Philippinen: Kommunale Politik in den Philippinen zeichnet sich durch Bürgernähe und die Möglichkeit für direktes Engagement aus. Kritisiert werden hingegen Korruption und Machtmissbrauch

Auf den Philippinen lautet ein bekanntes Sprichwort: „Alle Politik ist lokal.“ Es bewahrheitet sich insbesondere während der Barangay-Wahlen (Kommunalwahlen). Lokale Amtsträger*innen haben Macht. Sie sammeln Stimmen für Kandidat*innen ‚höherer Ebenen‘, verschieben das Gleichgewicht zugunsten von Parteien und beeinflussen so nationale politische Dynamiken.

Ein Barangay ist ein kleiner territorialer und administrativer Bezirk auf der untersten lokalen Regierungsebene. Diese Bezirke dienen als primäre Planungs- und Umsetzungseinheiten für Regierungsprogramme und -dienstleistungen. Zugleich sind sie kollektive Foren für die jeweilige Gemeinschaft. Die Schaffung eines Barangay erfordert ein zusammenhängendes Gebiet mit mindestens 2000 Einwohner*innen (außer in bestimmten Stadtgebieten), zertifiziert durch das NSO (National Statistic Office).

Barangay – kleinste politische Einheit im Land

Das Barangay-System wurde durch den Local Government Code von 1991 formalisiert. Der Code wurde am 10. Oktober 1991 während der Amtszeit von Präsidentin Corazon Aquino erlassen. Er definierte und organisierte die Struktur der lokalen Regierung auf den Philippinen neu, einschließlich der Rollen und Funktionen der Barangays.

So wurde das Barangay zur kleinsten politischen Einheit im Land. Der Code beschreibt außerdem die Befugnisse und Aufgaben der Barangay-Mitglieder, des Barangay-Vorsitzenden und des Sangguniang Barangay (Barangay-Rates). Dieser rechtliche Rahmen bildet die Grundlage für die lokale Regierungsführung auf Barangay-Ebene.

Dies hat verschiedene Auswirkungen auf die nationale Politik. Positive Aspekte sind die Dezentralisierung der politischen Macht, die stärkere Einbindung lokaler Gemeinschaften in die Entscheidungsfindung, die gewährte lokale Autonomie für Barangay und die Förderung der Bürger*innenbeteiligung durch direkte Wahlen der Barangay-Mitglieder. Kritisiert werden jedoch Korruption und ineffektives Ressourcenmanagement in einigen Barangay sowie sehr große Unterschiede in der Umsetzung und Effektivität des Systems, abhängig von Regionen und lokalen Gegebenheiten.

Über 1,4 Millionen Kandidat*innen kämpften am 30. Oktober 2023 bei den Barangay-Wahlen um Sitze, was die Vitalität der philippinischen Demokratie verdeutlicht. Präsident Ferdinand Marcos Jr., der in Batac City in seiner Heimatprovinz Ilocos Norte seine Stimme abgab, betonte dabei die Wichtigkeit der Kommunalwahlen für die nationale politische Landschaft: „Von allen gewählten Amtsträgern sind die Barangay-Amtsträger die wichtigsten Stimmen-Bringer. Wenn dir ein Barangay-Amtsträger sagt: ‚Ich bringe dir 350 Stimmen‘, dann kannst du dich darauf verlassen, dass das auch stimmt.“

Barangay als Sprungbrett für höhere politische Ämter

Zahlreiche Politiker*innen starten ihre Karriere auf der Barangay-Ebene, sei es in den Barangay-Räten oder als Barangay-Vorsitzender. Diese lokale Erfahrung dient oft als Sprungbrett für höhere politische Ämter, einschließlich des Kongresses und der Präsidentschaft. Politiker*innen, die auf Barangay-Ebene erfolgreich agierten, können eine solide Basis lokaler Unterstützung aufbauen, was besonders bei landesweiten Wahlen entscheidend sein kann.

