Arbeiterinnen protestieren gegen die Schließung ihrer Fabrik in West-Java, Indonesien, Januar 2019 © GSBI Sukabumi

Eine vor kurzem veröffentlichte Studie des Asia Monitor Resource Centre (2017) nannte Asien den „Kontinent der Arbeit“ – eine Charakterisierung, die insbesondere auch auf Südostasien zutrifft. Die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung der Region beruht auf der Expansion der Kapitalbeziehungen und der fortdauernden Proletarisierung ihrer Bevölkerung. Allerdings bleibt die „Arbeiter*innen-Seite“ des „Wirtschaftswunders“ in Südostasien gewöhnlich verborgen. Abgesehen von der gelegentlichen Erwähnung größerer Streikbewegungen wird die Arbeiter*innenschaft als Klasse und kollektiver Akteur in politischen Analysen der Region nicht berücksichtigt. Dies trifft auch auf politische Aktivist*innen und eine Zivilgesellschaft zu, die seit einigen Jahrzehnten „Klasse“ als analytische Kategorie und kollektive Kämpfe der arbeitenden Klasse als strategisches Element heruntergespielt haben.

Diese Ausgabe der südostasien soll dazu beitragen, diesen Zustand zu berichtigen; einerseits durch die Darstellung von Lebenswirklichkeiten und Kämpfen der arbeitenden Klasse, andererseits durch die Betonung ihrer Bedeutung für den sozialen und politischen Wandel in Südostasien. Wir verstehen dabei die arbeitende Klasse und die Arbeiter*innenbewegung in breitem Sinn, d.h. als Lohnarbeitende in der Industrie, im Dienstleistungsbereich und in der Landwirtschaft. Es geht also um Arbeiter*innen und Angestellte in formaler wie informeller Beschäftigung und um ihre tagtäglichen („unorganisierten“) Kämpfe, die Gewerkschaftsbewegung sowie damit verbundene zivilgesellschaftliche Organisationen und politische Parteien.

Südostasien liegt bekanntlich zwischen China und Indien und diese geographische Lage hat auch die kulturelle, politische und wirtschaftliche Geschichte der Region geprägt. Auch mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen von Arbeiter*innenbewegungen liegt Südostasien zwischen den beiden Giganten. In Indien ist eine legale Organisierung in Gewerkschaften und Parteien weitgehend möglich. Gleichzeitig sind sehr viele Arbeiter*innen im riesigen informellen Sektor beschäftigt. Trotzdem fanden hier 2018 und 2019 die größten Generalstreiks der Geschichte gegen die repressive Arbeitsmarktpolitik der Modi-Regierung statt. In China hingegen gibt es kaum eine Möglichkeit, neben den offiziellen Staatsgewerkschaften offen zu organisieren. So verlagern sich Proteste in den Untergrund, u.a. in Wellen von wilden Streiks, an denen sich in den letzten Jahren Millionen von Arbeiter*innen – häufig auch Binnenmigrant*innen – beteiligt haben.

Auch Südostasien hat in den letzten Jahren große Streikbewegungen gesehen: der Streik der Textilarbeiterinnen 2013/14 in Kambodscha, die militanten Generalstreiks 2011 und 2013 in der Industrieregion JABOTABEK in Indonesien, oder die Welle von wilden Streiks 2006-2011 in Vietnam. Auch in Südostasien müssen sich Arbeiter*innenbewegungen den Herausforderungen des informellen Sektors und der prekären Beschäftigung stellen. Auch hier stellen die besonderen Schwierigkeiten, denen Migrant*innen ausgesetzt sind, Gewerkschaften vor neue Probleme. Und auch hier – in Südostasien – ist die Organisierung im Untergrund oftmals die einzige Möglichkeit, auf zunehmende Repression zu antworten.

