Laos: Als die Corona-Krise Südostasien erreicht, schließt Laos seine Grenzen. Die Infektionszahlen sind niedrig. Doch die Folgen von Pandemie und Lockdown prägen die Wirtschaft…

Wie gewohnt ist am Khua Din-Markt im Zentrum von Vientiane um sechs Uhr morgens keine Parklücke in Sicht. Erst nach mehreren Runden geduldigen Suchens lässt sich ein freies Plätzchen ergattern. Das war während des ersten Lockdown im März und April 2020 noch anders.

Der Talat Khua Din, hier kann man Obst und Gemüse säckeweise einkaufen, ist ein guter Indikator für die Geschäftstätigkeit in Vientiane. Hier decken viele kleinere Lebensmittelhändler*innen, Suppenküchenbetreiber*innen und Restaurantbesitzer*innen in Vientiane ihren täglichen Bedarf an frischem Obst und Gemüse, Geflügel oder Fisch.

Auf diesem Markt herrschen normalerweise Gedränge und Hektik. Doch im April 2020 war ein Einkauf hier eher ein Spaziergang. Die Menschen blieben auf Abstand und es gab lange nicht die übliche vielfältige Auswahl an Obst und Gemüse. Die Preise hatten sich teils verdoppelt und verdreifacht. Die laotische Regierung sah sich sogar dazu veranlasst, Mäßigung anzumahnen.

Während des Lockdown

Die Maßnahmen der laotischen Regierung gegen die Ausbreitung des Virus sind durchaus wirkungsvoll. Seit dem 30. März 2020 gibt es keine Touristenvisa mehr. Alle Linienflüge wurden eingestellt und seit dem 23.12.2020 auch wieder alle Charterflüge. Wer ins Land kommt, muss zwei Wochen in Quarantäne: der*die Diplomat*in im Hotel, der*die Wanderarbeiter*in im Quarantänelager. Auch Inlandsreisen waren eingeschränkt, der Handel mit den Nachbarländern für Wochen unterbrochen. Mit der zweiten Corona-Welle im Dezember 2020 wurden wieder einige kleinere Grenzübergänge für den Warenverkehr gesperrt (Stand: Januar 2021). Die wichtigen Handelsverbindungen sind jedoch nicht unterbrochen.

Während des Lockdown galten die üblichen Regeln: Restaurants, Karaoke-Bars und alle nicht lebensnotwendigen Geschäfte waren geschlossen, alle Großveranstaltungen abgesagt. Sogar Boun Pi Mai, das buddhistische Neujahrsfest im April, in Laos normalerweise eine fünf Tage andauernde ausgelassene Dauerparty, fiel aus.

Laos ist im Gegensatz zu seinen Nachbarn dünn besiedelt. Ein Großteil des sozialen Lebens spielt sich im Freien ab. So könnten sich die niedrigen Infektionszahlen, bisher 44 Infektions-Fälle, keine Toten, erklären. Der Abt eines buddhistischen Klosters in Vientiane hat dazu seine ganz eigene Erklärung: “Wir Laoten führen als Buddhisten ein ausgeglichenes Leben, von allem ein wenig und nichts wird übertrieben”.

Nach dem ersten Lockdown hat sich die Lage im Mai und Juni schnell entspannt, innerhalb von Laos gibt es seitdem kaum noch Einschränkungen. Man wird zum Händewaschen aufgefordert und hin und wieder wird beim Betreten einer Mall oder Bank die Körpertemperatur gemessen.

Für laotische Wanderarbeiter*innen und auch für Firmen, die von Auslandsaufträgen abhängig sind, ist die Lage aber nach wie vor prekär. Viele Laot*innen, die in Thailand gearbeitet haben, versuchen inzwischen, illegal ins Nachbarland zurückzukehren, da es in Laos keine vergleichbare Arbeit gibt.

Vor allem chinesische Investitionen fließen

“Arbeitsmäßig sieht es im Moment sehr schlecht aus. Keines unserer Projekte kommt in die Gänge” so Odt, Mitarbeiter einer privaten Firma zur Entsorgung sogenannter UXOs – nichtexplodierter Hinterlassenschaften der US-Flächenbombardements während des Vietnamkiregs. Seine Firma bekommt ausschließlich private Aufträge von ausländischen Firmen die in Laos Stromtrassen, Kraftwerke oder Anlagen zur Wasserversorgung bauen. Hier zeigt sich auch die zunehmende Dominanz chinesischer Investoren. Waren es früher auch Firmen aus Thailand, Malaysia, Australien oder sogar Europa, stehen im Moment ausschließlich chinesische Projekte an.

