Bed and Bath Arbeiter*innen protestieren gegen ihre Massenentlassung, 10 Okt. 2002 © Junya Yimprasert

Thailand: Militärputsche sind in der Regel schlechte Neuigkeiten für die Arbeiter*innenbewegung. Warum unterstützen die thailändischen Gewerkschaften dennoch die jüngsten Putsche des Militärs?

Ich habe viele Artikel über die Arbeiter*innenbewegung geschrieben. Die meisten davon nach der Wirtschaftskrise 1997, als ich mit dringenden Problemen wie unfairen Entlassungen, Sicherheit am Arbeitsplatz, angemessener Entlohnung und sozialer Absicherung beschäftigt war. Ein Beispiel sind die Textilarbeiter*innen von der Firma Bed and Bath, die alle entlassen worden sind, als die Fabrik in Bangkok geschlossen wurde.

Im Nachhinein kann ich aber erkennen, dass es noch viele andere Aspekte gibt, die studiert werden müssen und über die wir schreiben müssen, insbesondere darüber, was der heutigen thailändischen Arbeiter*innenbewegung vorausgegangen ist. Ich würde behaupten, dass die wichtigsten Aspekte die fünf Militärputsche waren. Weil dies sehr komplexe Vorgänge sind, will ich in diesem Artikel nur kurz anreißen, wie die thailändische Arbeiter*innenbewegung durch die Militärputsche von 1957, 1971,1991 und die beiden jüngsten 2006 und 2014 untergraben wurde.

Gewerkschaftler protestieren gegen Privatisierungen von Staatsunternehmen auf einer Anti-Thaksin-Demonstration. Ein Flügel der Gewerkschaften unterstützt die Monarchie und das Militär, 2006 © Oliver Pye

Die ersten drei Putsche: 1957, 1971 und 1991

Anfang der 1950er Jahre hatte die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) Experten nach Thailand geschickt, um die Arbeits- und Lebensbedingungen der thailändischen Arbeiterschaft zu untersuchen. Ihr Bericht deckte große Probleme auf: Kinderarbeit, Analphabetismus, Frauen in physisch harter Arbeit, das Fehlen von Facharbeiter*innen, unhygienische Trinkwasserversorgung und Toiletten, sowie impotente Gewerkschaften. Der Bericht wurde 1954 offiziell der thailändischen Regierung präsentiert und führte, zusammen, wie ich annehme, mit Druck seitens der ILO, zur Verabschiedung des thailändischen Arbeitsgesetzes von 1956, damals während der zweiten Amtszeit von Feldmarschall Plaek Phibunsongkhram.

Das Gesetz hielt aber nur zwei Jahre, weil der Putsch von Feldmarschall Sarit Thanarat es annullierte. Die Anordnung Nr. 19/1956 begründete die Annullierung so:

Nichtsdestotrotz konnte auch das Militärregime nicht verhindern, dass der Übergang von einer vornehmlich landwirtschaftlich geprägten Gesellschaft zu einer Industriegesellschaft von einer enormen Zahl an Arbeitskonflikten begleitet wurde. Obwohl sie zwischen 1968 und 1969 ohne Verfassung und ohne Arbeitsgesetz regierte, verabschiedete die Militärjunta 1965 die Verordnung über die Schlichtung von Arbeitskonflikten.

Im Jahr 1971 putschte sich dann Feldmarschall Thanom Kittikachorn an die Macht und ersetzte diese Schlichtungsverordnung mit der Anordnung 103/1972. Diese Anordnung behandelte allgemeine Aspekte von Arbeitsrecht wie Löhne, Sozialversicherung und Entschädigung. Sie gilt als Vorläufer des Sozialversicherungsgesetzes von 1990 und des Arbeitsschutzgesetzes von 1998.

Der Putsch von 1991, angeführt von General Sunthorn Kongsompong (Vater des derzeitigen Obersten Befehlshabers der thailändischen Armee, General Apirat Kongsompong), hatte unter anderem das Ziel, die thailändischen Gewerkschaften, die zu der Zeit stärker wurden, anzugreifen. Die Junta verabschiedete zwei Befehle, 54/1987 und 56/1987, um die Gewerkschaften der Staatsbetriebe aufzulösen und um eine Unterstützung von gewerkschaftlicher Organisierung durch „Außenstehende“ zu verbieten.

