Garuda an einer Pancasila-Gedenkwand in einem Hotel in Malang (Ostjava), in dem einst Staatsgründer Sukarno übernachtete © Ingo Wandelt

Indonesien: Die Umbrüche seit dem Ende der Suharto-Ära 1998 betrafen alle sozialen und politischen Bereiche von Staat und Gesellschaft. Doch vor allem religiöse Identität dient neuerdings als Gemeinschafts- und Politik-stiftender Wert.

Der Neuanfang ging mit der untertreibend-bescheidenen Bezeichnung Reformasi (Reform) einher, und der damit angestoßene Reformplan veränderte den Staat, seine Institutionen und seine Verfassung. Mehrere Verfassungsänderungen wurden vom Parlament angestoßen und beendeten damit das unter der ‚Neuen Ordnung’ [Zeit der Suharto-Diktatur, d. Red.] geltende quasi-Verbot von Verfassungsänderungen. Die Pancasila blieb bei diesen Anstrengungen außen vor. Reformasi sah dort keinen Veränderungsbedarf.

Pancasila, Sanskrit für ‚die Fünf Grundlagen oder Prinzipien’, bezeichnet die Wertegrundlage des 1945 ausgerufenen Staates Indonesien und ist Bestandteil der Verfassungspräambel. Begriff und Erstentwurf gehen auf den Staatsgründer und ersten Präsidenten Sukarno zurück. Die Pancasila ist seither eng verbunden mit der indonesischen Staatlichkeit und firmiert u.a. auf dem Staatswappen mit dem mythischen Vogel Garuda, auf dessen Brustschild die Pancasila-Symbole prangen. Der Garuda Pancasila steht für die Verteidigung der zentralen Werte, für die der Staat eintritt.

Reformasi und ihr schwacher Kompass

Reformasi war neben dem Ersetzen der Führungsfiguren eines Regimes auch das Ersetzen des Regimes selbst durch eine demokratisch legitimierte neue Staatsordnung, die mit der Pancasila einvernehmlich ist. Keine ihrer Formulierungen bedurften einer Änderung, aber ebenso wenig verknüpften sich Reformmaßnahmen mit einer oder mehreren Werten der Pancasila. Reformasi war ihrem Wesen nach ein Umbau des Staatswesens hin zu mehr verankerter Demokratie.

Tiefere identitätsbezogene Fragestellungen und (Selbst-)Zweifel – ‚Wer sind wir?’, ‚Wohin wollen wir?’, ‚Woher kommen wir?’ – gingen in der Flut von Ereignissen, Neuerungen und Zwängen, die über das Land hereinbrachen, unter. Fragen nach der Wertebasis, die den Regimewechsel anfänglich dynamisiert hatten, verblassten nach und nach. ‚Demokrasi’, ‚Gegen Korruption und Nepotismus’ und andere Slogans von 1998 kamen irgendwann nicht mehr recht voran. Reformasi war dabei, ihren ohnehin schwach entwickelten Kompass zu verlieren.

Gemeinsame Identität und Gerechtigkeit, die politische Werteebene, kamen zu kurz. Für wen sollte Reformasi gemacht werden und wie? Auf was kann sich Reformasi stützen? Die Pancasila schien darauf keine Antwort bieten zu können. Beziehungsweise gab es offenbar keinen Bedarf, sie heranzuziehen. Pancasila war da und blieb, nur schaute niemand hin. Das änderte sich erst 2016/17, und zwar radikal. Pancasila wurde über Nacht zum Instrument, Symbol und zur Waffe im politischen Streit um die indonesische Identität. Was war passiert?

Garuda-Monument mit den fünf Prinzipien. Leider wird die öffentliche Diskussion häufig auf das erste Prinzip – die Glaubensfrage – verengt. © Baba Neko Baka, Flickr

Pancasila in der Neuen Ordnung

In der Neuen Ordnung hatte das unverbrüchliche Tabu gegolten, Themen nicht an- und auszusprechen, die mit dem Akronym SARA verbunden waren, den großen Bruchlinien der polymorphen indonesischen Identität:

• S = suku, die ethnische Zugehörigkeit,
• A = agama, Religion und religiöse Zugehörigkeit,
• R = ras, die Rasse oder über-ethnische Zugehörigkeit, und
• A = antar-golongan, die Beziehungen unter den ‚Gruppen’, d.h. Identitätsträgern in der indonesischen Gesellschaft.