„Viele Projekte werden verschoben oder sogar gestoppt,“ berichtet Chanthaboune Keobounkhoune, Managing Director der AusLao UXO Clearance Co.,Ltd. „Viele Unternehmen, so auch AusLao, bekommen keine Aufträge mehr und können den Arbeitern keinen Lohn mehr zahlen. Und Steuern an die Regierung zahlen wir natürlich auch nicht mehr.“ Er meint, die laotische Regierung gebe sich große Mühe, das Virus einzudämmen, aber viele Unternehmen wären auf Hilfe angewiesen. Er setzt hier Hoffnung in ausländische Unterstützung, z.B. der KfW Entwicklungsbank, die bereits in der Vergangenheit Projekte finanziert hat.

Die Unterstützung kommt zurzeit, wenn überhaupt, zum überwiegenden Teil aus China. Ein chinesischer Baukonzern, die China Railway Group baut die Schnellbahntrasse von Boten nach Vientiane. Bis 2024 hat Laos jährlich mehr als eine Milliarde Dollar an Schulden zurückzuzahlen und das bei nur noch 860 Millionen Dollar Währungsreserven. Chinesische Firmen bauen mautpflichtige Autobahnen (zuletzt wurde die Strecke Vientiane – Vang Vieng eröffnet) und chinesische Konzerne sind die größten Bauinvestoren in Vientiane. Die chinesische Regierung stellt den Firmen zinsgünstige Kredite zur Verfügung um – nach eigener Aussage – den chinesischen Einfluss in Asien zu stärken. Arbeitsplätze für Laoten entstehen dadurch aber nur am Rande, nicht zuletzt, da chinesische Firmen ihre Arbeiter oft mitbringen.

Gleichzeitig versucht die laotische Industrie- und Handelskammer mit Unterstützung durch die Regierung den Laoten den Konsum laotischer Produkte schmackhaft zu machen, vor allem um kleinere Unternehmen und Handwerksbetriebe zu fördern. Unter dem Motto Made in Laos wurde eine Image-Kampagne gestartet und in der größten Messehalle in Vientiane, dem ITECC Exhibition Center, Ende des Jahres eine Verkaufsmesse organisiert, wie es scheint aber nur mit mäßigem Erfolg.

Tourismus und Dienstleistungsbranche betroffen

Für 2018 hatte die laotische Regierung zum dritten Mal ein Visit Laos Year ausgerufen. Laut Ministerium für Information, Kultur und Tourismus besuchten rund 4,1 Millionen Touristen das Land. Die Regierung hatte fest mit einer jährlichen Steigerung gerechnet. Das Einkommen aus dem Tourismus lag bei rund 700 Millionen USD und sollte neben dem Export von Elektrizität und Bodenschätzen dazu beitragen, 2024 den Status als eines der ärmsten Länder (LDC) hinter sich zu lassen. Aufgrund der Covid-19-Pandemie wird daraus aber nichts, wie die Regierung vor dem Parteitag der Laotischen Revolutionären Volkspartei im Januar betont hat.

Zur aktuellen Lage sagt Thanta Kongphaly, Mitglied der Nationalversammlung: “Alle sind in Sorge wegen der negativen ökonomischen Auswirkungen, von denen insbesondere der Tourismus und der Dienstleistungssektor betroffen sind.”

Wer zurzeit hier in Laos reist, übernachtet in gespenstisch leeren Hotels zu moderaten Preisen. In Tourismus-Hotspots wie Luang Prabang herrscht gähnende Leere. Vang Vieng, einst Backpacker-Mekka, zuletzt beliebtes Ziel koreanischer und chinesischer Reisegruppen, wirkt wie eine Geisterstadt. Die meisten Geschäfte und Restaurants sind verriegelt, viele Hotels geschlossen. Auch in der Hauptstadt Vientiane stehen die Hotels leer oder sind auch hier ganz geschlossen, wie das einst erste Haus am Platz, das Lao Plaza. Gaststätten, Kneipen und Restaurants, die sich auf die Bedürfnisse von Ausländer*innen spezialisiert haben, hoffen jetzt auf die wenigen verbliebenen Expats.

