Die Wirtschaft von Timor-Leste ist geprägt von Ressourcenausbeutung und Infrastruktur-Großprojekten. Die Einnahmen fließen in die Taschen der Eliten.

 

Timor-Leste ist trotz reicher Öl- und Gasvorkommen eines der ärmsten Länder der Welt. 90 Prozent der staatlichen Einnahmen kommen aus der Erdöl- und Gasförderung. Andere Wirtschaftszweige sind kaum aufgebaut. Ihr Beitrag von ca. einem Viertel des Bruttoinlandsproduktes speist sich vor allem aus öffentlichen Ausgaben für Infrastrukturmaßnahmen, Verwaltung und Beschaffungswesen.

Das einzige weitere nennenswerte Exportgut Timor-Lestes ist Kaffee, der aufgrund des globalen Marktes jedoch ständigen Preisschwankungen ausgesetzt ist. Die Regierung sucht nach Möglichkeiten, die wirtschaftliche Diversität abseits des Ölsektors zu fördern, z. B. den Tourismussektor. Noch ist das internationale Interesse an Timor-Leste als Reiseziel jedoch gering.

Einnahmen aus Öl- und Gasfonds kommen Armen nicht zugute

Zur Verwaltung der Öl- und Gaseinnahmen richtete Timor-Leste kurz nach Erlangung seiner Unabhängigkeit von Indonesien 2002 einen Fond ein. Wie man mit den Erträgen umgehen soll, war von Anfang an umstritten: Sollten die Einkünfte für die Zukunft angelegt oder in aktuelle entwicklungsbedürftige Bereiche wie Bildung und Gesundheit, Ausbildung von Fachkräften etc. investiert werden? Obwohl also gesetzlich vorgeschrieben war, die Gewinne in den Fond einzuzahlen, konnte bis heute die Armut im Land mit diesen Einnahmen kaum gemildert werden.

Die Weltbank empfiehlt, dass das Land „seine Wirtschafts- und Einkommensquellen diversifiziert, die Qualität des Bildungs- und Gesundheitswesens erhöht und die Bevölkerung mit nützlichen Qualifikationen ausstattet.“ Dazu müsste eine Strategie verfolgt werden, zeitnah eine große Anzahl an Arbeitsplätzen zu schaffen. Die Berufsausbildung sollte den Absolventen dann einen leichten Einstieg in die produzierenden Gewerbe des Landes ermöglichen.

Im Einklang mit dem Strategischen Entwicklungsplan der Regierung für 2011 bis 2030 wurde der Großteil der staatlichen Mittel bisher für Infrastrukturmaßnahmen wie den Ausbau von Straßen, Brücken, den Flughäfen, Häfen, Elektrizitätsnetz verwendet. Die Maßnahmen sollen dazu dienen, die ländlichen Regionen mit städtischen Zentren zu verbinden und den Zugang zu Schulen, Gesundheitsdiensten, Märkten und damit auch zu Beschäftigung zu verbessern.

Seit die Partei CNRT 2007 Regierung übernahm, war das Argument, intensiv in die Infrastruktur investieren zu müssen, die Rechtfertigung dafür, Mittel aus dem Fond zu nehmen. 2016 schlug der damalige Premierminister Rui Araujo in seiner Rede zum Haushalt 2017 vor, den Fond über ein nachhaltiges Maß hinaus zu belasten. Einerseits werde zwar so die zukünftige Rendite des Fonds gesenkt, andererseits könne aber durch die Investition mittel- und langfristig höhere soziale, wirtschaftliche und finanzielle Erträge erzielt werden.

Schwache Anti-Korruptionsbehörde

Die Gefahr, dass dabei korruptionsanfällige Arbeitsprozesse entstehen, ist hoch. Geeignete Kontrollmechanismen und das dementsprechendes Personalwesen müssen sich erst noch entwickeln. 2009 wurde eine Anti-Korruptionsbehörde ins Leben gerufen. Doch im Parlament steht die Verabschiedung eines Anti-Korruptionsgesetzes noch aus.

Einmal jährlich berechnet das Finanzministerium das geschätzte nachhaltige Einkommen des Staates. Dieser Maßstab gibt an, wie viel Geld aus dem Erdölfond zur Finanzierung des Staatshaushalts abgeschöpft werden soll. Von 2008 bis 2012 sowie 2014 bis 2018 wurde diese Grenze jährlich überschritten. Diese Budgetüberschreitung hat die Bilanz des Fonds und dessen zukünftige Investmenteinnahmen (langfristig) gesenkt.