Ein Rätsel und auch eine große Schwäche über die ganze Region hinweg ist das Fehlen einer politischen Formierung der Arbeiter*innenbewegung über ökonomische Forderungen und gewerkschaftliche oder ähnliche Organisationsformen hinaus. Dies kontrastiert deutlich mit der Geschichte der anti-kolonialen Bewegungen, bei der die Arbeiter*innenbewegung oft eine wichtige Rolle spielte. Dies drückte sich u.a. in der Entstehung politisch einflussreicher, kommunistischer Parteien aus. Es änderte sich spätestens in der post-kolonialen Phase, als neue Eliten sich daran machten, starke Nationalstaaten zu bilden. Entweder wurden die kommunistischen Parteien unterdrückt/physisch ausgelöscht wie in Indonesien, Malaysia oder Thailand. Oder sie wandelten sich in nationalistisch-kapitalistische Parteien um, die ihre eigene arbeitende Klasse ausbeuteten und unterdrückten wie in Kambodscha und Vietnam – von Sonderentwicklungen wie in den Philippinen abgesehen. Von diesen Niederlagen haben sich die Arbeiter*innenbewegungen vor allem politisch noch immer nicht erholt.

Spätestens in den großen Demokratiebewegungen Ende des letzten Jahrhunderts gingen wieder Hunderttausende von Arbeiter*innen auf die Straße und konnten Diktaturen stürzen und neue Freiheiten in der betrieblichen und gewerkschaftlichen Organisierung erkämpfen. Doch sind daraus keine starken neuen politischen Organisationen entstanden, sondern allenfalls erste Ansätze dazu. Stattdessen wird die politische Arena nach wie vor von Parteien dominiert, die den Staatseliten, Konglomeraten oder einflussreichen Familienclans gehören. Führende Labour-Aktivist*innen verbünden sich dann oftmals mit der einen oder anderen Fraktion dieser Eliten – oft mit neuen autoritären Führern wie Duterte in den Philippinen, den Monarchisten in Thailand oder Prabowo in Indonesien – mit verheerenden Konsequenzen.

Was in dieser Ausgabe der südostasien aber auch deutlich wird, ist die Vielzahl und Vielfalt der Kämpfe von Arbeiter*innen in der ganzen Region. Allein die große Anzahl von Artikeln und Autor*innen – darunter auch viele Labour-Aktivist*innen aus Südostasien – ist ein Indiz für die Allgegenwärtigkeit von Kämpfen der arbeitenden Klasse. Diese Kämpfe sind widersprüchlich und müssen sich mit Prekarisierung, Repression und politischer Strategie auseinandersetzen. Das Proletariat marschiert nicht einfach von Sieg zu Sieg. Aber es entsteht eine Art „neue Klassenpolitik“ und in diesen vielen alltäglichen Auseinandersetzungen und durch viele – kleine und große – Erfolge sowie Niederlagen wachsen neue Arbeiter*innenbewegungen in der Region heran. Watch this space!

Wir danken allen an dieser Ausgabe Beteiligten sehr herzlich! Auch für die kommende Ausgabe zum Thema Plastik & Plastikmüll freuen wir uns über Artikelvorschläge. Hier geht´s zum call for paper (Download: deutsch/englisch/indonesisch).

Oliver Pye, Nantawat Chatuthai, Michaela Doutch, Andrea Höing, Fahmi Panimbang und Jörg Schwieger.

 
zur Ausgabe
 

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Indonesien: Viele Arbeiter*innen in der Elektronikindustrie klagen über Gesundheitsprobleme. Vor allem Frauen sind den Risiken der giftigen Chemikalien ausgesetzt. Sind wirtschaftliche Interessen der indonesischen Regierung wichtiger als das Wohl der Beschäftigten?