Anti-demokratische Interventionen

Doch mit den letzten beiden Militärputschen 2006 und 2014 bekommt die Geschichte einen neuen Dreh. Die thailändischen Gewerkschaften wandeln sich nun von einer progressiven Kraft, die das Suchinda-Regime 1992 mit einer Serie von Massenprotesten zu Fall brachte, zu einem Apologeten anti-demokratischer Interventionen. Dies ist keine unverantwortliche Anschuldigung. Wer die thailändische Politik verfolgt, kann erkennen, wie das Image und die Reputation der thailändischen Gewerkschaften darunter gelitten hat, weil sie hartnäckig versucht haben, vier demokratisch gewählte Regierungen (Thaksin 2006, Samak 2008, Somchai 2009, und Yingluck 2014) zu stürzen.

Bed and Bath Arbeiter*innen marschieren vor die US Botschaft auf, Dez. 2002 © Junya Yimprasert

Die Allianz der thailändischen Gewerkschaften wurde zu dieser Zeit von Somsak Kosaisuk von der Eisenbahnergewerkschaft, Sirichai Mai-gnam von der Energiegewerkschaft und anderen Anführer der Staatsunternehmensgewerkschaftsföderation angeführt. Am 9. Februar 2006 erklärten sie, dass sie dem monarchistischen Netzwerk – der Volksallianz für Demokratie (PAD) – beitreten würden.

Gewerkschaften schweigen zur Gewalt der Militärs

Gina Arbeiter*innen protestieren gegen ihre Massenentlassung, 2006 © Junya Yimprasert

Gerade die Staatsunternehmensgewerkschaften mobilisierten die Anhänger und Ressourcen des Thai Labour Solidarity Committee (TLSC) – ein Netzwerk verschiedener Gewerkschaften in Thailand – für ihre Kampagne gegen die Shinawatras. Diese Leute waren an gewalttätigen Aktionen zwischen 2006 und 2014 beteiligt. Sie unterstützten das Militär in seinem Vorgehen gegen unbewaffnete Demonstrant*innen und schwiegen zu den vielen Verletzten und Toten. In dieser Periode starben 130 Menschen durch verschiedene Operationen des Militärs, 3,457 wurden verletzt. Alleine bei der blutigen Niederschlagung der Rothemdproteste im Mai 2010 starben 99 Menschen.

Am 3. August 2006 unterschrieben 42 Organisationen vom TLSC Netzwerk eine Erklärung, die den Rücktritt Thaksins forderte. Am 18. September 2006 erklärte die TLSC, dass sie 30.000 ihrer Anhänger mobilisieren würde, um zusammen mit der PAD die Thaksin-Regierung zu stürzen. Dies war die Steilvorlage für den Putsch vom 19. September 2006, den das Militär damit begründete, dass sie eine gewaltsame Auseinandersetzung zwischen beiden Lagern verhindern musste.

Dass der Putsch keine gute Nachricht für die Arbeiter*innenbewegung war, zeigt das Beispiel Gina Form Bra. Die Fabrik, die 1.600 Arbeiter*innen beschäftigte, stellte Unterwäsche für Marken wie Limited Brands (u.a. Victoria’s Secret und La Senza), Calvin Klein und Gap her. Im Oktober 2006 wurde die Fabrik geschlossen, und die Produktion nach China verlagert, auch, um eine gewerkschaftliche Organisierung im Betrieb zu unterlaufen. Die Schließung der Fabrik verbunden mit Massenentlassungen wurden mit Hilfe vom Militär durchgeführt und Soldaten haben die Arbeiter*innen vom Gelände eskortiert. Wegen der Aufhebung der Versammlungsfreiheit war es für die entlassenen Arbeiter*innen unmöglich, die Schließung zu verhindern oder für eine angemessene Entschädigung zu kämpfen.

Es schien, als ob Somsak und Co. ihr Ziel erreichten, als die Thaksin-Regierung gestürzt wurde. Doch die nächste Wahl machte ihnen einen Strich durch die Rechnung. Die monarchistische Partei, die sie unterstützten, verlor die Wahl an die Shinawatras. Deshalb fingen sie wieder an, zu protestieren. 2008 mobilisierten die thailändischen Gewerkschaften ihre Anhänger, um strategische Knotenpunkte der Stadt zu besetzen: der Regierungssitz, das Parlament, Fernsehstationen und vier internationale Flughäfen. Letztere Aktion stoppte internationale Flüge nach und von Thailand für fast eine Woche; hunderttausende Passagiere waren betroffen.