Zwei der kapitalintensivsten Projekte der Regierung befinden sich in abgelegenen Regionen und stehen unter starker Kritik. An erster Stelle steht das Tasi Mane Projekt, an der Südküste der Insel. Das Projekt basiert auf Plänen für eine zukünftige Erdölindustrie und sieht den Bau einer Raffinerie, eines Flüssiggaskraftwerkes, einer 156 km langen Straße und einer Ölpipeline vor. Ein Flughafen in Suai ist bereits gebaut. Kritikern zufolge wird dieses Megaprojekt Timor-Lestes Abhängigkeit von Öl und Gas nur weiter vorantreiben. Ein weiteres Großprojekt ist eine Sonderwirtschaftszone in Oecussi, einer osttimoresischen Enklave im indonesischen Westtimor. Diese geographisch isolierte Region soll zu einem Handels- und Tourismuszentrum ausgebaut werden. In Timor-Leste befürchten viele, dass dieses Vorhaben der lokalen Bevölkerung nicht zu Gute kommen wird, da es für die anliegenden Tätigkeiten kaum qualifiziertes Personal gibt.

Politiker und Unternehmer profitieren von Großprojekten

Die Projekte selbst sind berechtigterweise umstritten, denn wer von ihnen profitiert ist offensichtlich. Sie ermöglichen es vor allem Politiker*innen und regierungsnahen Unternehmen, sich daran zu bereichern. Nach 10 Jahren können wir deutlich die weit auseinander klaffende Wohlstandsschere in Timor-Leste ausmachen. Und innerhalb einer Dekade hat Timor-Leste eine eigene, sich auf politische und familiäre Beziehungen stützende Elite hervorgebracht, welche sich in zwei politische Lager aufteilen lässt. Im Zentrum dieser stehen Xanana Gusmão und Mari Alkatiri. Sie gelten als die Gründerväter des Landes. Alkatiri initiierte die Unabhängigkeitsbewegung mit seiner FRETILIN Partei und Gusmão führte das Land seit den 1980ern bis zum Referendum. Gusmão wurde auch kürzlich als Verteidiger der Souveränität Timor-Lestes bezeichnet, da er die maritimen Grenzverhandlungen mit Australien entscheiden konnte. Beiden Männern wird jedoch Korruption und Nepotismus unterstellt.

Gusmão soll dafür gesorgt haben, dass mit CNRT verbundene Unternehmen bei der Vergabe von Projekten bevorzugt wurden. Sowohl sein Neffe Nilton als auch seine Tochter Zenilda sind involviert. Nilton Gusmão besitzt seit 15 Jahren das Ölunternehmens ETO, das kein Eigenkapital ausgewiesen hat. ETO ist einer der wichtigsten Öllieferanten für die Regierung und für das mit Schweröl befeuerte Elektrizitätswerk in Hera. Nilton Gusmão besitzt zudem einen eigenen Fernsehsender mit der Lizenz, die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 zu übertragen. Er gründete die erste timoresische Fußballliga „Liga Futeball Amadora“, die von der Elite der Hauptstadt Dili gefördert wird. Darüber hinaus steht er als Käufer der Timor Telecom im Gespräch.

Zenilda Gusmão wurde beschuldigt, geheime Absprachen getroffen zu haben, um Reis mit Hilfe von staatlichen Subventionen zu importieren. Vor kurzem kam es außerdem zu Festnahmen in einem ihrer Bauunternehmen, da die 7. konstitutionelle Regierung unter Mari Alkatiri eine Nulltoleranzpolitik gegen Korruption ins Leben gerufen hatte. Die Firma wurde ins Visier genommen, nachdem das Parlament das Programm und den Haushaltsplan der Regierung nicht verabschiedet hat und die Regierung damit vor dem Aus stand. Bis heute gibt es keine weiteren Informationen über das Verfahren, es scheint im Sand zu verlaufen.

Mari Alkatiri wird zeitgleich beschuldigt bei Verhandlungen mit Australien im Jahr 2002 über das Konto seines Bruders Ahmed Alkatiri Bestechungsgelder von dem Energiekonzern ConocoPhilips erhalten zu haben. Selbst unter der von der CNRT geführten Regierung erhielt Mari Alkatiri einen großen Anteil vom „Kuchen“ der Infrastrukturprojekte. Ihm wurde die Leitung von ZEEMS, der Sonderwirtschaftszone in Oecussi, zuteil. Seine Tochter zog jüngst ins Parlament ein. Sie ist ebenfalls in die Ölversorgung sowie verschiedene Bauprojekte in Oecussi involviert.

Neue Hoffnung durch neue Partei?

