Singapur bekämpfte Covid-19 mit obligatorischem Tracing. Doch die von den Corona-Apps gesammelten Daten werden nicht nur von den Gesundheitsbehörden benutzt.

Singapur geht gestärkt aus der Covid-19-Krise hervor, denn der Stadtstaat hält seine Grenzen geschlossen und griff bezüglich Quarantänepflicht, Lockdown und Contact-Tracing von Beginn an entschlossen durch. Das Resultat kann sich sehen lassen, so verzeichnete Singapur bisher nur 29 Todesfälle und seit Ende September 2020 einen niedrigen 7-Tages-Inzidenzwert, der die meiste Zeit bei unter 10 lag. Insgesamt wurden in dem 5,6 Millionen Einwohner Stadtstaat Singapur 59.602 Covid-19-Infizierte verzeichnet (Stand 4.2.21). Der Lockdown vom 7. April bis 1. Juni 2020, der in Singapur offiziell Circuit-Breaker hieß, war deutlich restriktiver als anderswo und wurde nur langsam in drei Phasen gelockert. Das Contact-Tracing Singapurs wurde neben der manuellen Kontaktpersonennachverfolgung mit Hilfe zweier digitaler Systeme umgesetzt und von der Bevölkerung insgesamt relativ wohlwollend aufgenommen.

Ängste bezüglich des Schutzes personenbezogener Daten hatte es zwar bereits Mitte 2020 gegeben, was unter anderem eine von 54.000 Menschen unterschriebene Petition gegen ein Tracing-Gadget beweist. Diese Ängste galten jedoch bis vor kurzem noch als unbegründet. Nun flammt jedoch erneute Kritik auf. Doch zuerst einige Informationen vorweg zu den beiden digitalen Strategien der Kontaktpersonennachverfolgung Singapurs.

Obligatorischer ‚Check-In’ per SafeEntry

SafeEntry ist ein QR-Code-System, das das ‚Einchecken’ beim Betreten von Gebäuden aller Art verpflichtend macht. Zu Beginn der Pandemie gab es, ähnlich wie in deutschen Restaurants, ein System mit auszufüllenden Dokumenten bei Betreten verschiedener Einrichtungen.

Bei SafeEntry loggt man sich über das Smartphone ein – vom Supermarkt bis hin zur eigenen Arbeitsstelle. Am 2. Mai 2020 wurde bekannt gegeben, dass alle Geschäfte zur Benutzung von SafeEntry verpflichtet werden und dieses System innerhalb von 10 Tagen einführen müssen. SafeEntry registriert seitdem circa 4 Millionen Check-Ins und Check-Outs pro Tag.

TraceTogether

Singapurs App zur Kontaktpersonennachverfolgung TraceTogether wurde am 20. März 2020 eingeführt. Mit ihrer Hilfe speichert das Gesundheitsamt Daten wie Telefonnummer, individuelle Identifikationsangaben, wie den Namen und das Geburtsdatum, sowie eine zufallsgenerierte anonyme ID. Die App funktioniert nach eigenen Angaben mit Bluetooth und garantiert, dass keine persönlichen Daten von Geräten in unmittelbarer Nähe preisgegeben werden. Stattdessen wird eine temporäre ID zwischen zwei Bluetooth-Geräten generiert und verschlüsselt. Diese wiederum kann alleine das Gesundheitsministerium entschlüsseln und wird nach 25 Tagen gelöscht. Die App wurde vom Marktforschungsunternehmen Gartner zur und wird derzeit von rund 80 Prozent der Bevölkerung Singapurs genutzt.

