Kambodscha: Als 1975 die Herrschaft der Roten Khmer begann, ging es für viele nicht um Ideologie sondern vor allem um das eigene Überleben. In „Funan“, einem Mix aus Animationsfilm, Drama und Geschichtsporträt, arbeitet Regisseur Denis Dos die Schrecken und die Moral jener Jahre auf.

‚Nichts gehört dir’ – diese Lektion lernen die Bewohner*innen von Phnom Penh nach und nach, als sie mit Beginn der Revolution aus der Hauptstadt vertrieben werden. Die Familie um Chou, ihren Ehemann Khoun und ihren vierjährigen Sohn Sovanh, tritt den Marsch ins Ungewisse an. Sie hoffen, bald zurückzukehren. Ganz im Sinne der Geheimhaltung der Kommunistischen Partei, die nun an der Macht ist, bleibt die Führung dabei mysteriös, die Sprache vage: ‚Angka’ ( = ‚die Organisation’) macht euch zu einer besseren Gesellschaft, stellt euch nicht gegen die Revolution’.

Die Hauptcharaktere müssen sich fügen, zu Fuß in ein Arbeitslager wandern und dort schuften. Auf dem Weg in eine Nachbarkommune verlieren Sovanh und seine Großmutter den Rest der Familie in der Menge. Die Ordnung haltenden Partei-Kader verbieten die Suche mit den Worten, dass sich Angka schon um ihn kümmere. Sovanhs Mutter Chou ist besonders bestürzt über die Trennung. Sie und Khoun versuchen, in den Widrigkeiten des Systems Sovanh wiederzufinden.

Hilflosigkeit und emotionales Abstumpfen

Das Tempo des Films nimmt schnell Fahrt auf. Charaktere werden vorgestellt, bevor sie im Chaos der Gesellschaft ein oft nicht ganz explizit genanntes Schicksal ereilt. Chous Bruder Meng, der Kritiker, der sich nichts vorschreiben lassen will; der andere Bruder Tuch, der gesundheitlich schwächelt, und auf den die Familie Acht geben muss; ihr Cousin Sok im örtlichen Kader, der versucht zu helfen, aber nichts gegen das System tun kann; das junge Paar Lili und Hout, das ebenfalls getrennt wird, als man Hout abzieht und Lily ungeschützt lässt vor dem ungewollten Interesse eines Roten Khmer; die junge Mutter Chen, von den anderen geächtet, weil sie resigniert hat und mit einem Kader schläft, die aber dennoch Hilfsbereitschaft zeigt. Menschen verhungern, werden exekutiert oder abtransportiert, oft aus fadenscheinigen Gründen, die die Umstehenden oft nur weiter emotional abstumpfen.

Chou kann den Gedanken an Sovanh nicht loslassen. Trotz schwindender Kräfte beschließen sie und Khoun, die Bombardierung durch die vietnamesische Armee zu nutzen. Fern der Kommune suchen sie das Land weiter nach ihrem Sohn ab und hoffen, mit ihm nach Thailand fliehen zu können.

Indirekte Symbolik

Besonders an „Funan“ ist die Entscheidung, keine direkte Gewalt zu zeigen oder Worte als Schuldzuweisung zu verwenden. Das Elend spricht für sich. Die immer tragischeren Lebensumstände werden implizit dargestellt durch Überblenden und das Wiederholen von – nun veränderten – Alltagsmustern: Menschen werden in dunklen Farben, still, im Regen, ohne jegliches Lächeln, durch entfernte Schreie oder Geräusche dargestellt. Vergleiche zum Leben vor der Besetzung werden nicht angesprochen, doch die Veränderungen werden deutlich: in ausgemergelteren Gesichtern, kürzeren Haaren, uniformerer Kleidung.

Ein Leitmotiv, das sich durch den Film zieht, lässt innehalten: Eine Umarmung von Khoun und Chou, bei der sie die Augen schließen, in immer verzweifelteren, hoffnungsloseren Umständen. Die Situation des jungen Paares steht als Beispiel für viele Menschen – vom idyllischen Beginn bis zum Ende, an dem die, die überlebt haben, nur noch Schatten ihrer Selbst sind. Sie waren Zeugen des Todes, des zufälligen, bewussten, zur Abschreckung und Warnung, aus Missverständnissen heraus.

Eine entsprechend drückende Atmosphäre macht sich in den Beziehungen untereinander breit. Der Untertitel des Films ‚Die neuen Menschen’ ist eine treffende Metapher sowohl für das sozialistische Idealbild der Roten Khmer als auch für die individuellen Schicksale der Menschen in Kambodscha.

Systemübergreifender Zwang zur Anpassung

Die Geschichte basiert auf der Lebensgeschichte der Mutter des Regisseurs. In ihrem Realismus und den Fakten, die mittlerweile über das Rote Khmer-Regime bekannt sind, liegt auch eine Botschaft für die nächsten Generationen.

Die Idee der Revolution wird nicht kontinuierlich kritisiert, das Scheitern des Gesellschaftsversuches nicht explizit unterstrichen. Einerseits wirken seine Anhänger*innen zuweilen auf naive Art von der Idee selbst überzeugt und beschönigen die Mittel zum Zweck (‚Angka belohnt harte Arbeit’). Die Kader scheinen bereit, eine neue Welt mit aufzubauen, und das Leid nur temporär zu halten.

Andererseits sieht man, wie realitätsfern ihre Ziele sind, wie grausam ihre Methoden. Letztlich sind die korrupten Kader nur davon geleitet, ihre eigenen Vorteile im System zu erhalten. Der Großteil der Reaktionen des Volkes ist schon nach kurzer Zeit wenig politisch. Man will nur noch die, die einem am nächsten stehen, schützen, niemand Wichtigen verärgern, um irgendwie die Hölle zu ertragen. Die Gesellschaft wird von persönlichen Gefälligkeiten bestimmt, so dass selbstlose Hilfe für nur entfernte Verwandte oder gar Fremde überraschend wirkt. Ein Leben in Angst, da Gerechtigkeit relativ ist.

Zugleich ändert sich für die gewöhnlichen Menschen nicht viel von System zu System: Wollen sie überleben, sind sie gezwungen, sich anzupassen. Und dennoch: Die Verantwortung dafür, das eigene Gewissen, nicht zu verlieren, liegt bei jedem Einzelnen.

‚Selbstkritik ist der Weg zum Wandel’, eine im Film genannte Parole der Revolution, mag ein fataler Denkfehler des Systems aus gegenseitigen Anschuldigungen und großer Vorsicht sein. Wenn man die Kritik in die richtige Moral oder ein Ziel umwandelt, kann sie aber, wie auch in Chous Fall, physisch und mental stärken. Auch die Resignierten müssen sich Entscheidungen stellen und treffen sie oft aktiv, selbst in Situationen, auf die sie vorher keinen Einfluss hatten.