Keine der großen Parteien, die bei der vorgezogenen Wahl am 12. Mai 2018 antraten, wird die Armutsbekämpfung im Land drastisch verbessern. Die FRETILIN hätte unter Alkatiris strikt reglementierter Führung die Elite noch exklusiver gefördert. Auch Xanana Gusmão und die CNRT werden die Ausbreitung der Korruption im Land nicht unterbinden. Ein wenig Hoffnung auf Veränderung bietet die neue Partei PLP um Expräsidenten Taur Matan Ruak mit seinem überwiegend jungen Team.

Bereits vor dem Wahlkampf gab es zahlreiche politisch motivierte Eingriffe in die Wirtschaft. So hatte z.B. der Umweltminister die Arbeit auf Baustellen im Infrastrukturbereich einstellen lassen, weil diese angeblich nicht mit geltendem Umweltrecht übereinstimmen. Die involvierten Firmen gelten als finanzielle Unterstützer des CNRT. Allerdings hatten parteiassoziierte Baufirmen bereits vor dem offiziellen Wahlkampfbeginn begonnen, unter dem Deckmantel sozialer Verantwortung Straßen und ähnliches kostenfrei zu reparieren. Eine Geste, deren politische Motivation offensichtlich ist. Es gibt einige wenige Firmen die in sehr geringem Umfang versuchen, für den gesellschaftlichen Nutzen zu arbeiten. Diesen Unternehmen fällt es allerdings schwer, wettbewerbsfähig zu bleiben auf einem Markt, in dem die meisten Unternehmer mit mächtigen Politikern in direktem Kontakt stehen.

In diesem politisiertem Umfeld wird wirtschaftlicher Fortschritt gedämpft. Viele Menschen in Timor-Leste haben das Gefühl, Krise um Krise gemeistert zu haben, um sich ein geregeltes Leben aufzubauen, und nun sorgen die Konfrontationen der Eliten erneut für politische Instabilität. Die Aussicht der Bevölkerung auf eine steigende Lebensqualität nimmt ab. Seit einem Jahr stagniert die Wirtschaft. Eine Besserung ist auch in diesem Jahr nicht zu erwarten. Die Regierungsbildung nach der Wahl im Mai 2018 wird noch dauern, denn Präsident Guterres lehnte die Ernennung von elf Ministern und Vizeministern wegen Korruptionsverdacht ab.

Die prekäre Wirtschaftslage und das Überstrapazieren des Ölfonds sind Herausforderung, vor denen die neue Regierung steht. Eine Abkehr von der Ausgabenüberlastung des Fonds ist nicht in Sicht, gleichfalls hält man daran fest, Flüssiggastechnologie nach Timor zu bringen. So würde sich der Kreis schließen und dieselben Eliten würden erneut von den staatlichen Infrastrukturprojekten profitieren während der Rest der Bevölkerung leer ausgeht.

Ungleichmäßigen Vermögensverteilung

In der osttimoresischen Öffentlichkeit wird viel über den Reichtum Einzelner, die Verbindungen zu Regierungsparteien haben, gesprochen. Es gibt allerdings keine wissenschaftlich erhobenen Daten dazu. Die meisten Debatten beruhen auf Beobachtungen. Aufgrund der engen kulturellen und familiären Beziehungen ist die Bevölkerung Timor-Lestes sehr gut vernetzt. Leicht kann in Erfahrung gebracht werden wem etwas gehört und wie es beschafft wurde. In der politischen Debatte rückte der Fokus jedoch auffällig selten auf das Thema der ungleichmäßigen Vermögensverteilung. Auf Ebene der Zivilgesellschaft ist es schon eher ein Thema, aber nur selten werden die Ursachen oder gar ihre Bekämpfung in den Fokus gerückt. Dies liegt auch an dem geringen Vertrauen in das Justizwesen. Viele Verfahren, die mit Personen der Führungsriege in Verbindung stehen, wurden vorzeitig eingestellt.

Unser Kampf um Unabhängigkeit muss auch dafür sorgen, dass soziale Gerechtigkeit im Zentrum unserer Gesellschaft steht. Das Bildungs- und Gesundheitswesen ist zu verbessern. Die Regierung muss einen Weg finden, der den schwächsten Mitgliedern der Gesellschaft, wie den Alten, den Menschen mit Behinderung und den Opfern der vergangenen Krisen sowie aktueller Naturkatastrophen die notwendige Unterstützung zukommen lässt. Die Menschen erwarten von der neuen Regierung, dass ihre Grundbedürfnisse gesichert sind und gleichzeitig ein nachhaltiges Fundament für die Zukunft geschaffen wird

Übersetzung aus dem Englischen von: Rafael Klabisch.