Was tut die Regierung?

Mit der Initiative Lao Thiao Lao – Laoten reisen in Laos versuchen das Tourismusministerium und die laotische IHK deshalb, ähnlich wie in Thailand, den Inlandstourismus anzukurbeln. Das ist bis jetzt noch der berühmte Tropfen auf den heißen Stein. „Aber besser als gar nichts“, antwortet ein Restaurantbesitzer auf meine Frage, wie das Geschäft liefe, und fügt hinzu, „Jetzt bin ich froh, dass ich auch immer Wert auf laotische Gäste gelegt hab“. Sein Restaurant ist eines unter vielen am Quai Fa Ngum. Die Uferstraße in Vientiane ist eine beliebte Strecke für abendliche Spaziergänger, Jogger oder Radfahrer und damit eigentlich beste Lage.

Die Regierung sieht durchaus die Probleme der betroffenen Menschen. Allerdings sollte niemand mit staatlicher Hilfe rechnen. Es gibt die offizielle Empfehlung, sich in der Landwirtschaft zu betätigen. Das heißt soviel wie, „geht zurück in eure Dörfer und baut die notwendigen Lebensmittel selber an“. Und damit sind wir bei einem wesentlichen Grund, der die Folgen der aktuellen Corona-Krise etwas mildert. Das soziale System der Großfamilie – statt eines öffentlichen Sektors staatlicher Absicherung – funktioniert in Laos noch weitgehend und verhindert, dass Menschen in Obdachlosigkeit, Armut und Einsamkeit abrutschen. Aber dieses System hat auch seine Grenzen, zum Beispiel dann, wenn die Familie auf das Einkommen der Wanderarbeiter*innen angewiesen ist.

Die zweite Welle?

Silvester in Laos. In den Nachbarländern herrscht zum Teil wieder der Lockdown, die Infektionszahlen steigen sprunghaft an. Auch in Laos wurden alle Großveranstaltungen, zum Beispiel das beliebte Vang Vieng Festival, abgesagt. Das hält die Menschen jedoch nicht vom Feiern ab. In Vientiane sind fast alle Restaurants und Bars geöffnet, bieten zum Teil Silvesterpartys an.

Die Suppenküchen und Streetfood-Ecken sind überlaufen, die Menschen drängen sich an den kleinen Tischen auf wackligen Plastikstühlen. Vereinzelt sieht man Mundschutzmasken. „Wir sind schon vorsichtig, treffen uns meist nur mit engen Freunden oder in der Familie“, erwidert eine junge Frau auf meine Frage nach dem Infektionsrisiko in Menschenansammlungen.

Die geringen Infektionszahlen werden zwar oft skeptisch kommentiert. Ein Großteil der Bevölkerung scheint der laotischen Regierung aber in diesem Fall zu vertrauen. Die fast totale Isolation des Landes hat sich bei der Pandemie-Eindämmung anscheinend bewährt. Dass sich die Grenzen nach Bewältigung der weltweiten Krise wieder öffnen werden, daran zweifelt hier niemand.

China/Südostasien: In seinem Buch „In the Dragon’s Shadow“ zeichnet der Journalist Sebastian Strangio ein düsteres Bild der Beziehungen zwischen der Volksrepublik China und Südostasien. Detailreich, aber auch hierarchisch und zuweilen exotisierend beschreibt er soziale, politische und wirtschaftliche Entwicklungen seit den 2000er Jahren.

Ausgehend von seiner Berichterstattung für Nikkei Asian Review, Al Jazeera, Yale Global Online und New York Times unternimmt Sebastian Strangio den Versuch, die Komplexität der Beziehungen Chinas mit seinen südostasiatischen Nachbarstaaten zu fassen. Sein Buch In the Dragon’s Shadow richtet sich vor allem an die China-interessierte Öffentlichkeit in Europa und Nordamerika und liest sich wie eine ‚Verfolgungsjagd’ des chinesischen Einflusses durch die Länder Südostasiens.