Hinter der Annahme, jede*r Indonesier*in besitze eine SARA-Identität, stand der Gedanke, dass jede*r Indonesier*in eine Mischidentität besitze – eine Gebundenheit an eine Vielzahl von Identitäten und Loyalitäten. Weiterhin wurde angenommen,  dass das offene Ansprechen dieser Identitätsfragen zu (latenten bis gewaltsamen) Ausbrüchen der SARA-immanenten Spannungen führen würde. Dementsprechend war in ‚SARA-Fragen’ Schweigen erste Bürgerpflicht, um die ‚soziale Harmonie’ zu wahren. SARA war Leitlinie der Strafgesetzgebung und rechtlich gefasst.

Ende des SARA-Verbotes

Die Reformasi bewirkte das Ende der Rechtsverfolgung von SARA-Verstößen. Schranken, die ein Aufbrechen von SARA-bedingten Verwerfungen verhindern konnten, wurden vom Staat nicht wieder errichtet. Ausbrüche von SARA-bedingter Gewalt erschütterten die sozialen, kulturellen und politischen Grundfesten der jungen Demokratie landesweit und über Jahre. Die Pancasila schien vergessen. Es gab keine Regeln und Leitlinien mehr, woran sich die Beziehung der Religionen und Ethnien zu orientieren haben. Auch hatte die Reformasi den Status der Pancasila als einziger erlaubter Grundlage sozialer Organisationen, der unter der Suharto-Herrschaft verpflichtend galt, faktisch gekippt. In der Folge konnten politische Parteien, die sich zum Islam bekannten, erneut aktiv werden und ihr Islam-Verständnis politisch einbringen.

Die allgemeine Lockerung des vormals staatlich verordneten Diskursverbotes über das erste ‚A’ von SARA: agama, machte Religion zum primären Symbol und Mittel zur Identitätsbestimmungen von Gruppen, Gemeinschaften und politischen Bewegungen. Religion brachte das innere Spaltungspotential der indonesischen Gesamtgesellschaft erneut zum Vorschein. Ab Mitte der 2010er Jahre wurde Identitätspolitik bezüglich religiöser Zugehörigkeit zum distinktiven Merkmal zugeschriebener Identität: nur wer die ‚richtige’ Religion besitze, sei ein*e Indonesier*in – und die ‚richtige’ Religion ist der Islam, so die Lesart der Vertreter*innen des politischen Islam. Aber gerade der war in Indonesien niemals ein homogenes Ganzes – und ist es auch heute nicht.

Der ‚Fall Ahok’ und seine Folgen

Am 9. Mai 2017 wurde der Gouverneur (und Kandidat für die bevorstehende Gouverneurswahl) in Jakarta, Basuki Tjahaja Purnama, Spitzname Ahok, wegen Verunglimpfung der islamischen Religion verurteilt. Ein Fall ohne Präzedenz in der indonesischen Geschichte. Religion, ein – im konkreten Fall nachträglich verfälschtes Zitat – beendete – vorläufig? – die politische Karriere eines charismatischen Jungpolitikers.

Ahok war 2012 als stellvertretender Gouverneur von Jakarta hinter Joko Widodo gewählt worden. Als jener im Oktober 2014 erfolgreich für das Amt des Staatspräsidenten kandidierte, rückte verfassungsgemäß Ahok auf die Position Widodos nach und kandidierte 2017 selbst für den Gouverneursposten Jakarta. Als Kandidat stieß er auf den erbitterten Widerstand von Hardliner-Islamisten wie der FPI (Front Pembela Islam, Verteidigerfront des Islam).

Am 2. Dezember 2016 protestieren in Jakarta Hunderttausend wegen mutmaßlicher Blasphemie gegen Gouverneur Basuki „Ahok“ Tjahaja Purnama © Febriana Firdaus

Ahok ist Indonesier chinesischer Abstammung und ein Christ. Für traditionalistische Islamvertreter*innen zwei Ausschlusskriterien für hohe staatliche Ämter. Über einen manipulierten Gesprächsmitschnitt bei einer Wahlkampfveranstaltung wurde Ahok der Verunglimpfung des Islam angeklagt und nach einem entsprechenden Verunglimpfungsparagraphen im indonesischen Strafrecht zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt. Der Islamrat MUI verhängte eine Fatwa gegen Ahok.