Arnie Teves, ein ehemaliger Barangay-Vorsitzender aus Negros Oriental, wurde am 10. August 1971 in Bayawan City geboren. Vor seiner Tätigkeit als Abgeordneter hatte er verschiedene Positionen als gewählter Beamter inne, darunter der Vorsitz des Barangay Malabugas in Bayawan City. Während seiner Amtszeit als Dorfvorsteher war er auch Präsident der Vereinigung der Barangay-Vorsitzende in Negros Oriental und Mitglied des Sangguniang Panlalawigan (Provinzvorstand) der Region – eine Position, die ihm während seiner politischen Karriere zahlreiche Unterstützer sicherte.

Das Barangay-System fördert zudem die Bildung politischer Netzwerke. Erfolgreiche Politiker*innen können auf nationaler Ebene von den auf der Barangay-Ebene geknüpften Bündnissen und Verbindungen profitieren. Durch die Förderung der Bürger*innenbeteiligung ermöglicht das Barangay-System politischen Kandidat*innen, auf höheren Ebenen, von einer mobilisierten Wählerschaft zu profitieren, die aufgrund ihrer Erfahrungen auf der Barangay-Ebene politisch bewusster ist.

Kandidatur und Barangay-Organe

Die Qualifikationen für die Nominierung und Wahl als Barangay-Mitglied umfassen die philippinische Staatsbürgerschaft, die Registrierung als Einwohner im betreffenden Barangay ein Jahr vor der Wahl, sowie die Fähigkeit, Filipino oder eine lokale Sprache zu lesen und zu schreiben. Ein Barangay-Mitglied erhält ein monatliches Gehalt von 15.000,00 Pesos (300 EUR) bis 20.000,00 Pesos (400 EUR), abhängig vom Einkommen des Barangays. Die Barangay-Beamten, einschließlich des Barangay-Vorsitzendens (oder Punong Barangay) und der Barangay-Ratsmitglieder gehören keiner Partei an. Kandidaten treten als Unabhängige an.

Der Barangay-Vorsitzender und die Räte bilden den Sangguniang Barangay oder Barangay-Rat, der nicht nur Regierungsaufgaben erfüllt, sondern auch Befugnisse im Barangay-Justizsystem ausübt zum Beispiel bei der Beilegung von Nachbarschaftsstreitigkeiten. Marvin Castro, eines der ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlaufsicht in seinem Barangay, betont dass die Wirksamkeit eines Barangays durch verschiedene Faktoren beeinflusst wird. Darunter seien der Mangel an Ressourcen, unzureichende Schulung, politische Unterstützung, intergouvernementale Koordination und Rechenschaftspflicht.

Die Hierarchie des Barangays umfasst den Punong Barangay (Führungsmitglieder), sieben Mitglieder des Sangguniang Barangay (Rat), den Vorsitzenden des Sangguniang Kabataan (Jugend-Rat), einen Barangay-Sekretär und einen Barangay-Schatzmeister. Zusätzlich gibt es in jedem Barangay einen Lupong Tagapayapa (Schlichter).

Entwicklung auf lokaler Ebene

Barangay Officials sind lokale Verwaltungsbeamt*innen auf den Philippinen, die auf der Ebene der Barangays agieren, vergleichbar mit Stadtteilen oder Gemeinden. Der Barangay-Vorsitzende, als gewählter Anführer, leitet die Barangay-Regierung, während der Barangay-Council, bestehend aus Ratsmitgliedern und dem Vorsitzenden, lokale Entscheidungen über Angelegenheiten, Entwicklung, und Gesetze trifft. Zusätzlich sind sie in informelle Schlichtungsverfahren für Konflikte involviert und fördern die Entwicklung und Infrastruktur im Barangay. Die Koordination sozialer Dienste, wie Gesundheitsversorgung und Bildung, gehört ebenso zu ihren Aufgaben wie die Durchsetzung von Gesetzen auf lokaler Ebene. Die genaue Rolle kann je nach Barangay und lokalen Gesetzen variieren, insgesamt jedoch sichern Barangay Officials das Wohlbefinden und die Entwicklung ihrer Gemeinschaften auf lokaler Ebene.