Die Kapitel befassen sich mit Vietnam, Kambodscha, Laos, Thailand, Myanmar, Singapur, Malaysia, Indonesien und den Philippinen. Es geht um die Beziehungen zur Volksrepublik, um chinesische Investitionsprojekte, die Wahrnehmung Chinas in den einzelnen Ländern und die chinesischen Communities. Sein gesamtes Buch stellt Strangio in den Kontext der Rivalität zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und China in Südostasien. Die zwei kleinsten Länder Südostasiens, Brunei und Timor-Leste, fehlen allerdings im Buch.

Von China nach Südostasien

In allen Kapiteln ist die zeitliche und räumliche Spannweite enorm. Strangio führt die Leser*innen unter anderem vom französisch besetzten Saigon des Jahres 1866 den Mekong hinauf, an die chinesisch-vietnamesische Grenze im Jahr 1979, in die chinesisch-laotische Grenzstadt Boten im Jahr 2016, nach Malakka unter portugiesischer Kolonialherrschaft im Jahr 1521, in die Planstadt Forest City in Malaysia 2014, auf die Straßen Jakartas von 1998 und auf die philippinische Insel Palawan im Jahr 2019.

Hinzu kommen Orte, die symbolisch für den Aufstieg Chinas in der Welt stehen, wie der Hafen von Hambantota in Sri Lanka, der drei Mal genannt wird. Nach außen verändern solche Infrastrukturprojekte Chinas geopolitische Position, in diesem Fall insbesondere gegenüber Indien, und nach innen wirken sie in die Partnerländer hinein und schaffen wirtschaftliche Abhängigkeiten. Doch entgegen der Darstellung von Expert*innen wie Deborah Brautigam, die zeigt, dass der Verkaufsdruck für die sri-lankische Regierung nicht durch die Kredite für den Hafen sondern durch ausstehende Zahlungen am internationalen Anleihemarkt entstanden ist, ordnet Strangio ihn als Symbol von Chinas so genannter Schuldendiplomatie ein.

Strangio schafft es, einen differenzierten Blick auf die Einwohner*innen mit chinesischen Wurzeln in Südostasien zu eröffnen. Überzeugend stellt er heraus, wie die Innenpolitik zu ethnischen Gruppen in den jeweiligen Ländern und die China-Politik nach außen zusammenhängen und wie chinesische Communities mit ihren Beziehungen zu China als Sündenböcke für innenpolitische Fehler herhalten mussten. Eine Gemeinsamkeit südostasiatischer Länder sieht Strangio in der Verbesserung der diplomatischen Beziehungen zur Volksrepublik, sobald Peking seine Unterstützung für lokale kommunistische Bewegungen einstellt. Strangios Einblicke in die Beziehungen der südostasiatischen Länder mit der Volksrepublik legen zudem mehrfach offen, wie variabel der chinesische Grundsatz der ‚Nichteinmischung’ ist.

Vom Zentrum in die Peripherie

In the Dragon’s Shadow ist hierarchisch und sino-zentrisch aufgebaut: Strangio geht von Südostasien als einem Spielball der Großmächte USA und China aus und arbeitet sich von Peking als dem Machtzentrum durch die Länder Südostasiens in der Reihenfolge näher bis entfernter von Peking. Der Erzählfluss und die Kapitelfolge folgen dem Mekong stromabwärts. Die Rangordnung der Länder wird teilweise unnötig durch Strangios Bildsprache von der Übernahme von Infrastrukturen durch China untermauert. Zum Beispiel, wenn er beschreibt, wie militärische Infrastrukturen wie die Marinebasis in Subic Bay auf der philippinischen Insel Luzón oder das Flugfeld im kambodschanischen Kampong Chhnang die beheimatete Großmacht wechselt.

Zur hierarchischen Perspektive des Buches auf Südostasien gehört auch, dass große und gut sichtbare chinesische Investitionsprojekte im Mittelpunkt stehen: Staudämme, Immobilienkomplexe und Eisenbahnstrecken. Dies spiegelt einen wichtigen Teil der chinesischen Exportkompetenz wider, verzehrt jedoch das Bild des gesamten chinesischen Engagements, zu dem auch Investitionen im Pharmasektor Indonesiens, in die Agroindustrie Thailands oder in die Ölförderung in Brunei gehören.