Der Film schafft Bewusstsein, ohne Schuld zuzuweisen oder belehrend zu sein. Er zeigt, was die aktuelle Regierung kaum aufarbeitet, außer um es gegen ihre Opposition zu instrumentalisieren.

Offizieller Trailer des Films:

Rezension zu: Denis Do, Funan, Frankreich 2018, 84 min

„Funan“ wurde im Rahmen der Filmreihe „Südostasien auf der Leinwand: Kampf um die Freiheit“ gezeigt, einer Kooperation der Stiftung Asienhaus, der Deutsch-Indonesischen Gesellschaft, dem philippinenbüro und dem Allerweltskino.

In Timor-Leste haben Frauen über Jahrhunderte hinweg immer wieder Gewalt erfahren. Sie waren am Kampf um die Unabhängigkeit aktiv beteiligt. Dennoch ist ihre Geschichte bislang nur in Bruchstücken niedergeschrieben und in der Gesellschaft wenig sichtbar.

Geschichte wurde in Timor-Leste in den kommunalen Gesellschaften von Generation zu Generation mündlich weitergegeben. Doch nur dort, wo Frauen zusammenkamen, ob in der Landwirtschaft, beim Weben von Tais (traditionell gewebte Stoffe) oder dem Fertigen von Bote (geflochtene Körbe) wurde die weibliche Seite der Geschichte hörbar und sichtbar.

Die Weberinnen der Erinnerung

Sie lässt sich in traditionell gewebter Kleidung finden, die Muster erzählen die Erinnerungen. Die Bedeutung des Webens geht über den Beruf oder das Kunsthandwerk für touristische Zwecke hinaus. In Timor-Leste sind Tais keine Alltagskleidung, sondern eine Kleidung, die bei traditionellen Ritualen, bei Heirat und Beerdigungen getragen wird. Nach der Unabhängigkeit haben private Unternehmen diese Webmuster gestohlen und nutzen sie kommerziell. Dies ist respektlos gegenüber der Arbeit der Frauen, nimmt ihnen ihr geistiges Eigentum und ihre wirtschaftliche Existenzgrundlage.

Die Stellung von Frauen im Wandel der Zeitgeschichte

Das Leben in Timor-Leste spielt sich im Ländlichen ab. Auch heute betreiben noch 64% der Osttimores*innen weitgehend selbst versorgende Landwirtschaft als Subsistenzbauern und Bäuerinnen. Mehr als die Hälfte von ihnen sind Frauen. Die Verbindung der Frauen mit Mutter Erde ist untrennbar. Die Geschichte von Frauen wird also auch auf Korn und Maniok, das sie pflanzen und für die Trockenzeit aufbewahren, und auf dem Samen einheimischer Pflanzen und Kräuter geschrieben.

Während der indonesischen Besatzungszeit (1975 – 1999) haben Frauen die Mitglieder der Befreiungsbewegung in den Bergen mit Nahrung versorgt, die sie eigens angebaut und in ihren Taschen versteckt unter großen Gefahren zu ihnen gebracht haben. Frauen zeigten im langen Kampf für die nationale Befreiung enormen Mut. Ohne die revolutionären Taten der osttimoresischen Frauen in dieser Zeit könnte das Ergebnis heute ein anderes sein. Damals waren die Frauen ermächtigt und ihr Beitrag war anerkannt. Heute sind die Frauen genauso stark, müssen sich aber wieder gegen Faktoren, die sie entmündigen, wehren und für ihre wirtschaftliche und politische Befreiung kämpfen. Faktoren, die im Kolonialismus, in der Unterdrückung und nicht zuletzt auch in den herkömmlichen Gebräuchen ihren Ursprung haben.

Unterdrückung wurzelt in Tradition und Fremdherrschaft

Im Gegensatz zu den Frauen im Westen sind die Frauen in Timor-Leste noch stark an traditionelle Praktiken gebunden, die sie von Entscheidungsprozessen ausschließen. Unsere Nationalheldin Rosa Muki Bonaparte [1] schrieb in ihrem berühmten Manifest von 1975:

Muki brachte uns dazu, die tief verwurzelten Unterdrückungen aus unseren eigenen Traditionen und dem kolonialen Erbe, denen Frauen bis heute tagtäglich ausgesetzt sind, zu identifizieren und zu reflektieren.

Kulturelle Praktiken beschneiden weibliche Beteiligung

Unsere traditionellen Praktiken sind ungeschriebene Rituale und Lebensweisen, die von Generation zu Generation weitergegeben werden, aber von einem Clan zum anderen unterschiedlich sind. Die meisten Osttimores*innen leben nach wie vor nach ihnen, zum Beispiel bei Eheschließungen, bei Todesfällen, bei wichtigen Ereignissen im Leben eines Menschen. Einige kulturelle Praktiken haben eine Uminterpretation erfahren, aber bleiben bindend. Sie dürfen nicht in Frage gestellt werden. Das gebietet der Nationalstolz. Sie sind Teil kollektiver Rituale, die die Gemeinschaft zusammenhalten. Einige können als positiv angesehen werden, z.B.

• • nahe biti (‚die gewebte Matte ausbreiten‘), bei dem alle auf einer Matte sitzen und auf Augenhöhe diskutieren, um Lösungen für ein Problem zu finden,
  • fó sala (‚einen Fehler ausgleichen‘), eine Praxis, bei der eine Geldstrafe gezahlt wird, wenn man jemanden beschimpft oder beleidigt, und
  • tara bandu (‚Verbot‘), das zum Umweltschutz praktiziert wird.

Die wichtigste Gemeinsamkeit, die diese kulturellen Praktiken eint, besteht jedoch darin, dass es ihnen an der Beteiligung von Frauen mangelt.

Einige haben Frauen den Männern untergeordnet und ihnen das Recht auf eigene Entscheidungen genommen. Deutlich wird dies bei der Praxis von Barlaki. Dies ist ein Vertrag bei der traditionellen Eheschließung zwischen den Familien der Frau und des Mannes. Die beiden Familien werden mit bestimmten Ritualen und einer Anhäufung von Reichtum, der weitergegeben wird, vereint. Es handelt es sich bei Barlaki um eine ‚Ehe zwischen zwei Familien‘.

In einem Vermittlungsverfahren zwischen den Onkeln als männlichen Vertretern der Familien wird Art und Höhe des Barlaki festgelegt. Ziel ist, die zwei Familien zu vereinen und das Bündnis zu besiegeln. Diese Praxis schließt die Frau von der Hauptdiskussion aus: Seit Jahrhunderten hat sie weder Entscheidungsfreiheit über die Art der Eheschließung, noch über die Konditionen, die der Familie des Manns auferlegt werden sollen. Heute wird dieser Austausch allzu oft als Brautpreis interpretiert, mit dem die Männer die Frau als Eigentum erwerben. Mit dieser Haltung nehmen sie sich das Recht heraus, die Frau zu maßregeln, zu kontrollieren und auch Gewalt anzuwenden.