Die staatliche Rechtsprechung, im Schulterschluss mit der institutionalisierten islamischen Rechtsfindung wiedererweckte die Logik der beiden ersten Buchstaben des SARA-Akronyms und instrumentalisierte suku und agama (ethnische und religiöse Bindung) als Hintergrund einer strafrechtlichen Verfolgung eines fälschlich Beschuldigten, was einen Schlag gegen Demokratie, den Geist der Reformasi, und auch gegen die Pancasila darstellte. Eine latent vorhandene innerindonesische Wertedebatte brach offen aus.

Der politische Islam hatte mit der Kampagne gegen Ahok erheblich an Stärke gewonnen. Großdemonstrationen von November 2016 bis Februar 2017 hatten Hunderttausende auf Jakartas Straßen gebracht. Die daraus entstandene Bewegung 212, benannt nach dem Datum 2.12.2016, der Tag, an dem eine der größten Demonstrationen statt gefunden hatte, verfestigte den politischen Anspruch des politischen Islam auf Führung im Staate. Der politische Islam hatte es geschafft, einen christlichen Politiker aus seinem Amt zu drängen und gerichtlich wegen Beleidigung des Islam zu verurteilen.

Der Artikel erschien zuerst in KITA: Das Magazin der Deutsch-Indonesischen Gesellschaft 2/2019; Pancasila. S.59-65. Der Beitrag wurde für die südostasien redaktionell bearbeitet und gekürzt.

Das ist der erste Teil des Artikels „Wenn die religiöse Zugehörigkeit das Selbst bestimmt“ (hier geht’s zu Teil II).

Indonesien: Seit Beginn der Reformasi-Ära 1998 sind Frauen im indonesischen Literaturbetrieb auf dem Vormarsch. Die Anthologie ‚Indonesian Women Writers’ bietet einen faszinierenden Einblick in Werke, Leben und Denken einiger indonesischer Schriftstellerinnen.

Mit Kurzgeschichten, Interviews und Auszügen aus Romanen stellt dieser Band neun Autorinnen eingehend vor. Eine von ihnen ist Intan Paramaditha. Kritiker*innen beschreiben ihre Kurzgeschichte Spinner of Darkness unter anderem als Horror mit feministischem Twist. Anhand der Figur eines weiblichen Geistes beschäftigt sich die Geschichte mit der idealisierten, sich selbst aufopfernden Mutterfigur, die in der indonesischen Kultur weit verbreitet ist, und wirft dabei elementare Fragen von Schein und Realität auf.

Ein Auszug des indonesischen Romans Tempurung der international bekannten Autorin Oka Rusmini besticht durch seine Dialogstärke und skizziert kritisch denkende Frauen. Eine davon ist die beste Freundin der Ich-Erzählerin, die provokant nachhakt, warum Frauen einen vergleichsweise hohen Preis für die Liebe zahlen, obwohl sie dafür ihren Körper und den Respekt vor sich selbst aufzugeben scheinen.

Die Zusammenstellung von Kurzgeschichten verschiedener Autorinnen zeigt zudem die Vielfalt der literarischen Ausdrucksformen und erweckt Lust auf mehr.

Bemerkenswerte Interviews

Eine besondere Stärke der Sammlung liegt in den Interviews. Darin beantworten die Autorinnen Fragen wie: Welche Themen beschäftigen sie? Warum schreiben sie? Wie sehen sie sich selbst und ihre Position als Schriftstellerin innerhalb der Gesellschaft? Wie sehen sie die Stellung der Frauen in Indonesien und den gesellschaftlichem Wandel?

Ayu Utami zum Beispiel erläutert ihre persönliche Gratwanderung beim Erkunden neuer Pfade, auf denen sie versucht, sich von ihrer Religion und dem kritischen Denken gleichermaßen leiten zu lassen. Dass Sexismus auch innerhalb des Literaturbetriebs eine prominente Rolle spielt, verdeutlicht Djenar Maesa Ayu, die von persönlichen Diskriminierungserfahrungen als Schriftstellerin erzählt.

Persönlich wirken auch die feministischen Zugänge von Intan Paramaditha: in ihren fiktiven sowie auch in den wissenschaftlichen Texten interessiert sie sich vor allem für die Überschneidungen von Gender, Sexualität, Kultur und Politik.

Nähe durch persönliche Erfahrungen

Während Intan Paramaditha am liebsten am Morgen schreibt, braucht die Autorin Oka Rusmini weder Ruhe noch eine bestimmte Atmosphäre, um kreativ zu sein. Schreiben sei für sie eine Aktivität mit therapeutischem Effekt auf die eigene Psyche, erzählt sie im Interview. Die offenen Antworten auf die teils sehr intimen Fragen bringen den Leser*innen diese Frauen näher. Ihre Auskünfte zu den Geschichten im Band entführen die Leser*innen selbst hinter die Kulissen ebendieser.