Seine Gesprächspartner sind vor allem Männer aus sozio-ökonomisch privilegierten Schichten, darunter ein Prinz, ein ehemaliger Botschafter sowie ein Premierminister. Die meisten Interviews, aus denen Strangio zitiert, fanden in den Hauptstädten Südostasiens statt. Strangio gibt Männern mit zwielichtigen Einkommensverhältnissen viel Raum wie zum Beispiel dem Casinobesitzer Zhao Wei und dem Drogenbaron Lo Hsing Han im Goldenen Dreieck oder dem Warlord Sai Leun in der Grenzstadt Myanmars Mong La.

Seine Auswahl von Personen und Biographien wirft die Frage auf, warum er nicht mehr der „ungefähr 66 Millionen Menschen“, die vom Mekong abhängig sind, sprechen lässt. Oder mehr Aktivist*innen der „starken Zivilgesellschaft“ auf den Philippinen? Immerhin kommen zentrale Figuren wie der vietnamesische Dissident Nguyen Quang A und die Umweltaktivisten Dai Qing aus China, Niwat Roykaew aus Thailand und Steven Naw Awng aus Myanmar zu Wort.

Von Nationalstaaten zur Bandbreite der Akteur*innen

Das Buch reiht sich in eine Vielzahl von Veröffentlichungen ein, die mit einem ‚Drachen’ als China-Metapher spielen. Zusammen mit dem ‚Schatten’ des Drachens trägt das Buch zu einer Angst schürenden Vereinfachung und Exotisierung Chinas bei. Gerade in der Verwendung der Schattenmetapher für China liegt eine Schwäche des Buches.

Die Volksrepublik tritt in den Ländern Südostasiens nicht als Monolith auf, der vom Zentrum in die Peripherie einfällt. Die suggerierte Einheit Chinas fällt besonders auf, da Strangio ansonsten historisch fundiert schreibt und auf südostasiatischer Seite, zum Beispiel im Fall von Myanmar, anschaulich die verschiedenen Akteur*innen in der Interaktion mit China herausarbeitet. So widerspricht Strangio sich selbst, wenn er einerseits häufig ein einheitliches China als Entscheidungsträger dahinstellt und sich andererseits den Ländern Südostasiens differenziert nähert, unter der Grundannahme wie „improvisiert, widersprüchlich, und chaotisch“ die Belt and Road Initiative (BRI) im Kern doch sei.

Viele Wirkungsmechanismen bleiben so verborgen, zum Beispiel wie chinesische Akteur*innen mit WeChat Pay in südostasiatischen Ländern bezahlen und so chinesisches Geld von deren Volkswirtschaften isoliert bleibt und direkt wieder nach China abfließt. Strangios sprachliche Stärke wiederum liegt in zahlreichen Vignetten, also sehr dichten anschaulichen Situationsbeschreibungen, die jedoch manchmal orientalisierend wirken.

Strangio schließt mit der Feststellung, dass die Volksrepublik China vornehmlich ökonomische Interessen in Südostasien hat. Politisch soll nicht der Autoritarismus als Regierungsform, sondern sollen chinesische Regierungspositionen in den Ländern etabliert werden. Der Erfolg Chinas wird davon abhängen, inwieweit die Regierung in Peking ihre Partnerländer in Südostasien und deren lokalen Kontext sowie die eigene Beziehung zu ihnen mit Blick auf die Konsequenzen für Südostasien wahrnimmt und bewertet. Gleichzeitig haben die Länder Südostasiens gelernt, chinesische Initiativen wie die BRI für sich zu nutzen, jedoch nicht multilateral durch die ASEAN sondern bilateral im direkten Dialog mit China.

Rezension zu: Sebastian Strangio. In the Dragon’s Shadow: Southeast Asia in the Chinese Century. Yale University Press. 2020. 360 Seiten

Kambodscha: Westliche Entwicklungsgelder und chinesische Investitionen untergraben demokratische Ansätze. Die Regierenden fühlen sich nicht der Bevölkerung verpflichtet.