Im April 2018 wählte die indonesische Regierung die Elektronikindustrie als Schlüsselbranche zur weiteren Förderung der industriellen Entwicklung aus (Bayu, Dimas Jarot, 2018, „Dorong Daya Saing Global, Kemenperin Luncurkan Peta Jalan Industri 4.0“ Katadata, 4 April, 2018). Die Regierung ergriff eine Reihe von Maßnahmen, um Unternehmen zu helfen, unter anderem die Erleichterungen einiger Regulierungsbestimmungen, die Senkung der Tarife für industriellen Energiebedarf, die Vereinfachung der Zulassungsbedingungen für Firmen in Industriepark sowie Steueranreize für Investitionen in Sonderwirtschaftszonen. Aber die Entwicklung der indonesischen Elektronikindustrie hat eine dunkle Seite, die der Öffentlichkeit weitgehend verborgen bleibt. Arbeiter*innen leiden an Berufskrankheiten oder sind an unsicheren Arbeitsplätzen gestorben. Die Missachtung des Arbeitsrechts gehört in der Branche zur Norm.

Zunahme von Kontraktarbeit

Währende der Diktatur von 1966 bis 1998 bemühte sich das Suharto-Regime, die Arbeiter*innenschaft zu kontrollieren und zu entpolitisieren, indem es ein korporatives System von Beschäftigungsverhältnissen schuf. In der Periode direkt nach der Diktatur hatte die organisierte Arbeiter*innenschaft folglich wenig politische Macht. Seit der Finanzkrise in Asien 1997 und dem Rücktritt von Diktator Suharto im Mai 1998 haben die folgenden Regierungen einen flexiblen Arbeitsmarkt geschaffen, um ein Unternehmens- freundliches Umfeld herzustellen. Allerdings zwang internationaler Druck den Suharto Nachfolger, BJ Habibie, die Beziehungsverhältnisse zu ändern und grundlegende Rechte wie das der Vereinigungsfreiheit zuzulassen. Zeitgleich wandte die neue Regierung eine marktorientierte und flexible Arbeitsmarktpolitik an. Der zweifache Übergang Indonesiens in eine Demokratie und eine freie Marktwirtschaft erfolgte unter dem Druck des IWF und der Weltbank während Asiens Finanzkrise und zwang Indonesien zu Sparmaßnahmen und Strukturanpassungsprogrammen.

Zu Beginn des Jahrtausends erfolgten Reformen des Arbeitsrechts wie z.B. das Gesetz Nr. 13/2003 zur Legalisierung von Kontraktarbeit und Outsourcing Praktiken. Seit 2003 haben Unternehmen daher drei Typen von Beschäftigen: 1. reguläre oder unbefristete Beschäftigte, 2. Kontraktarbeiter*innen oder befristete Beschäftige und 3. Beschäftige aus Leiharbeitsfirmen. Trotz gleicher Arbeit erhalten die Beschäftigen unterschiedliche Löhne und Sozialleistungen. Beschäftigte des ersten Typs sind regulär und unbefristet beschäftigt und erhalten gesetzlich geregelte Leistungen. Ihre Zahl hat seit Jahresmitte 2000 beständig abgenommen. Kontraktarbeiter*innen oder befristet Beschäftigte werden direkt durch das Unternehmen eingestellt und arbeiten für eine begrenzte Zeit von einem bis zu 24 Monaten. Gesetzlich ist eine Begrenzung solcher Beschäftigungsverhältnisse auf zwei Jahre vorgesehen, aber Unternehmen nutzen Schlupflöcher, um dieselben Arbeitskräfte über lange Jahre in Kontraktarbeit zu beschäftigen. Diese Beschäftigen erhalten geringere Sozialleistungen beziehungsweise gar keine.

Leiharbeiter*innen sind wie die übrigen Beschäftigten in einem Unternehmen tätig, kommen aber von einer Leiharbeitsfirma und sind nicht direkt vom Unternehmen eingestellt. Sie sind Beschäftigte der Leiharbeitsfirma und zeitweise dem Unternehmen als Arbeitskräfte vertraglich überlassen. Daher ist das Unternehmen nicht verantwortlich für die Leistungen (Sozialleistungen, Urlaubs- und Krankengeld oder weitere gesetzlich vorgeschriebene Leistungen für reguläre Beschäftigte). In aller Regel zahlen auch die Leiharbeitsfirmen solche Leistungen nicht, obwohl sie gesetzlich dazu verpflichtet sind.