Das Sangguniang Barangay ist das Barangay-Legislaturorgan, bestehend aus dem Barangay-Vorsitzende und gewählten Ratsmitgliedern. Diese lokale Instanz spielt eine entscheidende Rolle in der Gesetzgebung und Verwaltung auf Barangay-Ebene.

Zu den Schlüsselfunktionen gehören die Verabschiedung von Barangay-Verordnungen, die Genehmigung des Barangay-Haushalts, die Beteiligung an der Entwicklung und Umsetzung lokaler Entwicklungspläne sowie die beratende Zusammenarbeit mit höheren Verwaltungsebenen. Die Entscheidungsfindung erfolgt durch regelmäßige Treffen der Mitglieder, wobei der Barangay-Vorsitzende als Leiter eine zentrale Rolle spielt. Das Sangguniang Barangay ist somit ein integraler Bestandteil des dezentralisierten Regierungssystems, das den Bewohner*innen ermöglicht, ihre lokalen Angelegenheiten aktiv zu gestalten.

Die Pflichten und Verantwortlichkeiten des Barangay beinhalten zudem die Begleitung öffentlicher Einrichtungen durch Verbesserungsvorschläge, die Förderung von Genossenschaften, die Verwaltung von Einrichtungen, die Koordination der Mittelbeschaffung für Projekte sowie die Bereitstellung von Vergütung und Zulagen für Ratsmitglieder innerhalb des Budgets.

Überwachung der Wahlen

Die Wahlen werden lokal durch ehrenamtliche Wahlhelfer*innen überwacht. Aniles Duma, eine Lehrerin, engagierte sich in ihrem Barangay in San Pablo City, Laguna, um die Rechtmäßigkeit der Personalien und Wahlberechtigungen zu sichern.

Die Barangay-Wahlen und Kandidaturen auf den Philippinen werden durch staatliche Mittel finanziert und unterliegen den Vorschriften der Commission on Elections (COMELEC) sowie anderer einschlägiger Gesetze. Kandidat*innen können kostenfrei an den Barangay-Wahlen teilnehmen, ohne Gebühren oder Kosten für ihre Kandidatur zu tragen. Es existieren Obergrenzen für die Wahlkampfausgaben, um eine faire und ausgeglichene Teilnahme zu gewährleisten. Die Finanzierung für die Wahl und die Unterstützung von Kandidat*innen erfolgt aus staatlichen Mitteln, die bereitgestellt werden, um demokratische Prozesse zu unterstützen und sicherzustellen, dass Kandidat*innen unabhängig von ihrer finanziellen Lage an den Wahlen teilnehmen können. Die COMELEC überwacht den gesamten Wahlprozess, einschließlich der Finanzierung von Kandidaturen, und legt Regeln fest, um Transparenz und Fairness sicherzustellen.

Finanzierung der Wahlkampagnen

Die Verwendung staatlich zur Verfügung gestellter Mittel für Wahlkampagnen bei Barangay-Wahlen in den Philippinen kann vielfältig sein. Beispiele für ihre Verwendung umfassen die Produktion und Verbreitung von Wahlwerbung und Druckmaterialien wie Plakate, Flyer und Broschüren. Die Mittel können auch für die Organisation von Wahlkampfveranstaltungen, Versammlungen und Town-Hall-Meetings genutzt werden, um direkten Kontakt mit den Wählern herzustellen. Des Weiteren können sie für Reisekosten und Transportmittel verwendet werden, da Kandidaten verschiedene Gemeinden besuchen müssen. Schulungen von Wahlkampfteams und die Bereitstellung von Schulungsmaterialien für Freiwillige zur effektiven Mobilisierung der Wählerschaft sind ebenso Beispiele wie die Investition in moderne Technologien, darunter die Erstellung von Websites und die Nutzung sozialer Medien. Es ist entscheidend zu betonen, dass die genaue Mittelverwendung den gesetzlichen Bestimmungen und Richtlinien der COMELEC entsprechen muss.