Fremdherrschaft verschärft die Auswirkungen patriarchaler Strukturen

Diese traditionellen Praktiken haben Hunderte von Jahren trotz Kolonialismus und Unterdrückungsregimen unverändert überlebt. Das liegt daran, dass die Systeme patriarchalisch sind, nach Kontrolle und männlicher Dominanz streben. So setzt sich der Kreislauf der Unterdrückung von Frauen fort.

Nehmen wir ein weiteres Beispiel: Meine Mutter wurde 1960 während der portugiesischen Kolonialzeit geboren. Ihren Erzählungen nach konnten Frauen sich nicht alleine in der Öffentlichkeit bewegen, aus Angst, dass das portugiesische Militär sie entführt und vergewaltigt. Sie mussten auch bei Tage von Männern (Ehemann, Brüder oder Familienangehörigen) begleitet werden.

Während der indonesischen Besatzungszeit wiederholte sich diese Geschichte. Meine Mutter gehörte seit 1975 der OPMT, der Volksorganisation der Frauen von Timor-Leste (Organizasaun Popular da Mulher de Timor).  In ihrer Region Manufahi engagierte sie sich aktiv in der Volksbildungspolitik. Eine ihrer Aufgaben war es, die in die Berge geflüchteten Osttimores*innen dazu anzuhalten, sich nicht den Indonesiern zu ergeben. So tauchte sie auf der roten Liste des indonesischen Militärs auf. Dies bedeutete, dass ihre gesamte Familie Gefahr lief getötet zu werden. Sie selbst wurde von Militärs überwacht und bedrängt, ihre Frau zu werden. Um nicht von der indonesischen Armee zur Prostitution gezwungen zu werden oder das Leben ihrer Familie bei einer Verweigerung zu gefährden, musste sie rasch einen osttimoresischen Ehemann finden.

Opfer von sexualisierter Gewalt werden stigmatisiert

Die Geschichte meiner Mutter ist nicht außergewöhnlich. Es ist die Geschichte unzähliger osttimoresischer Frauen, die sich und ihre Familie retteten, weil sie gezwungenermaßen mit indonesischen Militärs oder Polizisten als Frau zusammen lebten, von den Japanern im 2. Weltkrieg zwangsprostituiert wurden oder willkürlich heiraten mussten. Die Frauen, die dieses Opfer gebracht haben, werden bis heute geächtet, sogar ihre Kinder. Ihr Tun wird nicht als heldenhafte Tat angesehen, das Menschenleben rettete, sondern sie werden von der Gesellschaft dafür auch noch verurteilt. Die allgemein gebräuchlichen Worte sind nona ba bapa oder nona ba malae (Prostituierte der Indonesier oder der Ausländer).

Das indonesische Militärregime hat Frauen zur Informationsbeschaffung systematisch inhaftiert und gefoltert. Vergewaltigung als Kriegswaffe war eine sehr verbreitete Taktik der Unterdrücker, um Frauen zu erniedrigen. Über diese grausamen Taten wurde und wird in Timor-Leste kaum gesprochen. Weil das Benennen intimer Körperteile der Frau tabuisiert ist, ist sexualisierte Gewalt schambesetzt. Der Kampf der Frauen zur Befreiung unseres Landes wird immer noch nicht in vollem Umfang gewürdigt. Die meisten Statuen in Timor-Leste verherrlichen männliche Kriegshelden. Nur CAVR, die Kommission für Aufnahme, Wahrheit und Versöhnung in Timor-Leste, ist eine großartige Anlaufstelle, wo die Erfahrungen unzähliger Frauen dokumentiert sind.

Bedingt durch die gesellschaftlichen und traditionellen Normen, durch das Verhalten und die Verurteilungen durch die Regierung, die Gesellschaft und ihre Familien werden Frauen bis heute ausgegrenzt und sind ständigen Kämpfen ausgesetzt.

Widerstandskraft und Würde

Frauen in Timor-Leste haben eine extrem tragende Funktion in der Gesellschaft. Ihre Existenz in diesem System doppelter Unterdrückung ist ein tagtäglicher Akt des Widerstands und ein Aufbegehren für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung. Selbst ihre ‚traditionell weiblichen‘ Beiträge zum Widerstand, sei es die Versorgung der revolutionären Kräfte der Vergangenheit oder das Aufziehen der Generation der Anführer von heute, werden nicht ausreichend beachtet und wertgeschätzt. Es ist an der Zeit, den Beitrag der Frauen zur Gesellschaft von Timor-Leste – in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft – zu würdigen.

Wir sollten den Mut und die Kraft der Frauen in den ländlichen Gebieten wieder ins Bewusstsein rücken. Das Wissen über Land, Nahrung, Ernährung, Naturkräutermedizin, Kleidung muss erhalten bleiben. Im Jahr 1975 gelang es der von Frauen geführten Volksbewegung OPMT, der Rosa Muki Bonaparte angehörte, die Analphabetenrate stark zu verbessern. Kinderkrippen und öffentliche Kinderbetreuung sollten zu mehr Gleichberechtigung von Frauen und Männern im Haushalt führen. Wir müssten wieder eine solche Bewegung mobilisieren.

Es gibt so viel Wissen und Fähigkeiten, die vom der OPMT nicht auf die jüngere Generation übertragen werden konnten, weil sie durch die illegale Invasion von Indonesien unterbrochen wurde. Lasst uns unsere weiblichen Helden wie Rosa Muki Bonaparte nicht vergessen und dafür sorgen, dass ihr Vermächtnis und ihre Präsenz in der Geschichte Timor-Lestes in unserer nächsten Generation lebendig gehalten wird, indem wir in ihrem Namen öffentliche Bibliotheken oder landwirtschaftliche Forschungszentren errichten.

Osttimors Frauen habe sich ihre Unbeschwertheit und Tatkraft beibehalten, man hört sie laut lachen, sie verschaffen sich im Öffentlichen Gehör, sie tanzen bei der Ernte des Korns den tebe-tebe (traditioneller Kreistanz). Es sind die Frauen, die Gäste willkommen heißen und eine Tasse Kaffee anbieten. Der Kaffee wurde nicht nur von den Frauen zubereitet, sondern auch von ihnen vom Kaffeebaum gesammelt, den sie vor langer Zeit gepflanzt haben.

Die Verbundenheit der Frauen mit der Erde Timor-Lestes, ihre mündlich erzählte Geschichte und ihre Widerstandskraft, die über Generationen weitergegeben wurden, sind ein Reichtum dieser Nation, den es zu bewahren und zu zelebrieren gilt. Wir dürfen nicht vergessen, dass Frauen keine Opfer sind. Sie sind resiliente Überlebende. Jede Frau ist ein Akt des Widerstands gegen das patriarchale System, ihre Geschichte reicht in diesem Land Hunderte von Jahren zurück. Es lohnt sich, auf ihre Stimmen zu hören und von ihnen zu lernen, um die Zukunft von Timor-Leste für alle zu gestalten.