Einer meiner Professoren fragte einmal einen kambodschanischen Bauern, was für ihn Entwicklung bedeute. „Entwicklung ist, wenn sie eine Straße bauen und mein Land stehlen“, antwortete der Bauer. So wird ‚Entwicklung‘ in sogenannten Entwicklungsländern oft verstanden. Südostasien ist da keine Ausnahme.

Loyal gegenüber den Investoren

Die kambodschanische Regierung hat vermutlich den Bau der Straße als ‚Verbesserung der Infrastruktur’ gelobt und ihren Beitrag zum Wachstum des Bruttoinlandsprodukts betont. Für den Bauern bedeutete der Bau jedoch den Verlust seines Landes und damit die Zerstörung seiner Lebensgrundlage. Genau das ist die heutige Situation in Kambodscha. Kambodschanische Bürger*innen werden von ihrem Land vertrieben, um Platz für ‚Entwicklung‘ zu schaffen.

Seen werden zugeschüttet, um den Bau von Casinos, Hotels und Hochhauswohnungen mit chinesischer Unterstützung zu ermöglichen. Ackerland, das einst die Lebensgrundlage für Reisbauern bildete, wird in Obstplantagen umgewandelt, deren Ernte für den chinesischen Markt bestimmt ist. Staudammbauten und wirtschaftliche Landkonzessionen haben Hunderttausende von Kambodschaner*innen vertrieben und die sozioökonomische Ungleichheit zwischen den Reichen und den Entrechteten weiter vergrößert. Die Loyalität der kambodschanischen Regierung gilt nicht mehr dem eigenen Volk, sondern ihren ausländischen ‚Entwicklungs‘-Partnern.

Die Roten Khmer beenden die „Insel des Friedens“

In den 1960er-Jahren wurde Kambodscha als „Perle Asiens“ und „Insel des Friedens“ gepriesen. Singapurs Premierminister Lee Kuan Yew besuchte Kambodscha Ende der 1960er Jahre, um sich bei einem Treffen mit König Sihanouk über die Entwicklung und die friedensstiftenden Fähigkeiten Kambodschas auszutauschen.

Der Frieden und der Wohlstand Kambodschas wurden durch den Einmarsch der Roten Khmer in Phnom Penh am 17. April 1975 und den anschließenden Völkermord an 1,7 Millionen kambodschanischen Bürger*innen in den folgenden vier Jahren jäh beendet. Michael Paterinitis beschreibt die völlige Verwüstung, die die Roten Khmer anrichteten, folgendermaßen: „Es war einmal … ein Regime, das so böse war, dass es eine Antigesellschaft schuf, in der Folter gang und gäbe war und Musik, Bücher und Liebe abgeschafft wurden.“ Das Leid Kambodschas wurde durch die vietnamesische Besatzung von 1979 bis zum Eingreifen der Vereinten Nationen im Rahmen des Pariser Friedensabkommens von 1991 nur noch vergrößert.

Friedensoperation mit Folgen

Die Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Kambodscha (UNTAC) war mit über 20.000 Friedenssicherungskräften, einem Operationsbudget von 1,62 Milliarden Dollar und einem anschließenden Zufluss von 18 Milliarden Dollar an internationaler Hilfe eine der größten Friedensoperationen, die jemals durchgeführt wurde. 1993 fanden in Kambodscha die ersten allgemeinen demokratischen Wahlen statt, die zur Einführung einer konstitutionellen Monarchie und zur ersten Co-Ministerpräsidentschaft in der Geschichte führten.

Diese Form der gemeinsamen Amtsführung zweier Ministerpräsidenten [der Wahlsieger Prinz Norodom Ranariddh und Co-Premierminister Hun Sen, d.R.] wird oft als der größte Fehler in der modernen Staatsführung angesehen, ganz nach dem Motto „Zwei Tiger können nicht auf demselben Berg sitzen“.

Hun Sen, der zweite Premierminister und ein ehemaliger Soldat der Roten Khmer, putschte 1997 gegen seinen Co-Premierminister Prinz Ranariddh und übernahm als alleiniger Premierminister die Leitung der Regierung. Hun Sen regiert Kambodscha nun bereits seit 37 Jahren und setzt seine Herrschaft mit eiserner Faust mittels Unterdrückung, Zensur und konstitutioneller Herrschaft fort.