Seit dem 28. Juni 2020 wurde das TraceTogether Token eingeführt – ein handliches Gadget mit integriertem Bluetooth und aufgedrucktem QR-Code, das für alle gedacht ist, die kein Smartphone besitzen oder lieber das Token benutzen. Wie auch die App funktioniert das Token allein mit Bluetooth anstelle von GPS. Gleichzeitig kann man sich mit einem QR-Code des Token auch an SafeEntry-Stellen mit QR-Scannern einloggen. Zu Beginn war die Nutzung von Trace Together jedem Menschen frei überlassen, doch wurde im Oktober beschlossen, dass die Benutzung entweder der App oder des Token ab Januar 2021 für alle öffentlichen Plätze, Restaurants, Shopping Malls etc. verpflichtend werden soll.

Daten-Nutzung für strafrechtliche Ermittlungen

Doch nun zum eigentlichen Skandal: während zu Beginn der App-Einführung den Bürger*innen in der Öffentlichkeit stets absolute Datensicherheit versichert wurde, gab Innenminister Desmond Tan am 4. Januar 2021 vor dem Parlament Singapurs bekannt, dass die Daten von TraceTogether tatsächlich auch zum Zweck strafrechtlicher Ermittlungen benutzt werden können. Am selben Tag wurde die Internetseite der App aktualisiert und bekannt gegeben, dass die Polizei aufgrund der Strafprozessordnung befugt ist, auch Daten von TraceTogether zu benutzen. Denn die Strafprozessordnung Singapurs (Criminal Procedure Code, kurz: CPC) gibt autorisierten Beamtinnen und Beamten der Polizei die Befugnis, auf jegliche Form von Dokumenten, die für ihre Ermittlungen erforderlich sind, zuzugreifen.

Dass die Daten von TraceTogether hierbei mit eingeschlossen sind, steht im Gegensatz zu den vorhergehenden politischen Versprechen der ausschließlichen Nutzung von Daten für die Covid-19- Kontaktpersonennachverfolgung. Beispielsweise hatte Außenminister Vivian Balakrishnan im Sommer 2020 erklärt, TraceTogether werde nicht für polizeiliche Überwachungszwecke eingesetzt. Nach Bekanntgabe der Änderungen erzählte er, schlaflose Nächte gehabt zu haben, seit er davon erfahren habe. Dass sich die Menschen Singapurs nun betrogen fühlen ist verständlich, wurde doch zuvor von sämtlichen Ministern ausdrücklich wiederholt, dass die Daten ausschließlich zur Nachverfolgung von Covid-19-Infizierten genutzt würden. Einige Menschen wollen nun aufgrund des gebrochenen Versprechens ihr Bluetooth nicht mehr benutzen, wodurch natürlich die lückenlose Covid-19-Kontaktpersonennachverfolgung gefährdet wäre.

Ausweitung der Überwachung unter dem Deckmandel von Covid-19

Während die Opposition zunächst schwieg, meldeten sich schnell Aktivist*innen zu Wort. So appellierte beispielsweise Kirsten Han an die Regierung, eindeutige Gesetze einzuführen, die verhindern, gesammelte Daten für andere Zwecke nutzen zu können. Innenminister Shanmugam sowie der für die Regierungsinitiative Smart Nation Initiative zuständige Minister Balakrishnan verteidigten die Nutzung der Daten durch die Polizei, da sie nur bei schweren Straftaten eingesetzt würde, so zum Beispiel bei Mord- und Terrorismusermittlungen. Aufgrund des öffentlichen Drucks durch die Bevölkerung will die Regierung Singapurs nun aber nachträglich doch ein neues Gesetz in die Wege leiten, das sieben Kategorien schwerwiegender Straftatverdachte benennt, die den Zugriff auf die Daten erlauben.