Übersetzung aus dem Englischen von: Monika Schlicher und Maria Tschanz

[1] Frauenrechtlerin, Mitglied im Zentralkomitee der FRETILIN; Generalsekretärin der Volksorganisation der Frauen von Timor-Leste (Organizasaun Popular da Mulher de Timor); Sie wurde zuletzt am 8. Dez. 1975, einen Tag nach der Invasion durch Indonesien, am Kai im Hafen von Dili lebend gesehen. Das indonesische Militär richtete dort zahlreiche Menschen hin.

In Indonesiens östlichsten Provinzen Papua und West Papua sind Frauen massiver Gewalt durch Militärs und Polizisten ausgesetzt. Außerdem ist häusliche Gewalt äußerst weit verbreitet.

‚Mein Herz ist blau‘ ist die Umschreibung einer Papua-Frau für die Angst, die sie spürt seit Soldaten des indonesischen Militärs ihr Dorf niedergebrannt haben und ihre Familie verhaftet wurde. Sie musste miterleben wie ihren Eltern grausame Gewalt angetan wurde. Sie war damals zehn Jahre alt. 40 Jahre später ist sie immer noch traumatisiert (I am Here. Voices of Papuan Women in the Face of Unrelenting Violence; Galuh Wandita et al.: AJAR, 2019:24).

In Indonesiens östlichsten Provinzen Papua und West Papua – fortan zusammen als Westpapua sowie Tanah Papua (Papua-Land) bezeichnet – herrscht seit der indonesischen Übernahme dieses Teils der Insel Neuguinea ein Konflikt zwischen der Zentralregierung in Jakarta und der indigenen Bevölkerung. Seit nahezu 60 Jahren kämpft diese um ihre Unabhängigkeit. Das Streben nach Selbstbestimmung wird politisch sowie mit Polizei- und Militärgewalt massiv unterdrückt. Dabei erleben Frauen vielfältige Formen von Gewalt.

Werden Angehörige und Freunde als der Widerstandsbewegung zugehörig verdächtigt, werden Frauen bei den von Staatsorganen vollzogenen Befragungen eingeschüchtert, gefoltert, sexuell missbraucht und vergewaltigt. Bei Militäroperationen in ländlichen Gebieten werden ihre Häuser und Gärten zerstört. Es bleibt ihnen oft nichts anderes übrig, als mit ihren Kindern in abgelegene Gebiete zu fliehen, wo sie Hunger und Krankheiten ausgeliefert sind. Zuletzt ist dies Ende 2018 im Bezirk Nguda geschehen, wo bis heute Hunderte von Menschen im Regenwald ausharren, aus Angst vor Übergriffen des Militärs.

Trauma und Scham

Frauen und Mädchen erleben auch viel Gewalt in ihren Beziehungen und Familien. Die häusliche Gewalt ist ebenso erschreckend wie die staatliche Gewalt im Zusammenhang mit Widerstand und Diskriminierung. In Jayapura, der Hauptstadt der Provinz Papua, gaben in einer Umfrage 60 Prozent der befragten Männer an, in ihrem Leben emotionale, physische oder sexuelle Gewalt gegen ihre Partnerin angewendet zu haben (Partners 4 Prevention / UN-Agencies, Factsheet Papua Indonesia, 2017). Su, eine der betroffenen Frauen, berichtet: „Mein Ehemann kommt oft nicht nach Hause. Ich werde oft von ihm geschlagen und bekomme kein Geld für den Haushalt und um nach den Kindern zu schauen“ (Enough Is Enough! 2009-2010:41).

Frauen und Mädchen, die Gewalt erleben, haben wenige Zufluchtsorte und kaum Unterstützung. Häusliche Gewalt wird als Familienangelegenheit betrachtet. Den Misshandelten ist es oft nicht möglich, gegen ihre Peiniger auf dem Rechtsweg vorzugehen, weil ihnen dazu meist offizielle Dokumente wie Ausweis oder Heiratsurkunde fehlen und/oder weil Abhängigkeiten bestehen. Selten werden angezeigte Fälle durch die Behörden verfolgt. Noch seltener kommt es zu geordneten Verfahren und Verurteilungen; dabei gehen viele Täter dann straffrei aus.

Die Betroffenen haben folglich häufig kein Vertrauen in Staatsorgane wie Polizei und Justiz. Aus Scham und Angst sprechen viele Opfer nicht über die an ihnen ausgeübte Gewalt. Die meisten Fälle bleiben im Dunkeln. Lediglich Kirchen, Frauengruppen und einige NGOs bieten Hilfe an für traumatisierten Frauen und Mädchen, was jedoch bei weitem nicht ausreicht, um die Folgen zu mildern und die Lage zu ändern.

I am Here, eine Publikation der Menschenrechtsorganisation Asian Justice and Human Rights (AJAR), erzählt von 249 befragten Frauen, wovon 65 staatliche und 37 häusliche Gewalt erlebt haben. Enough Is Enough!, eine Publikation des International Center for Transitional Justice berichtet von 243 befragten Frauen, die zu 57 Prozent staatliche und zu 40 Prozent häusliche Gewalt erfahren haben. Flächendeckende verlässliche Schätzungen gibt es bislang allerdings nicht.

Militärpräsenz und Unterdrückung

Durch die große Präsenz indonesischen Militärs und der Polizei sind die Indigenen Westpapuas quasi routinemäßig Gewalt und Unterdrückung ausgesetzt. Sie fühlen sich bedroht, diskriminiert, bevormundet, in ihren Träumen und Möglichkeiten beschnitten [vgl. dazu auch „West-Papua ist nicht sicher“ auf suedostasien.net]. Hinzu kommt, dass sie sich durch die starke Zuwanderung von Bevölkerung aus anderen Teilen Indonesiens inzwischen als ‚Minderheit im eigenen Land‘ empfinden. Während der Suharto-Zeit (1966 – 1998) gab es eine staatlich gelenkte Umsiedlung von Muslim*innen aus Java in dieses christlich geprägte Gebiet. Offiziell endete diese Praxis 2015, doch sie setzt sich bis heute als spontane Transmigration fort.

Dies verändert die Demographie nachhaltig. Laut Zensus von 2010 lebten in Westpapua 3,6 Millionen Menschen, davon waren 48 Prozent Indigene und alle anderen zugewandert. (ICP 2017-2019:173). Indigene Familien verlieren dadurch Land und die Frauen ihre Wirtschafts- und Lebensgrundlage.