‚Wachstum‘ und Korruption

Die guten Absichten der UNTAC reichten nicht aus, um eine nachhaltige Demokratie und friedliche Entwicklung im kriegszerstörten Kambodscha zu ermöglichen. Die UNTAC-Agenda war nicht nur zu schwach und zu langsam, um die Korruption des Landes zu bekämpfen, sondern versäumte auch den Übergang von der Friedenserhaltung zur Friedenskonsolidierung. All dies hob das Grab für die kambodschanische Demokratie aus und ebnete den Weg für Jahrzehnte der Korruption und Unterdrückung durch das Hun Sen-Regime.

Die Entwicklung in Kambodscha erzählt die Geschichte einer politischen Vorherrschaft, die durch wirtschaftlichen Fortschritt verschleiert wird. Kambodschas Wachstum des Bruttoinlandsprodukts zwischen 1998 und 2019 betrug durchschnittlich 7,7 Prozent pro Jahr – ein Wert, der das Land als eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt ausweist und Kambodscha nach Angaben der Weltbank im Jahr 2021 vom Status eines „am wenigsten entwickelten Landes“ zu einem „Land mit mittlerem Einkommen“ erhoben hat.

Steigendes Bruttoinlandsprodukt und Ungleichheiten

Vor allem durch ausländische Direktinvestitionen chinesischer Privatunternehmen und anderer ausländischer Investoren haben die kambodschanische Bekleidungs-, Schuh- und Reiseartikelindustrie einen Boom erlebt, der die Wirtschaft angekurbelt hat. Das stetige Wachstum Kambodschas (27 Milliarden US-Dollar für 2021) ist beeindruckend. Dennoch lässt sich der globale Erfolg eines Landes nicht an einer einzigen Rechengröße messen. Trotz des Wirtschaftswachstums hat die ungelöste sozioökonomische Ungleichheit in Kambodscha weiter Bestand: Ein Großteil der Bevölkerung lebt am Rande der Armut und muss mit einem Einkommen von weniger als 4 Dollar am Tag auskommen.

Ausländische Hilfen übersteigen Steuereinnahmen

‚Auslandshilfen‘ haben die Demokratieentwicklung in Kambodscha nicht gefördert, sondern das genaue Gegenteil bewirkt: Die Rechenschaftspflicht gegenüber der Bevölkerung wird eingeschränkt und das Versprechen der Demokratie bleibt unerfüllt. In den dreißig Jahren seit den Pariser Friedensverträgen hat Kambodscha 18,1 Milliarden US-Dollar an öffentlicher Entwicklungshilfe erhalten.

Allein im Jahr 2020 erhielt Kambodscha laut Weltbank 1,37 Milliarden Dollar an öffentlicher Entwicklungshilfe für Bildung, Gesundheitsversorgung und zivilgesellschaftliche Infrastruktur, während die Regierung 333,3 Millionen Dollar an Steuereinnahmen erzielte. Die überwältigende Menge an ausländischer Hilfe übersteigt bei Weitem die Mittel, die durch Steuereinnahmen generiert werden. Die Regierung sieht sich nicht verpflichtet, Interessen der kambodschanischen Bevölkerung gerecht zu werden, da diese nur einen so geringen Teil des nationalen Einkommens generiert.

‚Keine Besteuerung, keine Vertretung‘

Die stetige Finanzierung sozialer Infrastruktur durch ausländische ‚Geber‘ hat zu einem Rückzug der staatlichen Institutionen in diesen Bereichen geführt. Aufgaben wie Gesundheitsversorgung und Bildung werden von der Regierung als zweit- oder drittrangig betrachtet. Genau so hat das Hun Sen-Regime die Prioritäten bei den Staatsausgaben gesetzt – nicht im Sinne einer demokratischen Agenda, die dem kambodschanischen Volk zugutekommt, sondern mit dem Ziel, seine verschwenderische Agenda zu erfüllen. Dies hat unweigerlich zu einem Mangel an Bürgervertretung und demokratischer Entwicklung geführt, da die kambodschanische Regierung routinemäßig dem Credo ‚keine Besteuerung, keine Vertretung‘ folgt.

