahr 2018 importierte Timor-Leste Waren im Wert von über 159 Millionen US-Dollar aus Indonesien, während die Exporte nach Indonesien bei etwa 3 Millionen US-Dollar lagen.

Keine Verfolgung von schweren Menschenrechtsverstößen

Indonesisch wird in Timor-Leste als Arbeitssprache genutzt. Ein erheblicher Teil der Bevölkerung spricht die Sprache fließend. Zudem erfreuen sich indonesische Musikrichtungen großer Beliebtheit. Im Januar 2016 besuchte der damalige indonesische Präsident Joko Widodo das Land erstmals offiziell. Ziel des Besuchs war es, die bilateralen Beziehungen zu stärken und Kooperationsvereinbarungen in Bereichen wie Jugend und Sport, Archivwesen, Klimatologie und Geophysik, Such- und Rettungsdienste sowie Energie, Erdöl und mineralische Ressourcen zu unterzeichnen.

Insgesamt haben Timor-Leste und Indonesien bemerkenswerte Fortschritte in bilateralen Beziehungen erzielt und eine gute Basis für weitere Zusammenarbeit geschaffen. Zudem wird eine verstärkte Integration in regionale Bündnisse wie ASEAN angestrebt. Im Januar 2025 wurde eine osttimoresische Delegation zum ASEAN-Außenministertreffen in Malaysia eingeladen.

Premierminister Xanana Gusmao war zuletzt beim Amtsantritt des derzeitigen indonesischen Präsidenten Prabowo Subianto am 20. Oktober 2024 in Jakarta. Am nächsten Tag gab es offizielle Gespräche beider Regierungschefs im Präsidentenpalast in Jakarta zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen.

Die guten Beziehungen haben aber einen hohen Preis. Beide Seiten vermeiden stillschweigend, über die Verfolgung von Menschenrechtsverstößen zur Zeit der indonesischen Besatzung zu sprechen, obwohl es Berichte der Vereinten Nationen, der osttimoresischen Wahrheitskommission und der indonesischen Menschenrechtskommission gibt, die klar von schweren Menschenrechtsverletzungen sprechen und auch Namen von Verantwortlichen nennen.