Marginalisierung und Tradition

Die Mehrzahl der indigenen Bevölkerung lebt von Subsistenzwirtschaft in ländlichen Gebieten. Es ist Aufgabe der Frauen, die Gärten zu bepflanzen und zu ernten. Sie sorgen so für den Lebensunterhalt ihrer Familien und verkaufen lediglich ihre Überschüsse auf lokalen Märkten, um Geld für Extrakosten (Schule, Kleidung, Transport) zu verdienen. Die Marktstände, wo sie Obst und Gemüse anbieten, sind häufig am Straßenrand. Ihre Einkünfte sind äußerst gering (bis zu einem halben Euro/Tag).

Obwohl die Frauen das Land bearbeiten, besitzen sie es nicht. Wenn Land verteilt, verpachtet oder verkauft wird, dürfen sie nicht mitentscheiden. Heiraten Frauen, ziehen sie in das Dorf ihres Mannes und bewirtschaften dessen Land. Kommt es zur Trennung, verlieren sie damit ihre eigene Lebensgrundlage. Die ethnische und kulturelle Vielfalt führt zwar zu vielen Variationen, die jedoch überwiegend Nachteile und Unsicherheiten für die Frauen mit sich bringen.

Die bis heute verbreitete Praxis eines Brautpreises verkompliziert dies noch. Dienten Eheschließung und Brautpreis einst dazu, Netzwerke gegenseitiger Hilfe zu errichten, so erscheint der Brautpreis heute eher als Kaufpreis, der dem Mann Macht über ‚seine‘ Frau verleiht. Dies und auch Polygamie findet sich trotz Christianisierung noch in abgelegenen Hochlanddörfern. Dort sind Mädchen oft von Bildung ausgeschlossen, so dass sie sowohl Analphabetinnen sind als auch des Indonesischen nicht mächtig. Wenn sie nur ihre Lokalsprache sprechen, erschwert dies den Zugang zu Gesundheitsleistungen und Hilfe durch staatliche, indonesische Stellen.

Christliche und indonesisch-islamische Einflüsse haben die indigenen Traditionen nach und nach verfremdet. Während in vorkolonialen Zeiten Männer und Frauen sich in getrennten Arbeits- und Lebenswelten organisierten, die eine gewisse Sicherheit und Stabilität zwischen den Geschlechtern mit sich brachten, ist diese traditionelle Balance heute gestört. Bei den Männern fallen viele frühere Aktivitäten weg: Stammesfehden, Austauschrituale, Polygamie sind rückläufig. Vielen Männern fällt es nicht leicht, sich mit ihren neuen ‚modernen‘ Rollen anzufreunden.

Hinzu kommt, dass die jahrzehntelange Diskriminierung durch Indonesien mit den althergebrachten tribalen Männlichkeitsidealen kollidiert, die den Mann als kämpferisch und siegreich stilisieren. Was von den Männern stattdessen erlebt wird, ist wirtschaftliche Benachteiligung und politische Unterdrückung. Das führt quasi zwangsläufig zu Verunsicherung und Frustration, die sich oft in Gewalt gegen Frauen ‚Bahn bricht’. Geldnot, Drogen und Alkohol verschärfen dies.

Recht auf dem Papier und Realität

Die Republik Indonesien garantiert laut Verfassung von 1945 die soziale, politische und ökonomische Gleichstellung zwischen den Geschlechtern. Daneben sichert seit 2001 auch die Sonderautonomie für Papua und West Papua die Gleichberechtigung der Geschlechter. Nach Artikel 47 des Autonomiegesetzes ist die Regierung gehalten, die Rechte von Frauen zu fördern und zu schützen und alles zu unternehmen, um sie Männern gleichzustellen.

Tatsächlich jedoch werden Gewaltverbrechen an Frauen oft nicht geahndet. Eine Vielzahl von Faktoren trägt dazu bei, dass viele Gerichte in Westpapua willkürlich handeln. Auch existiert parallel zum öffentlichen Recht das adat – Gewohnheitsrecht, das vor allem im ländlichen Raum dazu dient, Streitigkeiten auf Gemeindeebene zu regeln. Beide Rechtsgrundlagen stimmen wenig überein. Im Gewohnheitsrecht werden die Entscheidungen ausschließlich von Männern getroffen.

In ländlichen Regionen spielt öffentliches Recht eine geringe Rolle. Viele Frauen akzeptieren Gewaltverbrechen, weil sie Gewalt als Mittel der Konfliktlösung von Kindheit an erlebt haben und kein Vertrauen zu Polizei und Behörden haben. Zu häufig wird berichtet, dass die Polizei Anzeigen einfach ignoriert und selbst übergriffig ist. Durch Beamte ausgeübte Gewalttaten werden in den wenigsten Fällen verfolgt und abgeurteilt. Doch auch das Gewohnheitsrecht bietet Frauen kaum Schutz. In den Dörfern werden Beschwerden direkt auf Dorfebene verhandelt, wo nicht Juristen sondern Dorf-Älteste das Sagen haben und wo die ungeschriebenen Regeln des Dorfs als Maßstab dienen. Dort geht es mehr darum, Konflikte zu schlichten statt Rechtsbrüche zu ahnden. Die gesetzlichen Zusicherungen auf Gleichstellung nützen dort wenig.

Widerstand und Engagement

Verschiedene NGOs und kirchliche Organisationen geben den betroffenen Frauen eine Stimme und kämpfen mit ihnen gegen Gewalt und ihre Auswirkungen.

Seit vielen Jahren führt zum Beispiel das Frauenzentrum für Bildung und Entwicklung P3W (Pusat Pembinaan dan Pengembangan Wanita), eine Einrichtung der Evangelischen Kirche GKI mit Ablegern in mehreren Orten, Programme durch, die Frauen aus den Dörfern befähigen sollen, sich selbst aktiv gegen Gewalt zu stellen und auch Einfluss in den lokalen Gremien zu suchen, um die Verhältnisse zu verbessern.

Die Projektleiterin, Meilany, sagte dazu: „Diese Frauen hatten bislang nie eine Chance, selbst zur Schule zu gehen. Sie arbeiten hart, um ihren Kindern den Schulbesuch zu ermöglichen. Bei uns erwerben sie praktische Fähigkeiten und sie lernen lesen und schreiben, so dass sie ihre Familien informieren und ihren Kindern Unterricht geben können. Das Wissen wird in den Dörfern weitergegeben.“ (Interview mit der Autorin im Oktober 2019).

Frauen werden so nach Art eines Schneeball-Effekts in die Lage versetzt, ihre Kenntnisse zu erweitern, ihre Rechte kennen zu lernen und zugleich in ihren Dörfern aktiv zu werden, wenn es zum Beispiel um Gesundheit oder den Bau eines Brunnens geht.