Die wissenschaftlichen Essays ergänzen all diese Eindrücke außerdem noch um eine breitere gesellschaftliche Einordnung des Phänomens und ermöglichen auch Fachfremden einen fundierten Einstieg in das Thema.

Der Band macht deutlich: Indonesische Schriftstellerinnen stellen Frauenfiguren mutig in den Mittelpunkt ihrer Geschichten und nutzen das Schreiben als feministische Praxis. Dabei sind sie nicht selten selbst Pionierinnen, die Themen wie Sexualität, Religion und Geschlechterbeziehungen kritisch und intersektional denken.

Rezension zu: Yvonne Michalik und Melani Budianta (Hg.): Indonesian Women Writers. regiospectra Verlag, Berlin 2015, 267 S., 24,90€.

Deutschland/Indonesien: Die documenta hat schon oft für Kontroversen gesorgt. Keine war jedoch bisher so groß wie die im Jahr 2022. Mitglieder von Taring Padi sprechen im Interview über blinde Flecken, Zensur und die Notwendigkeit für einen Dialog.

Seit Januar 2022 kämpfen die Kurator*innen vom indonesischen Kollektiv ruangrupa, zusammen mit ihrem künstlerischen Team und documenta-Teilnehmer*innen gegen Vorwürfe an, in denen ihr Standpunkt zu Israel in Frage gestellt wird, einschließlich Vorwürfen des Antisemitismus. Schließlich arbeiten sie auf eine öffentlich finanzierte Ausstellung in einem Land hin, das eine besonders große Verantwortung gegenüber der jüdischen Gemeinde und Israel trägt.

Die deutschen Medien stellten anspruchsvolle Fragen: Warum zum Beispiel wurden keine jüdisch-israelischen Künstler*innen auf eine Ausstellung eingeladen, die sich so stark auf den Nahen Osten und den Globalen Süden konzentriert? ruangrupa und die teilnehmenden Künstler*innen wiederum fühlten sich ihrerseits ausgegrenzt, unter Generalverdacht gestellt und angegriffen (der Ausstellungsort eines palästinensischen Kollektivs wurde mutwillig beschädigt). Es schien schwierig, in einen Dialog zu treten. All dies geschah, bevor Besucher*innen (zwei Tage nach der Eröffnung der documenta) zwei Figuren in einer Arbeit des indonesischen Kollektivs Taring Padi entdeckten, die antisemitische Motive beinhalteten. Die Arbeit wurde zunächst verhüllt und dann ganz abgebaut. Die Generaldirektorin der Kunstausstellung trat zurück.

Die Mitglieder von Taring Padi haben seitdem viel zu verarbeiten. Die Gruppe, die sich Ende der 1990er-Jahre gegründet hatte, um ihre Solidarität mit unterdrückten Menschen zu zeigen, wurde bis ins Mark erschüttert. Ich habe mit zwei Mitgliedern des Kollektivs, Alexander Supartono und Hestu Nugroho, über ihre blinden Flecken und die heikle Frage der Zensur gesprochen sowie darüber, wie man einen schwerwiegenden Fehler eingesteht und daraus lernt – und wie die Gruppe nun weiter machen wird.

Kate Brown: Sie gehören zu den bekanntesten Kollektiven aus Indonesien, zusammen mit ruangrupa, den Kurator*innen der documenta. Was unterscheidet sie voneinander?

Alexander Supartono (AS): Uns gibt es schon länger als ruangrupa. Infolge der neuen Freiheit nach dem Fall Suhartos sind in Indonesien damals viele Kunstkollektive entstanden. Wir sind beide bekannte Kollektive, weil wir durchgehalten haben und nach mehr als 20 Jahren immer noch existieren. Aber wir haben unterschiedliche Prägungen und andere Ideologien: ruangrupa ist urbaner und innovativer, wohingegen Taring Padi traditioneller und eine typisch linke Gruppe ist. Obwohl wir uns kennen und respektieren, haben wir bis zur documenta fifteen kaum zusammengearbeitet.

Können Sie ein bisschen von Ihrem Kollektiv erzählen – wo und warum wurde es gegründet?