Das Nachrichtenmagazin The Diplomat stellt nicht nur in Singapur sondern auch in weiteren südostasiatischen Ländern eine Ausweitung der Überwachung unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Covid-19 fest. Die beiden Moderatoren des nach eigenen Angaben „unzensiertesten Podcasts Singapurs“ Yah Lah BUT… sind der Ansicht, die Polizei hätte von Anfang an klarstellen müssen, dass sie aufgrund der Strafprozessordnung – anders als von der Regierung behauptet – sehr wohl auf TraceTogether-Daten zugreifen kann. Wäre die Kommunikation von Anfang an transparent gewesen, wäre dies für die Menschen besser akzeptierbar gewesen. Den Moderatoren des Podcasts zufolge sei das Vertrauen der Bürger*innen in die Regierung für eine erfolgreiche Pandemiebekämpfung das Wichtigste. Das nun entstandene Misstrauen sei zudem gefährlich für die bevorstehende Impfkampagne, zumal es bereits Impfkritiker*innen gebe. Laut Al Jazeera ist tatsächlich bereits eine wachsende Verunsicherung in der Bevölkerung gegenüber Covid-19-Impfungen festzustellen.

Neben dem politischen Skandal, da ausgerechnet im Jahr 2020 – als die Parlamentswahlen stattfanden – den Bürger*innen falsche Versprechen zur Datensicherheit der Tracing-App gegeben wurden, ist der Vorfall auch juristisch gesehen problematisch. Denn den Nutzer*innen wurde eine eventuelle Dateneinsicht durch die Strafermittlung verschwiegen. Somit wurde gegen ihr Recht verstoßen, selbst zu bestimmen, welche Daten sie zur Verwendung freigeben möchten. Dies hätte von Anfang an durch Polizei und App-Entwickler*innen transparent gemacht werden müssen. Zudem könnte das Verschweigen, auch was die Pandemiebekämpfung angeht, kontraproduktiv gewesen sein. Der Vertrauensbruch beeinträchtigt nun möglicherweise die Akzeptanz der Impfkampagne. Während die strikten Maßnahmen der Regierung Singapurs zur erfolgreichen Pandemiebekämpfung von Covid-19 beitrugen und somit Vertrauen durch die Bevölkerung geschaffen wurde, verspielte sie es wieder durch das aktive Verschweigen der Datensicherheit der App-Nutzer*innen.

Thailand: Eine systematische Test- und Kontaktverfolgungsstrategie, ein flächendeckendes Gesundheitssystem sowie der Einsatz vieler Freiwilliger halfen, die Zahl der Covid-19 Infektionen und der daraus resultierenden Todesfälle gering zu halten.

Thailand hat im Vergleich zu anderen Ländern relativ geringe Covid-19 Infektionszahlen. Bis Dezember 2020 gab es lediglich 4.000 Fälle – Deutschland hatte zum gleichen Zeitpunkt und mit einer ähnlichen Bevölkerungsgröße schon über eine Million. Es gab bisher nur 85 Todesfälle – verglichen mit fast 72.000 in Deutschland.

Schon am 12. Januar 2020 bestätigte Thailand den ersten gemeldeten Fall – eine 61 Jahre alte Chinesin, die von Wuhan nach Bangkok gereist war. Obwohl es zwischen Ende März und Anfang April 2020 kritische Phasen gab, ist die Infektionsrate danach deutlich zurückgegangen. Bis Dezember 2020 gab es kaum neue Fälle. Dieser kurze Artikel versucht zu erklären, warum die Infektionszahlen des Landes so niedrig waren. Wie ich hier argumentiere, gab es mindestens drei entscheidende Faktoren: 1) die Sensibilisierung der Öffentlichkeit durch Prominente; 2) die Kompetenz der Epidemiolog*innen; und 3) die Fähigkeiten der öffentlichen Gesundheitsbeamt*innen und das Netzwerk der Dorfgesundheitshelfer*innen.