Dieses Engagement ist nicht losgelöst vom Ringen um Selbstbestimmung und Beendigung von Diskriminierung. Auch soziale Medien werden dafür genutzt, wie zum Beispiel die Facebook-Seite Suara Perempuan Papua (Stimmen der Frauen Papuas), wo sich auch ein Anschluss an feministische und global aktuelle Themen findet.

Mit Ausbreitung des Internets stehen heute neue Kommunikationswege offen, die das abgelegene Tanah Papua und auch den Widerstand der indigenen Bevölkerung zunehmend global vernetzen und spontane Demonstrationen gegen Diskriminierung auslösen können.

Dennoch hat sich seit Veröffentlichung des Berichts Enough is Enough! im Jahre 2010 für die indigenen Frauen im Alltag bislang wenig geändert. Die Frauen haben weiterhin kaum eine Chance, gehört zu werden und Gerechtigkeit zu erfahren. In den Dörfern Westpapuas gibt es keinen sicheren Ort für Frauen und Mädchen. Sie sind dort weitgehend ausgeschlossen von Hilfsprogrammen, vom staatlichen Gesundheitswesen, von Bildung und von Märkten. Und in den Städten, insbesondere an den Universitäten, geraten sie rasch in die schwelenden politischen und gesellschaftlichen Konflikte hinein, beziehen Stellung und setzen sich so dem Zugriff des indonesischen Obrigkeitsstaats aus.

Zum Weiterlesen:

• Westpapua Netzwerk
• Human Rights and Peace for Papua

In Laos zieht die regierende Laotische Revolutionäre Volkspartei ihre Legitimation aus dem historischen Kampf gegen französische Kolonialisten und amerikanische ‚Neo-Kolonialisten‘. Die Erinnerungsdiskurse sind allerdings komplexer, als die staatliche Kampfrhetorik suggeriert.

Der Kampf gegen Kolonialismus und Imperialismus prägt die Staatsrhetorik in der Laotischen Demokratischen Volksrepublik. In Geschichtsbüchern, Museen sowie über diverse Denkmäler wird dem „nationalen Befreiungskampf“ des „laotischen multi-ethnischen Volkes“ gedacht. Dieser Jahrhunderte lange, mythisch verklärte Kampf ‚David gegen Goliath’ reicht von den Kriegen gegen Birmanen, Siamesen und Vietnamesen seit dem 15. Jahrhundert bis zum antikolonialen Kampf gegen die Franzosen (1. Indochinakrieg) und dem Kampf gegen die amerikanischen „Neo-Kolonialisten“ (so die Sprechweise gemäß der offiziellen Geschichte Pawatsat Lao zum so genannten „amerikanischen Krieg“/2. Indochinakrieg).

Kolonialismus und Imperialismus sind somit in der laotischen Geschichtsschreibung und Gedenkpolitik nicht immer trennscharf formuliert. In erster Linie wird die longue durée des „nationalen Befreiungskampfes“ diskursiv genutzt, um die kommunistische Revolution von 1975 zu legitimieren. Der mit dem „amerikanischen Krieg“ einhergehende Bürgerkrieg hatte tiefe Wunden in der laotischen Gesellschaft hinterlassen, die durch die folgenden Wirtschaftskrisen, Umerziehungskampagnen und Flüchtlingsströme verstärkt wurden.

Befreiung aus kolonialer Unterdrückung bleibt zentrales Motiv im laotischen Staatsdiskurs

Entsprechend versuchte sich die Laotische Revolutionäre Volkspartei nach 1975 als Sieger der Geschichte und Befreier des so genannten „laotischen multi-ethnischen Volkes“ (pasason lao banda phao) zu inszenieren – als legitime Nachfolger von historischen „patriotischen“ Königen wie Chao Setthathilat und Chao Anuvong in ihrem tapferen Kampf gegen birmanische bzw. siamesische „Imperialisten“ (während frühere Kriege mit dem „großen Bruder“ Vietnam heute eher verschwiegen werden…).

Der letzte König von Laos, Sisavang Vatthana, starb alt und krank in einem kommunistischen Umerziehungslager. Er und sein Vater Sisavang Vong werden in der offiziellen Geschichtsschreibung als „Marionetten“ der französischen und amerikanischen (Neo-)Kolonialisten diffamiert. Entsprechend bleibt der Kolonialismus bis heute ein zentrales Motiv im laotischen Staatsdiskurs, vor allem um bestehende Legitimationsdefizite zu übertünchen. Die „Partei“ habe „das Volk“ aus der Unterdrückung gerettet, so verkürzt die zentrale Botschaft der offiziellen Geschichts- und Gedenkpolitik.

Dass die französische Kolonialherrschaft tatsächlich tiefe Spuren und Ressentiments hinterlassen hatte, steht dabei außer Frage. Vor allem die erneute, gewaltsame Machtübernahme der Franzosen nach der japanischen Besatzung und der kurzlebigen ersten laotischen Unabhängigkeitsbewegung unter Prinz Phetsalat hat sich im kollektiven Gedächtnis der Laoten eingebrannt. Im Jahre 1946 wurden die letzten laotischen Befreiungstruppen um den ‚roten Prinzen’ Souphanouvong in der Stadt Thakhaek besiegt und über den Mekong getrieben, begleitet von brutaler Gewalt gegenüber der laotischen Zivilbevölkerung.

Hier wurde auch die gewaltvolle Saat des laotischen Bürgerkriegs gesät. Während sich Souphanouvong und sein Gefolge dem antikolonialen Kampf der Vietminh unter Ho Chi Minh anschlossen, arrangierten sich viele Mitglieder der politischen Elite und des Königshauses mit der französischen Herrschaft – eine Steilvorlage für die spätere kommunistische Propaganda. Der antikoloniale Kampf im 1. Indochinakrieg spielte sich in Laos in erster Linie im von diversen ethnischen Gruppen bevölkerten Hochland, im laotisch-vietnamesischen Grenzgebiet ab. Einige ethnische Gruppen, gebeutelt von Zwangsarbeit im kolonialen Straßenbau und übermäßiger Besteuerung, ließen sich von den Vietminh und ihren laotischen Genossen besonders gut mobilisieren.

Spannungen in der laotischen Gesellschaft als Folge des Kolonialismus

Die Kolonialzeit führte aber auch zu Spannungen innerhalb einzelner ethnischer Gruppen, die bis heute nachwirken. So wurde ein Klanchef der Hmong in der Provinz Xieng Khouang mit Privilegien in der Steuereintreibung – in Form von Roh-Opium – ausgestattet, was zu erbittertem Widerstand anderer lokaler Hmong-Führer führte. Als er es mit Ausbeutung und Machtmissbrauch übertrieb, setzten die Franzosen später einen seiner Konkurrenten als Provinzfürst ein. Die Söhne und Neffen des einstigen kolonialen Günstlings gingen in den bewaffneten Widerstand. Einer von ihnen, Faydang Lobliayao, sollte der wichtigste Vertreter der Hmong in der laotischen kommunistischen Bewegung werden.