Die Mehrheit der Arbeiter*innen ist nicht regulär beschäftigt

Zahlreiche Quellen belegen die typische Zusammensetzung der Arbeitskräfte in einem Fertigungsunternehmen wie z.B.in der Elektronikindustrie wie folgt: 20 Prozent reguläre Beschäftigte, 30 Prozent befristete Beschäftigte und 50 Prozent Leiharbeiter’*innen. Eine 2011 entstandene Studie zeigt die drastische Zunahme von Leiharbeit in vielen Unternehmen zwischen 2005 und 2010 – auch in der Elektronikindustrie. Reguläre Beschäftigungsverhältnisse wurden von den Unternehmen in Kontrakt- oder Leiharbeitsverhältnisse umgewandelt, um Kosten zu senken.

Heutzutage beschäftigen viele Unternehmen eine größere Zahl von befristet Beschäftigten und Leiharbeiter*innen als reguläre Beschäftigte. Laut einer Gewerkschaft in einer Elektronikfirma haben von 4.200 Beschäftigten nur rund 300 ein reguläres Beschäftigungsverhältnis. Die Übrigen haben befristete Verträge, viele von ihnen mit nur kurzer Laufzeit. Die Unternehmensleitung bemüht sich systematisch, reguläre Arbeiter*innen aus ihren Beschäftigungsverhältnissen zu nötigen. Wer dies akzeptiert, erhält eine Abfindung und wird befristet wieder eingestellt. Diese Vorgehensweise dient Unternehmen dazu, Kosten zu senken und eine flexibel einsetzbare Belegschaft zu haben. Befristete Beschäftigung hat insbesondere seit 2003 unter dem Gesetz Nr. 13/2003 zugenommen.

Regierung fördert Investoren

Der Überschuss an Arbeitskräften und die flexiblen Einstellungsbedingungen haben viele Investoren auch in den Bereich der Elektronikindustrie nach Indonesien gelockt. Die Branche ist beherrscht von einfachen Fertigungsprozessen. Nur wenige Unternehmen verfügen über Kapazitäten zur Innovation, Designveränderung und Produktmodifikationen. Die meisten Unternehmen hängen von der Lieferung importierter Teile und Komponenten ab. Niederlassungen ausländischer Markenhersteller importieren Teile und Komponenten von der Muttergesellschaft. Auch die Hersteller einheimischer Marken importieren die Teile und Komponenten zum überwiegenden Teil. Daran wird deutlich, dass seit den 1970er Jahren versäumt wurde, eine eigene Zulieferindustrie in Indonesien zu entwickeln.

Heutzutage rangiert die Elektronikindustrie als Schlüsselindustrie für Entwicklung bei der indonesischen Regierung, die fortwährend die Geschäftsbedingungen durch Anreize bei Zöllen und Steuern und durch Sicherheitsgarantien für Elektronikfirmen im Land zu verbessern sucht. Um ausländischen Kapital ins Land zu holen, bietet die Regierung wenigstens drei Anreize – auch für die Elektronikbranche. Die Verordnung Nr. 18/2015 senkt die Einkommenssteuer für Unternehmen um jährlich 5 Prozent für die Dauer von 6 Jahren. Die Verordnung Nr. 159/PMK.010/2015 des Finanzministeriums gewährt Firmen, die mindestens 71,8 Millionen US-Dollar investieren, Steuererleichterungen von 10 bis 100 Prozent für die Dauer von 5 bis 20 Jahren. Schließlich gewährt die Verordnung Nr. 176/PMK.011/2009 des Finanzministeriums die Befreiung von der Importsteuer auf Maschinen und Material für die Dauer von 2 Jahren bzw. für 4 Jahre, wenn das Unternehmen zu 30% im Inland hergestellte Maschinen benutzt.