Promis schlagen Alarm

Am 13. März 2020 postete der thailändische Schauspieler Matthew Deane auf seiner Instagram-Seite ein Video, in dem er bestätigt, den Coronavirus bekommen zu haben und darum bittet, dass alle, die zu ihm Kontakt hatten, ihre Symptome beobachten sollten. Dieser Post hatte innerhalb eines Tages mehr als siebenhunderttausend Aufrufe. Die meisten Kommentare würdigten, dass er soziale Verantwortung zeigte. Allerdings gab es auch Menschen, die anderer Meinung waren. Einer von ihnen war Dr. Opart Karnkawinpong, Generaldirektor der Abteilung für medizinische Wissenschaften. Er warnte die Leute davor, diese Art von Informationen online zu posten, da sie Panik schüren könnten. Wenn die Informationen falsch seien, könne derjenige, der sie gepostet habe, gegen den Computer Crime Act verstoßen haben.

Doch der Post von Matthew zeigte Wirkung. Er war nämlich der Stadionsprecher bei einem Boxkampf im Lumphini Park am 6. März gewesen. Einen Tag, nachdem Matthew seinen Clip gepostet hatte, häuften sich die Coronafälle von Menschen, die ebenfalls im Boxstadion gewesen sind. Diejenigen, die mit Matthew auf dieser Veranstaltung arbeiteten oder sich mit ihm trafen und später feststellten, dass sie ebenfalls mit dem Virus infiziert waren, begannen, sich öffentlich in den sozialen Medien zu melden, so wie es Matthew zuvor getan hatte. Am 20. März schätzte die thailändische Regierung, dass es nicht weniger als 500 gemeldete Fälle geben könnte, die sich bei dieser Lumphini-Boxveranstaltung mit dem Virus infiziert hatten.

Auffallend ist, dass die wenigen Wochen nachdem Matthew seinen Clip gepostet hatte, zwischen Ende März und Anfang April, die Zeit war, in der Thailand die höchsten Zahlen der neu gemeldeten Fälle hatte. Man kann also davon ausgehen, dass Matthew mit seiner Warnung dazu beigetragen hat, einen der ersten großen Cluster zu entdecken. Dies führte zur ersten, landesweiten Kontaktverfolgung, da viele der Zuschauer des Boxkampfes aus den Provinzen stammten.

Systematische Track&Trace-Auswertung durch geschulte Epidemiolog*innen

In Thailand wird eine systematische Strategie von verfolgen und testen (Track&Trace) angewendet. Bei jedem neuen Fall wird ein Zeitdiagramm erstellt, das die Aktivitäten und den Verbleib des Infizierten innerhalb der letzten zwei Wochen zurückverfolgt. Dieses Werkzeug half der Regierung, die Risikogruppen zu bestimmen, so dass sie das medizinische Personal rechtzeitig zur Untersuchung der Situation schicken konnte.

Die klare und präzise Zeitleiste der gemeldeten Fälle gehörte zu den Aufgaben, die von den thailändischen Epidemiolog*innen gekonnt übernommen wurden. Letztere bestehen aus zwei Gruppen: 1) den Feldepidemiolog*innen 2) dem Überwachungs- und Schnellreaktionsteam (Rapid Response Team). In Thailand sind derzeit 300-400 Epidemiolog*innen im ganzen Land im Einsatz. Die meisten von ihnen haben das Field Epidemiology Training Program der WHO absolviert. Das Rapid Response Team ist als Bindeglied zwischen dem Gesundheitsministerium und den lokalen Behörden gedacht. Das Rapid Response Team besteht also aus medizinischem Personal der lokalen Krankenhäuser und Mitarbeitern der lokalen Regierungen. Mittlerweile gibt es etwa 1.000 Rapid Response Teams. Sie alle arbeiten unter der Leitung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR).

Beide Gruppen arbeiten engagiert an den proaktiven Teststationen in den Provinzen und auch an der Rückverfolgung der infizierten Fälle. Seit dem Beginn der Pandemie bis zum 31. Oktober 2020 hat Thailand mehr als 7.615.356 ankommende und abreisende Reisende getestet und zurückverfolgt. Dabei konnten sie 15.864 Menschen aus Risikogruppen zurückverfolgen und etliche infizierte Personen finden und isolieren. Man kann also sagen, dass dies eine hervorragende Leistung der thailändischen Epidemiolog*innen war.