Unzählige kleine Geschichten erinnern an die französische Kolonialzeit, teilweise lokal begrenzt und auf Staatsebene wenig beachtet. Vor einigen Jahren besuchte ich das Dorf Muang Soi in der nordöstlichen Provinz Houaphan, berühmt als die „Wiege der Revolution“ und Kampfbasis der kommunistischen Bewegung in den beiden Indochinakriegen. Ich war auf der Suche nach den Ruinen eines alten buddhistischen Tempels, der in der 1960er Jahren von amerikanischen Bomben dem Erdboden gleichgemacht wurde (die große Buddhastatue überstand den Angriff und befindet sich heute im Tempel der Provinzhauptstadt Sam Neua).

Die Region barg aber noch eine tiefere, tragische Geschichte, die erst nach und nach in den Gesprächen mit der lokalen Bevölkerung, mehrheitlich animistischen Tai Deng, aufbrach: Zu Beginn der französischen Kolonialherrschaft kam es immer wieder zu Konflikten zwischen buddhistischen Lao (auch „Tai Neua“/Nord-Tai genannt) und den Tai Deng. Während den Laoten von den Franzosen – nicht zuletzt um die Loyalität des Königs von Luang Prabang zu sichern – wichtige Posten in der lokalen Verwaltung zugesprochen wurden, fanden die Tai Deng wichtige Bundesgenossen in den französischen katholischen Missionaren. Von der vietnamesischen Provinz Thanh Hoa aus hatten jene seit Ende des 19. Jahrhunderts Teile der verschiedenen Hochland-Tai-Gruppen zum Christentum bekehrt.

Missionare und Zwangsumsiedlungen

Im Jahre 1934 schrieb der hoch motivierte Provinzchef in Sam Neua, André Boutin, dem Missionar Mironneau: „Je vais règler définitivement la question Thay Rouges et Neua.“ („Die Frage von Thay Rouges und Neua werde ich auf jeden Fall klären.“) Der Bezirk von Muang Soi solle den (inzwischen überwiegend katholischen) Tai Deng vorbehalten sein, die buddhistischen Lao entsprechend in die Gegend von Xieng Mène in Richtung Sam Neua umgesiedelt werden. Während die Lao ihre Felder und ihren Tempel aufgeben mussten, wurden Tai Deng aus Xieng Mène und Sam Neua in den Raum Muang Soi zwangsumgesiedelt. Dieser Bevölkerungsaustausch mag damals kurzfristig ein ‚administratives Ärgernis’ behoben haben, wird aber heute als kolonialer Gewaltakt erinnert.

Zeitzeug*innen gibt es zwar keine mehr, aber einige greise Dorfbewohner*innen kennen die Geschichte aus den Erzählungen ihrer Eltern. Was die Tai Deng heute in Muang Soi ärgert: Sie leben weit weg vom bescheidenen wirtschaftlichen Aufschwung der Region Sam Neua. Der Grundtenor ist entsprechend, dass die Lao die guten Felder und Verkehrsanbindungen bekommen hätten sowie heute von der Nähe zur Provinzhauptstadt Sam Neua profitierten, wären die Tai Deng in ihrer gerade in der Regenzeit schwer zugänglichen Peripherie ‚versauern’ würden.

Im Übrigen ist die Geschichte der katholischen Mission heute ein Tabuthema: Die Gemeinde der Tai Deng floh vor der kommunistischen Herrschaft erst in die Hauptstadt Vientiane (wo es noch eine kleine katholische Kirche gibt) und dann mehrheitlich weiter nach Thailand, Frankreich oder in die USA. Andere Tai Deng arrangierten sich mit den neuen Machthabern, schworen dem Katholizismus ab oder hatten sich ohnehin nur aus Opportunismus taufen lassen. Zudem wanderten Tai Deng aus Vietnam ein. Somit findet sich in der Region Muang Soi heute weiterhin eine Bevölkerungsmehrheit der Tai Deng. Während die Ruinen des von amerikanischen „Neo-Kolonialisten“ zerbombten Lao-buddhistischen Tempels überwuchern und als Steinbruch geplündert werden, ist die französische Kolonialzeit weiterhin ein Gesprächsthema.

Die UNESCO, koloniale Architektur und chinesische Investoren

Während einem der Kolonialismus in Laos also oft als Erzählung von Fremdherrschaft und Unterdrückung sowie des glorifizierten laotischen „Befreiungskampfes“ begegnet, tritt dieses Kapitel in der alten Königsstadt Luang Prabang in ganz anderer Gestalt auf: Als nostalgisch verklärtes Weltkulturerbe mit ‚kolonialem Charme’. In erster Linie ist damit zweifellos die Architektur gemeint, Wohnhäuser mit Fachwerkanmutung, welche die UNESCO neben der spektakulären Tempellandschaft ausdrücklich ins Kulturerbe einbezieht.

Dies birgt natürlich Konfliktpotenzial, wenn beispielsweise französische UNESCO-Experten der lokalen Bevölkerung Vorschriften hinsichtlich Renovierung und Neubau machen, immer die ‚Keule’ des Entzugs des Kulturerbe-Status in der Hinterhand. Zudem wurden viele Einheimische durch den Preisanstieg im Zuge des Tourismusbooms verdrängt. Teure Hotels und Restaurants (gerne mit französischer Gourmetküche für die westlichen Kulturtouristen) wurden teilweise von finanzkräftigen Exil-Laot*innen gegründet. Eine interessante Gemengelage, wenn die kommunistische Stadtverwaltung einerseits den Wirtschaftsaufschwung fördern und andererseits ihre Basis der lokalen Bauern und Staatsbediensteten nicht vergraulen will.

Seit einigen Jahren wirbelt mit China ein neuer Faktor dieses fragile System gründlich durcheinander. Vor der Corona-Pandemie dominierten chinesische Reisegruppen zunehmend die touristischen Zentren – zum Entsetzen vor allem der französischen Tourist*innen, die um ‚ihr’ idyllisches Luang Prabang bangten. Chinesische Investoren ließen große Hotels errichten und pfiffen auf die Warnungen der UNESCO. Auch ohne offiziellen Weltkulturerbestatus wäre Luang Prabang in China weiterhin vermarktbar, als im Wettbewerb mit den eher an Themenparks gemahnenden ‚historischen’ Städten in Yunnan stehende ‚authentische’ Reise- Erfahrung für die wachsende chinesische Mittelklasse.