Der Einsatz von Chemikalien am Arbeitsplatz

Dies ist die düstere Seite der Sache. Viele Arbeiter*innen in der Elektronikindustrie kommen mit gefährlichen giftigen Chemikalien in Berührung. Zwar sind die Kriterien und Bedingungen für den Einsatz von Chemikalien in einer Reihe von Verordnungen, Gesetzen und ministeriellen Erlassen geregelt. Aber die Einhaltung dieser Regelungen wird nicht sorgsam durchgesetzt und überprüft. Die Definitionen und Beschreibungen in den Regelungen entsprechen nicht den praktischen Erfordernissen. Außerdem werden sie nicht regelmäßig überarbeitet, obwohl neue Forschungsergebnisse zu den Chemikalien dies zum Schutz der Arbeiter*innen und der Umwelt nötig machen würden. Und auch wenn „zulässige Grenzwerte“ für Industriechemikalien bestehen, liegen diese um das Hundertfache oder tausendfache höher als die Grenzwerte für diese Chemikalie in der Umwelt.

Studien zufolge werden in Indonesiens Elektronikunternehmen Chemikalien wie Polyvinylchlorid, Trichlorethylen (C2HCl3) oder TCE, Stoddard-Lösungsmittel, Ethanol, Xylol, Ethylbenzol, Methyl- Ethyl Ketone (MEK), Aceton, Zinkoxid, Mangan-Zink und Toluol eingesetzt. Gemäß verschiedenen Listen gefährlicher Chemikalien stellen sie eine Gefahr für die Gesundheit der Arbeiter*innen dar und Langzeitkontakt mit einer oder mehreren von ihnen – ein verbreiteter Tatbestand – führt zu ernsten Erkrankungen. (Die Risikoanalyse bestimmter Chemikalien in diesem Bereicht beruht auf „Chemical Hazard and Alternatives Toolbox“. Die Toolbox versammelt eine Zusammenstellung einer Reihe von staatlichen, nationalen und internationalen Regierungsstellen und NGOs über Risiken von Chemikalien auf Grundlage wissenschaftlicher Ergebnisse.)

Interviewte Arbeiterinnen – überwiegend junge Frauen im gebärfähigen Alter – erklärten, dass sie viele Jahre lang mit Toluol in Kontakt kamen – ohne wirksame persönliche Schutzvorrichtungen. Toluol ist ein organisches Lösungsmittel, das mit Fehlgeburten und Geburtsfehlern in Zusammenhang gebracht wird. Es kann auch das zentrale Nervensystem, Augen, Haut, Atemwege, Leber und Nieren in Mitleidenschaft ziehen. Organische Lösungen wie Toluol, Ethanol und TCE können bei gesunden erwachsenen Beschäftigten eine Vielzahl von akuten und chronischen Gesundheitsproblemen verursachen. Ebenso gravierend sind die Schäden des Nervensystems, die solche Lösungen im Gehirn eines Fötus bei einer Schwangeren anrichten.

Eine Frau, die an jeden Arbeitstag sieben Jahre lang die transparente Abdeckung von Lautsprechern mit Toluol zu behandeln hatte, berichtet:

Ebenso berichten Beschäftigte von Stress und Erschöpfung auf Grund von übertriebenen Produktionszielen. In einer Firma zählen Ohnmachten zu normalen und tagtäglichen Begebenheiten. „Täglich fallen 3 Arbeiter*innen in Ohnmacht“, wird berichtet (vgl. auch Artikel zu Massenohmachten in Kambodschas Bekleidungsindustrie in dieser Ausgabe). Außerdem kommt es vor, dass Arbeiter*innen hysterisch oder bewusstlos werden oder bis zu 30 Minuten lang schreien. Eine Arbeiterin berichtet: „Die Ohnmacht setzt ein, wenn man erschöpft oder krank ist. Hysterische Anfälle haben psychologische Ursachen. Sie ergeben sich aus den Arbeitsbedingungen. Kolleginnen werden bewusstlos, schreien oder weinen – oft 30 Minuten lang. Das mag seltsam klingen, aber es passiert häufig.“