Wahlverstöße und deren Ahndung

Es werden regelmäßig Berichte über Verstöße gegen die Verwendung von Finanzierungsmitteln bei Wahlen in den Philippinen veröffentlicht. Beispiele für derartige Missachtungen sind die Überschreitung der festgelegten Obergrenzen für Wahlkampfausgaben, nichttransparente Verwendung von Geldern durch Kandidat*innen oder Wahlkampfteams, falsche Finanzberichterstattung und das Versäumnis, Spenden ordnungsgemäß zu deklarieren. Ebenso können rechtliche Probleme durch die Annahme von Geldern aus nicht genehmigten oder illegalen Quellen entstehen.

Obwohl bekannte politische Persönlichkeiten nicht direkt an den Barangay-Wahlen teilnehmen, unterstützen sie häufig Gemeindevorsteher, um die Unterstützung der Basis für zukünftige politische Bestrebungen zu gewinnen. Es gibt kein Verbot politischer Dynastien für Barangay-Vorsitzende und Ratsmitglieder. Das Legal Network for Truthful Elections (Lente) kritisiert den Missbrauch staatlicher Ressourcen, wie die Verteilung von Sozialleistungen und Einmischung in Stipendienprogramme durch amtierende Barangay-Beamte, die sich um Wiederwahl bemühen. Diese Aktivitäten deuten auf unrechtmäßige Einmischung und mögliche Verstöße gegen Vorschriften des öffentlichen Dienstes hin. Wähler*innen werden dazu aufgefordert, Kandidat*innen, die von solchen Aktivitäten profitieren, abzulehnen und stattdessen Barangay-Vorsitzende zu wählen, die die Gemeinschaft authentisch repräsentieren und positive Veränderungen fördern, ohne politische Klientelwirtschaft und Korruption.

Philippinen: Prescila Avila aus Daet Camarines-Sur erzählt im Interview aus ihrem Alltag als Barangay-Vorsitzende

südostasien: Bitte beschreiben Sie kurz die Rolle einer Barangay-Vorsitzenden.

Prescila Avila: Ein Barangay repräsentiert eine kleine soziale Einheit, in der die Anliegen der Gemeindemitglieder ständig präsent sind. Außer mir gibt es sieben weitere Menschen, die für verschiedene Ausschüsse in unserem Barangay verantwortlich sind. Das Barangay setzt sich aus einem Barangay-Rat zusammen, bestehend aus einem Vorsitzenden und sieben Kagawad (Mitgliedern). Zusätzlich sind die Sangguniang Kabataan (SK) für alle Jugendlichen in unserem Barangay verantwortlich.

Arbeiten Sie hauptberuflich beim Barangay?

Ja, ich arbeite hauptberuflich im Barangay. Das Barangay-Team und ich stehen rund um die Uhr zur Verfügung. Wenn es Bedarfe gibt, sind wir immer bereit zu helfen, wo wir können.

Welche Erfahrungen in diesem Team hatten Sie, bevor Sie Vorsitzende wurden?

Dies ist meine erste Amtszeit als Vorsitzende. Zuvor bekleidete ich für drei Legislaturperioden, fast zehn Jahre lang, die Position eines Kagawad (Mitglieds). Ich hatte schon einmal für das Amt der Barangay-Vorsitzenden kandidiert. Leider muss ich gestehen, dass ich die vorherige Wahl nicht gewonnen habe. Dann war ich in der Gemeindeverwaltung tätig. Im September 2023 habe ich diese Tätigkeit niedergelegt, da am 30. Oktober 2023 die Barangay-Wahl stattfand.