Hestu Nugroho (HN): Wir haben schon vor der Reformasi-Ära, die auf den Sturz Suhartos folgte, angefangen zusammenzuarbeiten, auch wenn wir uns noch nicht als Taring Padi bezeichnet haben. Aber die meisten von uns waren auf derselben Kunsthochschule – dem Indonesischen Institut der Künste (ISI). Im Dezember 1998 haben wir unsere Deklaration veröffentlicht. Seitdem haben wir Veranstaltungen und Diskussionen der Underground-Szene organisiert. Fast 100 Menschen haben sich über die Jahre auf die eine oder andere Weise bei Taring Padi engagiert.

AS: Der beste Weg, um Taring Padi als Gruppe aus Individuen zu verstehen, sind zwei Worte: Freundschaft und Ideologie. Wir arbeiten, um unsere Ideologie zu verwirklichen beziehungsweise sie auszudrücken. Und während wir arbeiten, entwickeln sich Freundschaften, die wiederum unsere Identität nähren. Unsere Existenz wird durch die Dynamik dieser beiden Elemente aufrechterhalten.

Hat sich Ihre Dynamik hinsichtlich dieser Achse verändert, seit der Skandal um die documenta fifteen im Juni losging? Wie entwickelt sich während einer solch intensiven Situation die Kommunikation innerhalb der Gruppe?

AS: Innerhalb jener Freundschaft und Ideologie finden Lernprozesse statt. Dieser Aspekt war der Schlüssel zu unseren sehr intensiven Diskussionen, die seit der Kontroverse stattgefunden haben. Belajar bersama = gemeinsam lernen, ist für uns sehr wichtig.

HN: Es geht auch darum, zu lernen, ohne sich Gedanken über Geschlecht, Grenzen oder Alter zu machen. Wir reden weiterhin über diese Aspekte sowie über Religion und ethnische Zugehörigkeiten, aber wir lassen diese unsere Gespräche nicht bestimmen. Wir sind als Kollektiv immer noch sehr offen.

Ihr Projekt auf der documenta fifteen heißt Flame of Solidarity: First they came for them, then they came for us (‚Die Flamme der Solidarität: Erst kamen sie ihretwegen, dann kamen sie unseretwegen‘). Der zweite Teil bezieht sich auf ein Gedicht von Martin Niemöller, das den Holocaust reflektiert. Es berührt in gewisser Weise, was Sie hinsichtlich jener Verbundenheit jenseits von Identitäten gesagt haben. Könnten Sie das näher erläutern?

HN: Dieser Bezug kommt nicht aus heiterem Himmel. Der Punkt ist, dass wir alle als Opfer des globalen Systems gelten können.

AS: Der Titel unserer Gesamtpräsentation auf der documenta fifteen ist The Flame of Solidarity. Wir haben uns gefragt, ob wir die Einladung zu dieser Ausstellung annehmen sollten und weshalb. Wir haben uns dafür entschieden, sie anzunehmen und sie als Plattform für Kampagnen zu nutzen – zum Beispiel für Bäuer*innen, die ihr Land verloren haben. Wir wollten das, woran wir in den letzten 20 Jahren mit verschiedenen Gemeinschaften gearbeitet haben, auf die internationale Bühne der Kunstwelt bringen.

Warum ist Solidarität dringender denn je? Wenn wir sie nicht innerhalb des globalen Netzwerks aufbauen, insbesondere im Netzwerk des Globalen Südens, werden ’sie uns holen‘. Wir haben das erlebt. Wir haben miterlebt, wie liberale und kapitalistische Systeme sich auf das Leben von Fischer*innen oder Bäuer*innen ausgewirkt haben. Das ist es, was Niemöllers Zitat für uns bedeutet und wie wir darauf gekommen sind.

Deutschland trägt eine besondere Verantwortung bei der Bekämpfung von Antisemitismus. Haben Sie das Gefühl, dass Sie mehr Unterstützung benötigt hätten, um diesen Kontext zu verstehen und zu übersetzen, in dem Sie während der documenta gearbeitet haben?

AS: Wir möchten niemandem die Schuld geben. Wir müssen uns selbst weiterbilden, weil uns der allgemeine Kontext nicht unbekannt ist. Ich kenne das Goethe-Institut in Jakarta gut, Einige Mitglieder von Taring Padi haben deutsche Partner*innen. Wir hätten es wissen müssen und das war unser Fehler. Es war vollkommen unnötig und schlampig. Wir übernehmen die Verantwortung und arbeiten daran, wie wir weitermachen. Man sollte jedoch hinzufügen, dass es sich um einen einzelnen Fehler handelt. Denn die Untersuchung von unseren Werken – es sind hunderte – hat ergeben, dass es keine weiteren Elemente gibt, die antisemitisch gelesen werden können.