Gina Arbeiter*innen produzierten auch für Victoria Secret, 2006 © Junya Yimprasert

Gewerkschaften als Verbündete der Monarchisten

Es wurde jetzt richtig turbulent. Die Monarchisten waren am Gewinnen, nachdem das Verfassungsgericht Thaksins Partei – die Thai Rak Thai – als verfassungsfeindlich erklärt hatte und die monarchistische Democrat Party die Regierungskontrolle übernahm. Aber auch die nächsten Wahlen gingen 2011 verloren, woraufhin die Gewerkschaften sich wieder mit den Monarchisten verbündeten. Und weil sie wussten, dass sie die Neuwahlen verlieren würden, mobilisierten sie 2014 vorab gegen die Abhaltung von Wahlen. Sie wiederholten den gleichen Trick und mobilisierten ihre Anhänger für eine große demokratiefeindliche Demonstration am 22. Mai 2014. Erwartungsgemäß hörte General Prayut Chan-o-Cha die Signale und führte einen neuen Putsch durch – angeblich um Gewalt vorzubeugen. Die Junta ist jetzt seit fast fünf Jahren an der Macht.

Dies ist das schändliche Ende der thailändischen Gewerkschaftsbewegung in der heutigen Zeit. Sie haben die falsche Taktik gewählt und damit der thailändischen Bevölkerung großes Unrecht getan. Falls Sie als Leser*innen fragen, warum die internationale Gewerkschaftsbewegung nichts unternommen hat, ist die traurige Wahrheit, dass diese die thailändischen Gewerkschaften in ihrem Vorgehen in den letzten zehn Jahren unterstützt hat.

Übersetzt aus dem Englischen von: Oliver Pye

Kambodscha: Die weltweite Rezession führt zu einer geringeren Nachfrage im Textilsektor. Arbeiter*innen in Textilfabriken verschulden sich, um die Kosten für Wohnraum, Essen und Gesundheit zu decken.

Die Bekleidungsindustrie spielt eine zentrale Rolle innerhalb der sozioökonomischen Entwicklungsstrategie Kambodschas. Der Bekleidungs- und Schuhsektor macht fast 80 Prozent aller kambodschanischen Exporte aus. Damit ist der Sektor zentral für Kambodschas auf 26 Milliarden US-Dollar Bruttoinlandsprodukt bezifferte Wirtschaft. Die Bekleidungsindustrie ist einer der Hauptarbeitgeberinnen für junge Frauen aus dem ländlichen Raum, die aufgrund der mangelnden wirtschaftlichen Diversifizierung nur begrenzte Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben.

Im Jahr 2020, vor der Covid-19-Pandemie, waren rund 800.000 Menschen in der Bekleidungs- und Schuhindustrie beschäftigt. Hunderttausende Familien sind von den Geldüberweisungen der Arbeiter*innen abhängig. Auch Lohnarbeiter*innen im Dienstleistungssektor hängen von Fabrikarbeiter*innen in und um die Industriegebiete herum ab, darunter Lebensmittelverkäufer*innen, Bekleidungsverkäufer*innen, Transportunternehmen und viele andere.

Das Jahr 2020 war in diesem Kontext ein turbulentes Jahr für Kambodscha. Ein Land, dessen Wirtschaft so stark von einem einzigen für Krisen anfälligen Sektor abhängig ist, trägt zwangsläufig eine große Last.

Der Preisdruck steigt, während die globale Nachfrage sinkt

Bisher hat Kambodscha es geschafft, einen Ausbruch der Pandemie, der auch zu weit verbreiteten Schließungen von Arbeitsstätten geführt hätte, zu vermeiden. Bis zum 15. Dezember 2020 wurden 362 Infektionsfälle bestätigt und keine Todesfälle in Folge einer Covid-19 Infektion gemeldet. Auch wenn beide Zahlen möglicherweise zu niedrig angesetzt sind, wie es weltweit der Fall ist, wäre es für die kambodschanischen Behörden unmöglich, einen größeren Ausbruch zu verbergen. Insgesamt waren Fabrikschließungen aufgrund von Infektionsausbrüchen keine Ursache für verlangsamte Produktion in Kambodscha.

Innerhalb der Lieferkettendynamik entsteht im asiatischen Raum Überkapazität in der Produktion als Hauptfolge der aktuell zurückgegangenen Nachfrage. Dadurch konkurrieren Lieferanten nun noch stärker um begrenzte Bestellungen, wodurch die bestellenden Unternehmen die Preise weiter nach unten treiben können.