Ende Februar 2020 befand sich Südkorea mitten in einer Pandemie-Krise, von der viele glaubten, dass sie von der Shincheonji-Kirche in Daegu ausging. Es gab mehr als 5.000 gemeldete Fälle, die mit dieser Kirche in Verbindung gebracht wurden. Infolgedessen begannen thailändische Wanderarbeiter in Südkorea, nach Hause zu reisen. Sobald sie angekommen waren, wurden sie auf eine Infektion untersucht. Diejenigen, die keine Symptome zeigten, durften in ihre Heimat reisen, unter der Bedingung, dass sie 14 Tage lang in den Quarantänezentren in ihren Provinzen, oder in einigen Fällen zu Hause, bleiben mussten. Diese Maßnahme galt auch für alle Thailänder, die nach der Verhängung der Abriegelungsmaßnahme in ihre Heimatstadt zurückreisen wollten, zum Beispiel im Fall von Bangkok, das die Abriegelungsanordnung am 17. März erlassen hatte.

Zentrale Rolle von Gesundheitsbeamt*innen und Freiwilligen

Ein weiterer wichtiger Mechanismus bei der Überwachung und Schutz der Gemeinden vor der Pandemie waren die öffentlichen Gesundheitsbeamt*innen, allgemein „Gemeindearzt“ (หมออนามัย) genannt, und die Freiwilligen der Dorfgesundheit.

In diesen kritischen Zeiten waren die örtlichen Gesundheitsbeamten und die freiwilligen Gesundheitshelfer*innen in den Dörfern absolut zentral für die Bewältigung der Situation. Diese haben sowohl geografisch als auch kulturell eine enge Verbindung zu der lokalen Bevölkerung. In Thailand gibt es über 10.000 Distriktkrankenhäuser, und jedes Krankenhaus hat vier bis zehn Mitarbeiter*innen, einschließlich der Gesundheitsbeauftragten. Was die freiwilligen Gesundheitshelfer*innen in den Dörfern betrifft, so gibt es im Moment ungefähr eine Million von ihnen. Diese Freiwilligen sind Menschen, die vor Ort geboren sind oder dort arbeiten. Viele von ihnen sind daher mit den Einheimischen verwandt.

Der letztgenannte Aspekt ist wesentlich. Als die Regierung die Anordnung erließ, die Symptome der gerade heimkehrenden Arbeiter*innen genau zu beobachten, begannen viele Einheimische, Angst und Vorurteile gegen diese Menschen zu entwickeln. In dieser Phase waren persönliche Beziehungen von entscheidender Bedeutung. Wenn es an Vertrauen fehlte, war es fast unmöglich, die tatsächlichen Daten und Informationen von den Heimkehrern zu bekommen. Neben der Vermittlung von Richtlinien für die Selbstversorgung der Risikogruppe bringen die Gesundheitsbeamt*innen und die Freiwilligen denjenigen, die allein lebten, während der gesamten Quarantänezeit täglich Mahlzeiten und Wasser. Durch diese enge und vertrauensvolle Betreuung der Betroffenen haben die örtlichen Gesundheitsbeamt*innen und die freiwilligen Helfer*innen im Dorf maßgeblich dazu beigetraten, die Infektionszahlen in Thailand niedrig zu halten.

Seit Mitte November 2020 wurden in Thailand jedoch wieder täglich dreistellige Zahlen an neuen Fällen gemeldet. Eine neue Welle hat das Land erfasst, die die Infektionszahl auf insgesamt über 26.000 steigen ließ. Dies ist zwar nur ein Prozent der in Deutschland gemeldeten Fälle. Sie stellen aber eine neue Herausforderung für das thailändische Gesundheitssystem und seine vielen freiwilligen Gesundheitshelfer*innen dar.

Übersetzung aus dem Thailändischen von: Nantawat Chatuthai.