Was hat Sie motiviert, sich der Wahl erneut zu stellen?

Aufgrund meiner Erfahrung wurde ich vom Barangay-Vorsitzenden ermutigt, mich als Kandidatin zu bewerben. Ich entschied mich dazu, um anderen, insbesondere in finanziellen Angelegenheiten, zu helfen. Mittlerweile stehe ich nicht mehr auf der Seite der Bürgerhilfe, sondern bemühe mich um Unterstützung von Sponsoren, insbesondere bei unserem Gouverneur und unserer Kongressabgeordneten. Es erfüllt mich mit Stolz, dass ich gewählt wurde, auch wenn dies ein anspruchsvolles Amt ist. Ich sage mir immer wieder: „Du wurdest von den Menschen gewählt. Du wirst das schaffen.“

Was sind im Moment die wichtigsten Initiativen im Barangay?

Derzeit ist die Lage ziemlich herausfordernd. Die Mittel reichen nicht aus, um unseren Bezirk schöner zu gestalten, besonders was unser Mehrzweckgebäude wie die Barangay Halle betrifft. Es ist ziemlich klein und Verbesserungen sind nötig. Unser Gesundheitszentrum erfüllt nicht die Bedürfnisse der Bevölkerung, und angesichts zunehmender Überschwemmungen benötigen wir dringend Evakuierungszentren. Insbesondere für die weniger wohlhabenden Bewohner*innen unseres Barangays, die während der Fluten Schutz suchen müssen.

Sie haben das Gesundheitszentrum erwähnt. Was sind da die Herausforderungen?

Es verfügt über keine ausreichenden Medikamente, Ausrüstungen und Geräte wie Blutdruckmessgeräte. Besonders herausfordernd wird es, wenn die Medikamente knapp werden, da das Budget für das kleine Barangay zu begrenzt ist. Diese Situation stellt eine enorme Herausforderung dar, und wir hoffen, dass unser Barangay in Zukunft besser finanziell unterstützt wird.

Das überlastete Barangay steht vor zusätzlichen Herausforderungen im Bildungsbereich, insbesondere bezüglich des Mangels an Bildungsmaterialien, wie Computern und WLAN für die Schüler*innen. Leider ist dies momentan nicht vorhanden. Es gab Überlegungen, kostenloses WLAN für unser Barangay einzurichten, aber aufgrund beschränkter finanzieller Mittel konnten wir das Vorhaben nicht umsetzen.

Wie interagiert die Barangay-Verwaltung mit den Bewohner*innen?

Durch das Barangay sind wir in ihrem Anmeldeverfahren eingebunden. Wenn Menschen dauerhaft in unserem Barangay ansässig werden möchten, müssen sie sich mit ihren Namen, Familieninformationen, der Anzahl der Haushalte und ihren Kindern registrieren lassen. Diese Anmeldung ermöglicht es ihnen, jederzeit von Unterstützungsmaßnahmen wie Ayuda (Hilfe) zu profitieren. Daher ist es wichtig, dass sie sich zuerst registrieren. Es ist meine Aufgabe, die Registrierungsdaten zu überprüfen, um sicherzustellen, dass sie in unserem Programm erfasst sind. Nur so können sie die benötigte Unterstützung erhalten.

Wie wird die Beteiligung der Gemeinschaft gefördert?

Die Gemeinschaftsbeteiligung erfolgt beispielsweise bei Reinigungsaktionen, bei denen wir die Bewohner*innen einbinden. Zahlreiche NGOs unterstützen uns, darunter auch Gruppen für Menschen mit Behinderungen. Wir zählen mehr als aktive 160 Mitglieder davon sind 60 Senior*innen, von denen es fast 300 in unserem Barangay gibt. Des Weiteren gibt es Programme für Frauen, insbesondere für alleinerziehende Mütter. Weiterhin gibt es einen so genannten 4-H-Club (head, hands, heart and health) für Jugendliche, um ihre Aktivitäten zu fördern und sie vor möglichen Problemen wie Drogenmissbrauch zu schützen. Wir ermutigen sie, Sport zu treiben, wie zum Beispiel Basketball und Volleyball. Obwohl wir nicht über die modernsten Einrichtungen verfügen, tun wir unser Bestes, um ihre sportlichen Interessen zu unterstützen.