Kultur der Korruption

In Kambodscha haben Korruption und Unterdrückung die Demokratie ersetzt. Mit der Verhaftung des Oppositionsführers der Cambodia National Rescue Party (CNRP), Kem Sokha, im Jahr 2017 und der Ernennung von Hun Sens Sohn, Hun Manet, zum Nachfolger des Regenten im Dezember 2021 hat die Demokratie nach den historischen, freien und fairen UNTAC-Wahlen von 1993 ein enttäuschendes Ende erreicht.

Die führende CNRP-Politikerin Mu Sochua erklärte: „[Die Entscheidung von Hun Sen markierte] das Ende der wahren Demokratie in Kambodscha. Die internationale Gemeinschaft kann nicht zulassen, dass die Demokratie in Kambodscha untergeht, indem sie sich weigert zu erkennen, dass sie es in den letzten drei Jahrzehnten mit einem Diktator zu tun hatte“.

Die kambodschanischen Parlamentswahlen im Juli 2023 rücken näher, ohne dass es nennenswerte Kandidat*innen gibt, die Hun Sen herausfordern könnten. Wichtige Freiheitsrechte, die in der kambodschanischen Verfassung verankert sind, werden nun vom Hun Sen-Regime ’neu interpretiert‘, um demokratische Freiheiten weiter einzuschränken. Zu diesen überarbeiteten Änderungen gehören die Bestrafung von Äußerungen gegen den König (Majestätsbeleidigungen), die Einführung neuer Beschränkungen der Versammlungsfreiheit und der Entzug des Wahlrechts für verurteilte Schwerverbrecher – eine nachträgliche Änderung, vermutlich um Mitglieder der CNRP von politischen Aktivitäten auszuschließen.

Verlust von Handelsprivilegien

Die eklatante Missachtung der Menschenrechte und augenscheinliche Demokratiedefizite haben die Aufmerksamkeit der westlichen Handelspartner auf sich gezogen. Als Reaktion auf die Verhaftung von Kem Sokha und die Auflösung der CNRP hat die Europäische Union Kambodscha im August 2020 den zoll- und kontingentfreien Zugang zum EU-Markt teilweise entzogen.

Der präferenzielle Handelsstatus kambodschanischer Exporte, darunter Bekleidung und Reiseartikel, wurde aufgrund der „tiefen Besorgnis der Europäischen Kommission über die Verschlechterung der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit, einschließlich der eskalierenden Unterdrückung der Opposition, der Medien und der Zivilgesellschaft“ aufgehoben – so die Europäische Kommission.

Hinwendung nach China

Anstatt jedoch die Strukturen demokratischer zu gestalten und im Sinne der Verfassung zu regieren, steht Kambodscha kurz davor, den westlichen Gebern zu verkünden: „Eure Hilfe ist uns egal“. Das Land steht mehr und mehr unter dem Einfluss eines gleich gesinnten Entwicklungspartners: China.

Der große Nachbar hat den Westen verdrängt. Im Gegensatz zu den demokratischen Auflagen, die mit westlicher Hilfe verbunden sind, kommt die chinesische Hilfe „ohne Bedingungen“ und hat keine Ansprüche an die Einhaltung von Menschenrechten oder demokratischen Werten.

Abhängigkeit von Hilfsgeldern abbauen

Trotz der eindeutigen Missachtung der demokratischen Grundsätze durch Kambodscha erhält Hun Sen weiterhin Entwicklungshilfe von der internationalen Gemeinschaft, die nun durch nicht an Konzessionen gebundene Hilfe aus China ergänzt wird. Die Vereinten Nationen, die Weltbank und andere Institutionen, die die Abhängigkeit von Entwicklungshilfe aufrechterhalten, müssen erkennen, dass gute Absichten nicht ausreichen.

Die internationale Hilfsgemeinschaft muss einen strukturierten Prozess der Reduzierung der Hilfe im kommenden Jahrzehnt einleiten, um die kambodschanische Regierung von dieser Einnahmequelle zu entwöhnen. Dies gilt auch für China, das derzeit 44 Prozent der kambodschanischen Staatsschulden hält. Nur dann wird die Regierung ihrem eigenen Volk gegenüber rechenschaftspflichtig und verantwortlich handeln.

Übersetzung aus dem Englischen von: Leonie Suna-Kiefer