Stilles Massaker unter Beteiligung eines Unternehmens aus Deutschland

Die amtlichen Vorschriften der indonesischen Regierung sehen für alle Unternehmen mit mehr als 100 Beschäftigten oder mit Arbeitsplätzen mit hohem Risiko ein Managementsystem für Arbeitssicherheit und Gesundheit vor. Im Jahr 2015 ratifizierte Indonesien die Konvention zur Förderung von Arbeitsschutz und Gesundheit (Nr. 187), die Indonesiens Verpflichtung zu dauerhafter und fortwährender Verbesserung des Schutzes vor Arbeitsunfällen, Krankheit und Todesfällen bekräftigt (ILO 2015). Allerdings belegen Untersuchungen in einer Reihe von Industriezonen der Elektronikindustrie schwerwiegende Missstände bei der Einhaltung dieser Standards. Die festgestellten Mängel sind: schlechte Belüftungssysteme und sehr hohe Temperaturen, Einsatz von chemischen Lösungen ohne Einweisung und persönliche Schutzvorrichtungen, mangelhafte Umsetzung von Gesundheitsuntersuchungen für Beschäftigte mit hohem Gesundheitsrisiko, fehlende staatliche Kontrolle des Einsatzes von Chemikalien an Arbeitsplätzen, ungenügende Überprüfungen und Zertifizierungen in Bezug auf Risiken an Arbeitsplätzen.

Arbeiter*innen, die schädlichen Chemikalien ausgesetzt sind, berichten von chronischen Kopfschmerzen, Schilddrüsenerkrankungen, Atemwegsbeschwerden, Lungenkrebs und weiteren Erkrankungen. In einem Anfang 2018 untersuchten Unternehmen litten die Hälfte der Arbeiter*innen an Lungenkrankheiten und ein Todesfall durch Lungenerkrankung wurde belegt. Es besteht Bedarf an weiteren Untersuchungen der Lungenerkrankungen: chronisch obstruktive Lungenerkrankungen, Bronchitis, Asthma oder Emphyseme. In vielen Unternehmen wird der Einsatz von schädlichen Chemikalien durch das System der Leiharbeit und der befristeten Beschäftigung verschlimmert. Es führt dazu, dass Arbeiter*innen über längerer Zeit nacheinander in verschiedenen Unternehmen tätig sind. Dadurch wird erschwert, eine Berufskrankheit mit dem derzeitigen Arbeitgeber in Verbindung zu bringen, einen früheren oder einer Kombination aus mehreren Arbeitgebern.

Untersuchungen ergaben, dass in Elektronikunternehmen in einem industriellen Zentrum schädliche oder sogar tödliche Bedingungen für Arbeiter*innen herrschen – überwiegend Frauen zwischen 19 und 25 Jahren im gebärfähigen Alter. Sie berichteten von Brustkrebserkrankungen, Lungenkrankheiten, Hepatitis, Hämorrhoiden und weiteren Leiden, die sie mit den Bedingungen am Arbeitsplatz in Zusammenhang bringen. Sie bedürfen dringend medizinischer Versorgung und der Weiterbeschäftigung an schadstofffreien Arbeitsplätzen soweit möglich oder der Hilfe bei der Suche nach Beschäftigungsalternativen (a.a.O.).

Eine Fallstudie belegt eine schockierende Situation: in einem untersuchten Unternehmen haben sich im Verlauf der vergangenen 20 Jahre 20 Todesfälle durch berufliche Erkrankungen ereignet. Hierin ist auch ein deutsches Elektronikunternehmen involviert, das seit 1994 in Indonesien tätig ist (siehe Kasten).

Dieser Beitrag ist die Kurzfassung eines umfangreichen Berichts über die gemeinsamen Untersuchungen eines Rechercheteams von Lembaga Informasi Perburuhan Sedane (LIPS) und Gewerkschaften in einigen Industriezonen in Indonesien: „Killed at the Workplace: Workers’ Exposure to the Hazardous and Toxic Chemicals in the Electronics Factories in Batam, Indonesia“, Bogor 2017. Die vollständige Fassung des Berichts ist im Februar 2019 bei Electronics Watch erschienen.