Die neue Zugverbindung zwischen Kunming und Vientiane über Luang Prabang wird diese Tendenz aller Voraussicht nach verstärken. Schon jetzt versuchen viele von der Pandemie gebeutelte Lao aus Luang Prabang und Umgebung ihr Land gewinnbringend an chinesische Investoren zu verkaufen, die an der neuen Bahnstrecke, angelockt von Steuervergünstigungen und andere Freiheiten, zunehmend ihre ökonomischen Ansprüche abstecken. Die Ironie der Geschichte: Französische selbst ernannte Kulturbewahrer bezichtigen die Chinesen des Kolonialismus in Laos…

Südostasien: Der „Atlas der Zivilgesellschaft“ zeigt, wie die Digitalisierung in vielen Ländern die Freiheitsrechte unter Druck setzt. Zum Beispiel in Indonesien. Dort bekämpft die Regierung unliebsame Meinungen mit einem Gesetz, das den Online-Handel regulieren sollte.

Der jüngste Bericht der internationalen Nichtregierungsorganisation CIVICUS über die Freiheitsrechte der Zivilgesellschaft zeigt alarmierende Tendenzen. Weltweit nimmt die Zahl der Staaten zu, die ziviles Engagement gegen soziale Ungerechtigkeit, Diskriminierung oder Umweltzerstörung einschränken oder bedrohen – mit traditionellen repressiven Methoden und zunehmend auch mit digitalen Zensur- und Überwachungs-Tools.

Der CIVICUS-Monitor bewertet aufgrund von weltweiten Recherchen jeden der 194 UN-Mitgliedsstaaten mit einem Indexwert aus fünf Stufen: offen, beeinträchtigt, beschränkt, unterdrückt und geschlossen. Die globale Auswertung zeigt, wie massiv die Freiheitsrechte eingeschränkt sind: 70 Prozent der Weltbevölkerung leben in autoritären oder diktatorischen staatlichen Strukturen, wo zivilgesellschaftliche Akteur*innen bedroht sind.

Schlechte Noten für Südostasien in Sachen Freiheitsrechte

In Südostasien gibt es nach diesem Index kein Land, das die Kriterien für die zwei oberen Kategorien „offen“ und „beeinträchtigt“ erfüllt. Drei Länder Südostasiens bewertet CIVICUS mit „beschränkt“: Timor-Leste, Malaysia und Indonesien. Noch eine Stufe schlechter, mit „Freiheitsrechte unterdrückt“, werden Thailand, Kambodscha, Myanmar, die Philippinen und Singapur bewertet. Wobei Singapur als einziges Land der Region im vergangenen Jahr herabgestuft wurde – obwohl sich in Myanmar die Verhältnisse noch viel drastischer verschlechtert haben. Der Grund: Die Regierung Singapurs habe mehrere Gesetze instrumentalisiert, um gegen Kritiker*innen vorzugehen und die Versammlungsfreiheit zu untergraben. Journalist*innen und Blogger*innen wurden wegen Verleumdung angeklagt und zu hohen Geldstrafen verurteilt. Am untersten Ende der Skala stehen Vietnam und Laos (ebenso wie China und Nordkorea) als geschlossene, unfreie Staaten.

In Kooperation mit CIVICUS hat nun Brot für die Welt deren Monitoring in einer 88-seitigen Publikation unter dem Titel Atlas der Zivilgesellschaft. Freiheitsrechte unter Druck. Schwerpunkt Digitalisierung veröffentlicht. Zugleich wurde die Frage untersucht, welche Rolle die Digitalisierung in diesem Prozess spielt und welche Tendenzen sie verstärkt. Sie ist „Chance und Problem zugleich“, betonen die Autor*innen. Diese Argumentation ist hinlänglich bekannt: Einerseits sind digitale Tools für Aktivist*innen und Blogger*innen hilfreich, um sich zu vernetzen und zu mobilisieren. Andererseits erhalten autokratische Regierungen effiziente Zensurmöglichkeiten. Daraus leiten die Autor*innen eine konkrete Forderung ab für den Export von Überwachungssoftware: Da Aktivist*innen und Journalist*innen mit digitaler Technik – oft Made in Europe – gezielt überwacht werden, sollte der Export solcher Software grundsätzlich verboten werden – „außer in menschenrechtlich geprüften Einzelfällen“.

Gesetze in Indonesien: „Eine Allzweckwaffe gegen Kritik“

Einen besonderen Länderschwerpunkt wird im Report Indonesien gewidmet, neben Mexiko, Tansania und der Ukraine. „In Indonesien bekämpft die Regierung unliebsame Stimmen im Netz mit einem Gesetz, das eingeführt wurde, um den Online-Handel zu regulieren. Heute soll damit die Zivilgesellschaft mundtot gemacht werden“, kritisieren die Autor*innen. „Die Folge ist eine Atmosphäre der Einschüchterung, in der nicht nur Menschenrechtsverteidiger*innen sich selbst zensieren, bevor sie Missstände öffentlich machen.“

Konkrete Beispiele von Greenpeace Indonesia, der Menschenrechtsorganisation KontraS (Commission for the Disappeared and Victims of Violence) und der Organisation Indonesia Corruption Watch zeigen, welche Auswirkungen das hat. Im vergangenen Jahr kam noch eine „Allzweckwaffe gegen Kritik“ hinzu: Eine Cyber-Einheit der indonesischen Polizei (virtual police) durchsucht soziale Medien und Chat-Apps gezielt nach vermeintlich strafbaren Inhalten. Proteste dagegen, auch von amnesty international, waren bislang vergebens.

Schutz der Grundrechte im digitalen Raum

Bei der öffentlichen Präsentation des Reports im April 2022 erklärte Dagmar Pruin, die Präsidentin von Brot für die Welt: „Gerade in einer Zeit, in der alte Gewissheiten und Regeln des friedlichen Zusammenlebens über den Haufen geworfen werden, brauchen wir weltweit eine starke Zivilgesellschaft, die die Schwächsten schützt“ – auch im digitalen Raum. Insgesamt 23 Forderungen zum besseren Schutz der Zivilgesellschaft formulieren die Atlas-Autor*innen am Ende des Reports. Erfreulich konkret thematisieren sie reale Probleme der Digitalisierung: intransparente Algorithmen, Uploadfilter als potentielle „Zensurinfrastruktur“, biometrische Überwachung mittels künstlicher Intelligenz, um nur einige zu nennen. Die entsprechenden Lösungsvorschläge sind durchaus einleuchtend, allerdings nur in Umrissen strukturiert. Zum Beispiel die Forderung, „dass weltweit überwachungssichere digitale Infrastrukturen zum Standard werden und ein internationales Recht auf verschlüsselte Kommunikation eingeführt wird“. Oder dass Bundesregierung und Bundestag für „die Entwicklung und Nutzung nicht-kommerzieller digital-sozialer Infrastrukturen als Alternative zu Plattformen wie Facebook“ sorgen sollen.

Rezension zu: Brot für die Welt, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. (Hrsg.). Atlas der Zivilgesellschaft – Freiheitsrechte unter Druck, Schwerpunkt Digitalisierung – Zahlen. Analysen. Interviews. Weltweit. oekom Verlag. München 2022. 88 Seiten.