Wir haben ganz offensichtlich die progressiven Elemente innerhalb der jüdischen Gemeinschaft in Israel oder anderswo übersehen. Wir versuchen, mit ihnen in Kontakt zu treten, weil das unser Arbeitsprinzip ist: Wir versuchen immer, zu der betroffenen Gemeinschaft zu gehen und direkten Kontakt zu bekommen. Sie werden sehen, dass sich da noch vor dem Ende der documenta fifteen etwas tun wird.

HN: 90 Prozent der Indonesier*innen sind muslimisch, aber innerhalb dieser Gemeinschaft gibt es viele Positionen und viele verschiedene Ideologien. Auch die jüdische Gemeinschaft ist sehr vielschichtig.

Auf was fokussieren Sie sich als Gruppe in Ihren Gesprächen?

AS: Wir verurteilen Faschismus aus tiefstem Herzen. Was uns am meisten verletzt hat, ist, dass wir als antisemitisch angesehen wurden, denn wir haben seit unserer Gründung unser Bestes versucht, jedem Menschen gegenüber sehr respektvoll zu sein. Wenn wir zum Beispiel versuchen, mit unseren Pappfiguren Solidarität mit den Gewaltopfern in Myanmar und Palästina auszudrücken, dann stellen wir uns Fragen: Was wissen wir wirklich davon? Waren wir mit jemandem in Kontakt? Welche Erfahrungen haben wir mit Menschen an diesen Orten, abgesehen von den Informationen, die wir aus den Medien bekommen? Nach diesem Skandal wollen wir uns noch mehr mit diesen Fragen auseinandersetzen. Warum wird der Blickwinkel, der sich aus dieser Erfahrung ergeben hat, nicht breiter diskutiert? Wir wissen nicht so viel über diese Themen, wie wir wissen sollten.

Gleichzeitig könnten andere mehr über die komplexen Zusammenhänge in Indonesien erfahren, über das Problem des Antisemitismus hier, das heutzutage durch islamische Fundamentalisten präsent ist. Das sind eben jene Gruppen, die uns als ihren Feind ansehen. Dieselben Leute, die antisemitische Ideen verbreiten, verbrennen auch unsere Banner und greifen uns an. Diese vielschichtige Situation in Indonesien muss ebenfalls verstanden werden. Ich bin optimistisch, dass wir in dieser Frage etwas unternehmen können und das auch tun werden.

Übersetzt aus dem Englischen von: Nora Drohne und Christina Schott

Dies ist Teil I des Interviews. Hier geht’s zu Teil II.

Das Interview erschien auf Englisch im Online-Magazin artnet und wurde für die Broschüre Indonesien auf der documenta fifteen: Von der Kunst, in Dialog zu treten herausgegeben von der Stiftung Asienhaus und der Abteilung für Südostasienwissenschaft der Universität Bonn ins Deutsche übersetzt. Für die südostasien wurde diese Übersetzung redaktionell bearbeitet.

Indonesien hat am 14. Februar 2024 einen neuen Präsidenten gewählt. Politische Familiendynastien gehen gestärkt aus der Wahl hervor.

Nach dem Sturz des 32- Jahre lang herrschenden Suharto-Militärregimes im Jahr 1998 gab es in Indonesien weitreichende politische Veränderungen. Die so genannte Reformasi-Ära bewirkte den Wandel von einem diktatorischen zu einem demokratischen System. Dies hat zu Veränderungen in verschiedenen Lebensbereichen gefördert, die auf veränderten Denkweisen beruhen. Demokratie wurde offiziell als grundlegendes Fundament des politischen Systems in Indonesien etabliert, zusammen mit den Prinzipien der Meinungsfreiheit und der Bürgerrechte. Gesetzliche Regeln sollen auf Werten und Ethik basieren, die die Grundsätze der Menschlichkeit, Gleichheit und Gerechtigkeit respektieren.

Eliten- Herrschaft bedroht das demokratische System

Auch wenn dieser Veränderungsprozess in der Realität nicht einfach umzusetzen ist, gab es ein wachsendes Bewusstsein in der indonesischen Bevölkerung, diese Veränderungen anzunehmen und fortzuführen. Dennoch stehen wir häufig vor Situationen und Herausforderungen, die nicht immer einfach zu bewältigen sind. Entweder weil ein gutes Bildungssystem nicht gleichermaßen für alle Bürger zugänglich ist, weil kulturelle Bedingungen und Mentalitäten hierarchisch sind und weil Eliten die Kontrolle haben. Dies führt oft zu Korruption und zu Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit, die das demokratische System schwächen.