Die Reaktionen von Käufer-Unternehmen und Lieferanten auf diese beispiellose Situation waren unterschiedlich und sind noch nicht ausreichend erforscht. Viele Marken und Einzelhändler nutzten aber offenbar die zunehmende Verzweiflung ihrer Lieferanten nach Bestellungen als Hebel in Verhandlungen aus. So fordern sie Preisnachlässe, die wesentlich höher sind als die jährlichen Reduzierungen, die sie normalerweise anstreben. Mehr als die Hälfte der Firmen sind laut einer Studie gezwungen, Preise für Bestellungen zu akzeptieren, die unter den Produktionskosten liegen – eine branchenübliche Praxis, die während der Pandemie zugenommen hat.

Verlust von Arbeitsplätzen und Arbeitnehmer*innenrechten

Der Verband der Bekleidungshersteller in Kambodscha (Garment Manufacturers Association of Cambodia) berichtete, dass die Exporte bis Oktober 2020 gegenüber dem Vorjahr (2020-2019) um 9 Prozent zurückgegangen seien. Die Auswirkungen auf die Beschäftigung werden anhand der erfassten Zahlen des Nationalen Sozialversicherungsfonds (National Social Security Fund) sichtbar. Demnach haben zwischen 35.000 und 40.000 Arbeitnehmer*innen gemeldet, ihren Arbeitsplatz verloren zu haben, ohne Berücksichtigung von Arbeitszeitverkürzungen. Angesichts der offiziell entlassenen 65.000 Arbeitnehmer*innen bedeutet das anhand der zugrunde liegenden Zahlen, dass etwa 20.000 Arbeiter*innen anderweitig Arbeit gefunden und sich erneut beim Nationalen Sozialversicherungsfonds registriert haben.

Insgesamt halten die Bekleidungshersteller dem Sturm stand. Sie stehen unter starkem Druck und unterliegen eindeutig unfairen Vertragsbedingungen mit Käufern, den sie an ihre Arbeiter*innen weitergeben. So halten sie Aufträge und Produktion aufrecht. Die Auswirkungen auf die Arbeitnehmer*innen in Kambodscha bleiben jedoch dramatisch, weil ihre Arbeitsbedingungen prekär bleiben. Arbeiter*innen in Kambodscha sind, wie Textilarbeiter*innen auf der ganzen Welt, einem starken Wettbewerb um Arbeitsplätze während der Wirtschaftskrise ausgesetzt. Das führt zu erhöhtem Druck, Jobs zu finden oder zu behalten. Dabei bleiben viele in städtischen Gebieten, um erneut Arbeit in Fabriken aufzunehmen oder um auf Baustellen zu arbeiten. Arbeitnehmer*innen müssen sich mit existentiellen Fragen auseinandersetzen, wie die ständige Suche nach einem Einkommen, das grundlegende Lebenshaltungskosten abdeckt, und das Überstehen von häufigen Phasen der Nichtbeschäftigung.

Aspekte wie die Einhaltung von Arbeitsgesetzen oder Verhaltenskodizes, werden dadurch zweitrangig. Leicht werden Gewerkschaften zerschlagen, was in Kambodscha und anderen produzierenden Ländern ohnehin häufig vorkommt. Solche Fälle von Zerschlagungen konnten zunehmen, weil Arbeitnehmer*innen beispielsweise zeitweise von der Arbeit suspendiert werden oder Gewerkschafter*innen vom Management gezielt versetzt werden.

Die International Labour Organisation (ILO) stellt fest, dass geringere Gewinnspannen und instabile Produktionsanforderungen infolge der Pandemie die Zahl an Eilaufträgen und den Druck auf die Herstellerfirmen erhöhen. Dadurch verschärfen sich auch die verbalen Angriffe auf Arbeitnehmer*innen in den Fabriken. Über die Fabrik hinaus würden, so die ILO, Themen wie Gewalt und Belästigung sowie die Gleichstellung der Geschlechter in naher Zukunft wahrscheinlich weniger Beachtung finden. Die Regierungen hat es bislang versäumt, die gesetzlich verankerten Anforderungen an Kinderbetreuung durchzusetzen sowie erschwingliche, professionelle und zugängliche Pflegedienste für alle Arbeitnehmer*innen zu unterstützen. Die Auswirkungen der Pandemie auf Familien und Arbeitnehmer*innen haben dieses Versäumnis in den Mittelpunkt gerückt.