Übersetzung aus dem Englischen von: Jörg Schwieger

Südostasien: Zum Tag der Arbeit am 1. Mai sind die Menschen in vielen Ländern Südostasiens auf die Straßen gegangen. Die diesjährigen Proteste waren vor allem getragen von linkeren Gewerkschaften und Parteien. Aktivist*innen aus unserem Netzwerk waren vor Ort und gewähren anhand von Bildern, die sie direkt über Whatsapp verschickt haben, interessante Einblicke in die Akteure und Themen der Arbeiter*innenbewegungen in Südostasien.

Die 1. Mai-Proteste sind in Südostasien in diesem Jahr recht klein ausgefallen: Hunderte von Teilnehmer*innen oder höchstens Tausende. Noch 2013 – im Kontext des Generalstreiks gegen Prekarisierung – demonstrierten über hunderttausend Menschen in Jakarta am Tag der Arbeit. Auch in Kambodscha und Thailand gab es noch vor einigen Jahren Demonstrationen mit Tausenden und Zehntausenden von Arbeiter*innen. Ohne größere Kämpfe und auf Grund der zunehmenden Repression sind die May-Day-Proteste dieses Jahr eher von linkeren Gewerkschaften und Parteien getragen. Die Bilder zeigen trotzdem interessante Einblicke in die Akteure und Themen der Arbeiter*innenbewegungen in Südostasien. Sie sind am 1. Mai von Aktivist*innen aus unserem Netzwerk direkt mit Whatsapp verschickt worden. Darunter leidet manchmal die Pixelzahl, aber sie macht deutlich, dass eine globalisierte Kommunikation innerhalb der Arbeiter*innenbewegung heute schnell möglich ist.

Thailand

Die 1. Mai-Demonstration 2019 wurde wieder in Kooperation mit dem Militärregime veranstaltet. Sie fand nur wenige Tage vor der Krönung des neuen Königs statt. Deshalb sollten alle Thais, auch die Arbeiter*innen am 1. Mai, gelb tragen. Interessanterweise wird die Demonstration dadurch farblich eine Mischung aus gelb und rot – weil die Forderungen für höhere Löhne und Mindestlöhne, für soziale Absicherung und Gesundheitsversicherung meist auf roten Plakaten und Transparenten vorgetragen werden. Darunter mischten sich aber auch Junta-kritische Positionen, z.B. von der Textilarbeitergewerkschaft und vom Labour Congress of Thailand. Diese durften mitdemonstrieren, wurden aber am Ende nicht in das Stadion gelassen, wo Militärdiktator Prayuth seine Rede hielt. Dazu meint die Arbeiteraktivistin Patchanee Kumnak, die uns die Bilder geschickt hat: „Wir wollen seine Rede sowieso nicht hören.“

Kambodscha

In der Hauptstadt Phnom Penh fanden die zwei größten Veranstaltungen zum 133. internationalen Tag der Arbeit statt. Hier kamen mehrere hundert Teilnehmer*innen zu 1. Mai-Demonstrationen zusammen.

Geschätzt 500 Menschen versammelten sich im (neuen) Freedom Park. Hier wurden jedoch ausschließlich Kundgebungen abgehalten, da Protestmärsche durch die Stadt – wie bereits in den Jahren zuvor – nicht erlaubt waren. Zu groß scheint nach wie vor die Angst vor größeren Protestmärschen durch die Stadt und zu stark scheinen noch die Erinnerungen an den letzten großen Generalstreik der Textilarbeiter*innen im Jahr 2013/2014 zu sein.

Mehrere Hundert Menschen schlossen sich auch der Parallelveranstaltung am Rat für Entwicklung in Kambodscha (The Council for the Development in Cambodia, CDC) an. Ein geplanter, längerer Protestmarsch zur Volksversammlung konnte auch hier nicht durchgeführt werden. Nur ein kleiner, kurzer Protestzug um den Tempel Wat Phnom wurde hingenommen und war für dieses Jahr schon Zugeständnis genug – natürlich nur in Anwesenheit von Sicherheitskräften.