Der Prozess zur Wahrung demokratischer Prinzipien läuft mittlerweile seit 25 Jahren – mit Höhen und Tiefen, die mal Begeisterung hervorrufen und mal Frustration. Der Wahlprozess 2024 wurde weitgehend von Elitegruppen kontrolliert und bedroht nun das demokratische System – mit manipulativen Manövern und Strategien voller Lügen und mit Hilfe der ‚Künstlichen Intelligenz‘ (KI). Die öffentliche Meinung wird zum politischen Spielball der herrschenden Elite, die ihre Macht erhalten will. Ebenso bietet die breite Korruptionspraxis die Möglichkeit, Bestechungspraktiken durchzuführen, um die Wahl zu beeinflussen. Die Eliten gingen dieses Mal ganz offen und zügig vor, um die Wahlen zu lenken und zu kontrollieren – solche Dinge scheinen zunehmend als normal zu gelten. Auch Präsident Joko Widodo mischte sich kurz vor dem Ende seiner Amtszeit aktiv in den Wahlkampf ein [indem er – gegen seine eigene politische Partei – die Kandidatur seines Sohnes als Vizepräsident unterstützte, d.R.].

Alte und neue politische Dynastien

Diese Situation weckt Erinnerungen an die diktatorische Ära der Neuen Ordnung [Zeit der Suharto-Diktatur, d.R.]. Damals kontrollierten die Machthaber das politische und das bürokratische System, um ihre Macht zu festigen. Heute gibt es natürlich einen Unterschied, da Stimmen und Meinungen in den sozialen Medien frei geäußert und verbreitet werden können. Aber angesichts der Tatsache, dass nur zehn Prozent der Wähler*innen einen höheren Schulabschluss besitzen und etwa 60 Prozent nur einen Grundschul- oder gar keinen Schulabschluss haben, ist diese Situation zunehmend besorgniserregend. Der Kampf derer, denen der Aufbau eines demokratischen Systems auf der Grundlage der Prinzipien von Gerechtigkeit und Menschlichkeit am Herzen liegt, scheint wenig Chancen zu haben.

Ein viel kritisierter Fall war die Änderung der Regeln bezüglich der Altersgrenze für Vizepräsidentschaftskandidaten durch das Verfassungsgericht. Erst diese Änderung ermöglichte Gibran Rakabuming Raka, dem Sohn von Joko Widodo, als Vizepräsidentschaftskandidat von Prabowo Subianto [war früher mit einer Tochter von Suharto verheiratet, d.R.] aufzutreten, der die Wahlen gewann.

Der Vorsitzende des Verfassungsgerichts, Anwar Usman, ist Gibrans Onkel, Joko Widodos Schwager. Nach vielen Protesten wurde Anwar Usman durch ein Disziplinarmaßnahmen zwar seines Amtes enthoben. Gibran durfte aber Vizepräsidentschaftskandidat bleiben. Jokowi wurde vorgeworfen, Dynastiepolitik zu betreiben. Der zweite Sohn von Joko Widodo, Kaesang Pangarep, ist inzwischen Vorsitzender der kleinen Partei PSI. Sein Schwiegersohn Bobby Nasution ist Bürgermeister von Medan, der Provinzhauptstadt Nordsumatras.

Was das demokratische System in Indonesien außerdem bedroht, ist die Tatsache, dass viele Regierungsbeamte in der Reformasi-Ära Korruption begangen haben. Weitere beklemmende Anzeichen dafür, dass das demokratische System sich wieder in Richtung autoritäres System bewegen kann, sind viele neue Vorschriften, die dem Militär ermöglichen, wieder Positionen in staatlichen Institutionen zu besetzen. Zu Beginn der Reformasi waren Vorschriften erlassen worden, die Militärangehörigen verbieten, solche Positionen zu besetzen.

Wirtschaft zuerst, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit später

Ein anderer Punkt sind die sogenannten Omnibus-Gesetze, die viele Rechte von Arbeitnehmer*innen beschnitten haben. Unternehmen können jetzt Mitarbeiter*innen jederzeit entlassen und müssen keine Entschädigung leisten. Dasselbe geschieht mit dem Schutz der traditionellen Rechte der indigenen Völker auf Waldflächen. In vielen Fällen wurden indigene Völker von ihren Waldgebieten vertrieben, weil diese Gebiete für Ölpalmenplantagen oder für den Bergbau freigegeben wurden.