Wie würdigt die Regierung die Bemühungen des Barangay?

Wir haben Auszeichnungen als beste Tagesstätte sowie für herausragende Tagesstättenbetreuer*innen erhalten. Zusätzlich wurden wir als kinderfreundliche Grundschule und kinderfreundliche Oberschule ausgezeichnet. Diese Errungenschaften erfüllen mich mit Stolz, da ich in meiner Funktion als Ausschussvorsitzende für Bildung maßgeblich für diese Erfolge mitverantwortlich war.

Welche zukünftigen Pläne und Ziele haben Sie für ihr Barangay?

Obwohl es an finanziellen Mitteln mangelt, haben wir zahlreiche Pläne, und setzen alles daran, Sponsoren zu finden. Ein dringendes Anliegen betrifft unseren Mangel an Ressourcen, wie beispielsweise einem Müllwagen. Das Fehlen eines Müllwagens erschwert es uns, den Abfall unserer Barangay-Bewohner*innen angemessen zu sammeln. Dies steht im Widerspruch zur Weisheit, dass Sauberkeit neben der Frömmigkeit steht. Ebenso benötigen wir dringend Rettungsfahrzeuge für Notfälle. Das sind meine Pläne für die Weiterentwicklung unseres Barangays.

Wie können Sie Finanzierungen sicherstellen, zum Beispiel für diesen Müllwagen?

Wir haben einen Beschluss verabschiedet, der an höhere Regierungsebenen gerichtet ist, einschließlich des Gouverneurs. Die Finanzierung wird damit geregelt. Es ist notwendig, den Abfall unserer Bewohner*innen zu sammeln und in der Mülldeponie zu entsorgen, doch für die Nutzung des Platzes müssen wir Gebühren entrichten.

Gibt es auch Überlegungen zu kostenlosen Freizeitangeboten für die Bürger*innen?

Mein Plan ist es, eine Mini-Bibliothek einzurichten. Allerdings fehlt uns ein eigenes Gebäude. Die aktuelle Barangay-Halle ist zu klein und kann die Kinder nicht angemessen beherbergen. Da es sich um eine Spende von großzügigen Hausbesitzer*innen handelt und wir uns hier in der Siedlung befinden, wurde sie uns überlassen. Ich plane, einen kleinen Raum für etwa 40 Kinder zu schaffen, um die Mini-Bibliothek einzurichten. So haben sie einen Ort, wo sie ungestört lernen können, wann immer sie es brauchen.

Spüren Sie ausreichend Anerkennung für Ihre Arbeit oder die Ihrer Kolleg*innen?

Wir erhalten besondere Anerkennung und arbeiten auf Honorarbasis. In unserer Region gibt es einen festgelegten Prozentsatz für diese Vergütung. Dieser mag nicht besonders hoch sein, aber er ermöglicht es, Bedürfnisse zu decken, wie zum Beispiel Lebensmittel. Allerdings reicht dies allein nicht aus. Unsere Arbeit erfolgt im Wesentlichen ehrenamtlich, und ich kann meinen Mitwirkenden nicht genug dafür danken. Wenn es nur ums Finanzielle ginge, würde ich mich hier nicht engagieren. Ich hoffe, dass wir irgendwann auch ausreichend finanzielle Unterstützung bekommen, um unsere Pläne zu verwirklichen.

Interview und Übersetzung aus Tagalog und Englisch von: Leah Hilario-Sikorski