Insgesamt nahmen jedoch weit weniger Menschen an den 1. Mai-Demonstrationen in Phnom Penh teil als erwartet. So waren es auch insgesamt weniger Teilnehmer*innen als in den Jahren zuvor. Laut unseren Kontakten vor Ort war ein zentraler Grund, dass viele Textilarbeiter*innen, die den Großteil der Arbeiter*innenklasse in Kambodscha ausmachen, trotz des Feiertages arbeiten gingen, um die damit verbundenen und oftmals vom Arbeitgeber versprochenen höheren Ausgleichszahlungen (Boni) erhalten zu können. Auf die Boni sind viele Arbeiter*innen angewiesen, um überhaupt ihre Ausgaben zum (Über-) Leben decken zu können (vgl. den Artikel von Patrick Lee in dieser Ausgabe).

Malaysia

Nur um die 500 Menschen folgten 2019 in Kuala Lumpur dem Ruf des May-Day-Komittees, das aus verschiedenen Organisationen wie der Socialist Party of Malaysia (PSM) und Einzelpersonen zusammengesetzt ist. Die Erklärung des 1. Mai hatte 20 Forderungen, u.a. die Erhöhung des Mindestlohns, das Ende von Diskrimminierungen, Rechte für Arbeitsmigrant*innen und ein Ende der Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen.

Myanmar

Die 1. Mai-Proteste sind dieses Jahr in Myanmar klein ausgefallen. Stattdessen versammelten sich Arbeiter*innen aus den Industriezonen zu größeren Versammlungen, um sich auszutauschen und den Tag politisch zu feiern.

Indonesien

Die 1. Mai-Demonstrationen in Indonesien 2019 wurden hauptsächlich von den progressiveren, linken Gewerkschaftsföderationen veranstaltet. Die in der Neuen Ordnung (Zeit der Suharto-Diktatur) gegründete SPSI und die eher sozialdemokratische SBSI haben, statt zu demonstrieren, vorwiegend zusammen mit der Regierung und Unternehmerverbänden Versammlungen und verschiedene Freizeitaktivitäten wie Marathons oder Kochwettbewerbe organisiert. KSPI, in der die Metallgewerkschaft stark ist, hat den rechtsnationalen Präsidentschaftskandidat Prabowo zu seiner Versammlung eingeladen. Bei den Protesten in Jakarta nahmen verschiedene linkere Gewerkschaften – aber auch lokale Gruppen der Mainstream-Gewerkschaften – an Versuchen teil, zum Palast des Präsidenten vorzudringen, der aber durch einen Großaufgebot der Polizei abgesperrt war. Auch die entlassenen Freeport-Arbeiter waren dabei (vgl. Artikel von Tri Puspital und Andrea Höing in dieser Ausgabe). In vielen anderen Städten wie z.B. Makassar gab es Demonstrationen. In Bandung kam es zu Auseinandersetzungen bei denen 600 Menschen verhaftet wurden.

Philippinen

Landesweit beteiligten sich laut Angaben von gewerkschaftlicher Seite und Presseberichten zufolge 50.000 Filipin@s an den Mai- Kundgebungen in den größeren Städten des Landes – unter anderem in Bacolod, Cebu, Calamba, Davao und Manila. Allein aus der Hauptstadt Manila wurde von 30.000 Kundgebungsteilnehmer*innen berichtet.

Zentrale Forderungen auf Bannern, Plakaten und in Reden waren die Erhöhung des gesetzlichen Mindeslohns von derzeit 537 Peso pro Tag auf 750 Peso pro Tag landesweit (also 12,90 Euro statt bisher 9,25 Euro pro Arbeitstag) sowie die überfällige Verabschiedung eines seit 12 Monaten anhängigen Gesetzes zur Eindämmung und drastischen Beschränkung von Kontraktarbeitsverhältnissen und Leiharbeit.

Fotos vom 1. Mai 2019 erreichten die Redaktion aus Manila und Bacolod.

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