Erste Studie zu den Folgen für Arbeitnehmer*innen und Ihre Familien

Umfassende Studien zu den Erfahrungen der Arbeitnehmer*innen in Kambodscha wurden noch nicht durchgeführt. Berichte von CARE International und der Better Work Initiative der ILO liefern erste Erkenntnisse. So soll die kambodschanische Regierung zwar mit Arbeitgeber*innen zusammengearbeitet haben, um beurlaubten Arbeitnehmer*innen einen Bonus von 70 US-Dollar zu gewähren. Jedoch nur 41 Prozent der befragten Arbeitnehmer*innen hatten im Mai 2020 diesen Bonus tatsächlich erhalten. Es wird auch berichtet, dass beurlaubte oder entlassene Arbeitnehmer*innen einen Einkommensrückgang von 70 Prozent verzeichneten. In der Folge lebt die Hälfte der entlassenen Arbeitnehmer*innen unterhalb der internationalen Armutsgrenze von 1,90 US-Dollar pro Tag. 88 Prozent der noch beschäftigten Arbeitnehmer*innen gaben an, aufgrund von Covid-19 einen durchschnittlichen Einkommensrückgang von 42 Prozent erfahren zu haben.

Eine weitere Umfrage unter 375 Arbeitnehmer*innen im Mai und Juni 2020 ergab, dass 49 Prozent von ihnen aufgrund von Produktionsstörungen, z.B. durch einen generellen Nachfragerückgang nach Textilien, fehlende Produktions-Inputs aus China oder durch Lockdown-bedingte Schließungen, einen Einkommensrückgang verzeichneten. 41 Prozent gaben an, weniger Stunden zu arbeiten. In Bezug auf die Kinderbetreuung hatten 36 Prozent der befragten Arbeiterinnen während der Pandemie eine höhere Arbeitsbelastung als die Männer. 13 Prozent der Befragten nannten einen Anstieg der unbezahlten Betreuungsarbeit als eines der drei Hauptprobleme der Krise. Die wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Familien von Arbeitnehmer*innen durch ausbleibende Geldüberweisungen in ihre Dörfer müssen noch untersucht werden.

Erschreckende Ergebnisse ergeben sich aus der Worker Rights Consortium-Studie zu Hunger in der Bekleidungslieferkette. Die Studie stützt sich auf Umfragedaten von 396 Arbeitnehmern in neun Ländern, einschließlich Kambodscha. 88 Prozent der befragten Arbeitnehmer*innen gaben an, dass ein geringeres Einkommen zu einer Verringerung der täglich konsumierten Lebensmittelmenge geführt habe. 67 Prozent der Arbeitnehmer*innen gaben an, dass sie oder Mitglieder ihres Haushalts gezwungen waren, während der Pandemie auf Mahlzeiten zu verzichten und/oder die Qualität der Mahlzeiten zu verringern. 75 Prozent der befragten Arbeitnehmer*innen haben seit Beginn der Pandemie Geld geliehen oder Schulden gemacht, um Lebensmittel zu kaufen.

Arbeiter*innen tragen schwerwiegende und langfristige Folgen der Krise

Obwohl mit Beginn der Impfungen in Europa und Nordamerika Hoffnung auf eine Eindämmung der Pandemie besteht, wird die weltweite Wirtschaftskrise kurzfristig zu einer geringeren Nachfrage führen. Die kommenden ein bis zwei Jahre werden von einem intensivierten Konkurrenzkampf von Händlern, Lieferanten und Herstellern geprägt werden. Eine Palette unlauterer Praktiken könnte entlang der Lieferkette um sich greifen.

Für einige Arbeitnehmer*innen wird es längere Zeiträume geben, in denen sie Schulden anhäufen werden, um Grundbedürfnisse, wie Wohnraum, Essen und Gesundheitsversorgung zu erfüllen. Da das soziale Sicherungssystem in Kambodscha nicht sehr gut funktioniert, sind ein bis zwei sehr besorgniserregende und schwierige Jahre zu erwarten.

Der Artikel basiert auf dem Bericht Cambodia’s Garment Sector in Transformation. External Shocks, Political Space and Supplier Consolidation von Dennis Arnold (2021).

Übersetzung aus dem Englischen von: Tamara Bülow