Angesichts des Klimawandels, der bereits zu vielen Katastrophen geführt hat, ist das Thema Umweltschutz auch für Indonesien sehr wichtig. Aber die Situation wurde verschlechtert mit der Verabschiedung des neuen Mineral- und Kohlegesetzes im Jahre 2020. Dieses Gesetz ist sehr problematisch und hat breite öffentliche Proteste hervorgerufen. Die neuen Regelungen bieten der Gemeinde nämlich keine Möglichkeit mehr, bei bestimmten Projekte Einwände bei der Regionalregierung vorzubringen.

Alle Einwände müssen nun bei der Zentralregierung eingereicht werden. Außerdem wurden Vorschriften erlassen, die Protestierende bedrohen: Sie können angeklagt und zu einer hohen Geldstrafe verurteilt werden. Das alte Bergbaugesetz sah noch die Verpflichtung der Bergbauunternehmen vor, die Umweltbedingungen nach Abschluss der Bergbauprojekte zu verbessern, was als Rekultivierungs- und Nachbergbauaktivitäten bezeichnet wurde. In den neuen Gesetzen wird diese Verpflichtung gestrichen. Bergbauunternehmen können jetzt auch ihre Landnutzungsverträge noch um zweimal zehn Jahre verlängern, obwohl sie Umweltschäden verursacht haben!

Die Missachtung der Rechte indigener Gruppen hängt auch mit ihrer Geringschätzung zusammen. Seit der Herrschaft des Militärregimes wurden indigene Gruppen und ihre Traditionen nicht als wichtiger Aspekt des nationalen Aufbaus angesehen. Traditionelle Kultur oder lokales Wissen werden tendenziell als ‚altmodisch‘ oder ‚überholt‘ angesehen. Auch wenn die Grundideologie Pancasila [aus dem Sanskrit stammendes Wort, das „fünf Säulen“ bedeutet und als Synonym für die indonesische Verfassung benutzt wird, d. R.] „gerechte und zivilisierte Menschlichkeit“ und „soziale Gerechtigkeit für alle Bürger Indonesiens“ beinhaltet, in der Praxis scheinen Diskriminierung und eine Kultur der Gewalt als normal zu gelten.

Keine staatliche Erinnerungskultur

Die Kultur der Gewalt ist ein ernstes Problem in Indonesien. Der Völkermord in den Jahren 1965 und 1966, bei dem mehr als zwei Millionen Menschen ums Leben kamen, darf auf keinen Fall vergessen werden. Es muss von der gesamten Gesellschaft– insbesondere der jüngeren Generation – weiter in Erinnerung gehalten werden. Eine weitere Tragödie, die nicht vergessen werden sollte, sind die Unruhen von 1998, bei denen Studenten, die das Militärregime kritisierten, erschossen wurden. Dutzende Aktivisten wurden damals entführt, einige bleiben bis heute verschwunden. Es kam damals auch zu Angriffen und Misshandlungen gegenüber Vertreter*innen der chinesischen Minderheit – insbesondere Frauen. Viele wurden Opfer von Vergewaltigungen.

Von 2002 bis 2018 kam es auch häufig zu brutaler Gewalt von Mitgliedern militanter islamistischer Gruppen, wie zum Beispiel Selbstmordanschlägen. Der erste Selbstmordanschlag wurde in Kuta, Bali, verübt – mit 202 Toten und Hunderten Verletzten. Anschließend kam es an mehreren Orten in Jakarta und Bali zu weiteren Bombenanschlägen, bei denen 55 Menschen getötet und Hunderte weitere verletzt wurden. Religiöse Lehren, die im Wesentlichen auf Mitgefühl basieren, wurden verdreht und instrumentalisiert von Menschen mit Ambitionen auf die Macht. Identitätspolitik wurde als Strategie genutzt, um die Stimmen vor allem muslimischer Wähler*innen zu gewinnen.

All dies bedroht das demokratische System in Indonesien. Vor allem wenn Menschlichkeit und menschliche Werte immer weniger respektiert, und Menschenrechte immer weiter beschnitten werden. Die Frage ist: Welche Möglichkeiten haben diejenigen, denen eine demokratische Zukunft Indonesiens am Herzen liegen?

Übersetzung aus dem Indonesischen von: Hendra Pasuhuk